anlage-61-20171018-lm-schreiben-an-em-nordstream2

Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „IFG: Stiftung Klima- und Umweltschutz

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Ministerium für                                                                          Mecklenburg Landwirtschaft und Umwelt                                                                Vorpommern Der Staatssekretär                                                                                    ;fTY/ktJJ: vorab per Fax Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern Frau Staatssekretärin lna-Maria Ulbrich Schloßstraße 6-8 19053 Schwerin Schwerin, 18. Oktober 2017 Sehr geehrte Frau Staatssekretärin,                  .4t~ k ~ U/lv.'e,f., im Zusammenhang mit dem beim Bergamt Stralsund anhängigen Planfeststellungsverfahren für den Bau und Betrieb der Erdgashochdruckleitung der Nord Stream 2 AG wende ich mich in einer für die Rechtssicherheit des Verfahrens sehr bedeutenden Frage an Sie. Im Rahmen der FFH-Verträglichkeitsprüfung im Sinne von§ 34 BNatSchG stellt sich die Frage, wie das Vorhaben Kabelanbindung Cluster Westlich Adlergrund (50 Hertz) im Rahmen des Zusammenwirkens (Summation, Kumulation) von verschiedenen Vorhaben zu berücksichtigen ist. Dies ist von Bedeutung für die Frage ob durch die Vorhaben eine erhebliche Beeinträchtigung des Gebietes gemeinschaftlicher Bedeutung "Greifswalder Bodden , Teile des Strelasundes und Nordspitze Insel Usedom" eintritt. Bislang wurde im Rahmen der von der Nord Stream 2 vorgelegten FFH- Verträglichkeitsuntersuchung entsprechend der von Ihnen erteilten Zulassung insbesondere die Verlegung von 3 Kabeln im Jahre 2018 zugrundegelegt Aus Ihrem Hause wurde aber signalisiert, dass wohl nur die Verlegung eines Kabels im Jahr 2018 aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen möglich sei. Die Nord Stream 2 AG beabsichtigt eine entsprechende Präzisierung von Unterlagen im Rahmen des Verfahrens vorzunehmen . Die Naturschutzbehörden werden voraussichtlich hierzu um eine Stellungnahme gebeten werden. Ich bitte daher um Mitteilung wie viele Kabel jeweils in den Jahren 2018 bis 2023 maximal verlegt werden und weise nochmals darauf hin , dass die Problematik von erheblicher Bedeutung für die Rechtssicherheit des Verfahrens ist. Hausanschrift:                            Postanschrift:                               Telefon: 0385 588-0 Ministerium fOr Landwirtschaft und Umwelt Ministerium fOr Landwirtschaft und Umwelt    Telefax: 0385 588-6015 Mecklenburg-Vorpommern                    Mecklenburg-Vorpomrnem                       E-Mail: j.buchwald@lm.mv-regierung.de
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- Wegen des äußerst ambitionierten Zeitplanes der Nord Stream 2 AG bitte ich um eine zeitnahe und eindeutige Antwort. Mit freundlichen Grüßen ll~ »~ Dr. Jürgen Buchwald
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