Frisch aus dem Bundestag Das Gutachten zur PKW-Maut
Vor zwei Wochen berichtete SpiegelOnline über ein Bundestagsgutachten zur PKW-Maut.
Dokumente und Recherchen, die FragDenStaat exklusiv veröffentlicht.
Vor zwei Wochen berichtete SpiegelOnline über ein Bundestagsgutachten zur PKW-Maut.
Geheim, geheim, geheim: Die Bundeswehr hat eine Antwort auf eine IFG-Anfrage mit der Geheimhaltungsstufe „VS - Nur für den Dienstgebrauch“ klassifiziert. Das bedeutet: Wer das Dokument einfach so veröffentlicht, könnte theoretisch rechtliche Probleme bekommen.
Das im Mai im Bundestag beschlossene Tarifeinheitsgesetz ist möglicherweise verfassungswidrig. Das geht aus einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags hervor, das wir veröffentlichen.
Vier Jahre und drei Instanzen hat es gedauert. Die Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht hatte Erfolg, jetzt ist das Ergebnis da: Das UFO-Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags.
Die Bundesregierung hat sich eine Beratung zu ihrem Auftritt bei Facebook und anderen sozialen Medien 120.000 Euro kosten lassen. Das geht aus einer Antwort auf eine IFG-Anfrage auf FragDenStaat.de hervor.
Erfolgreiche IFG-Anfrage: Konzept, Mietvertrag und Grundrisse des Bundeswehr-Showrooms in Berlin
Spatzen bekämpft man im westfälischen Kreis Warendorf am liebsten mit Kanonen. Anfang des Monats fragte Timo H. Details zu einer neuen Maßnahme des örtlichen Jobcenters an. Er wollte unter anderem wissen, in welche Branchen Teilnehmer der Maßnahme „Focus Job“ vermittelt werden.