DER BUNDESMINISTER FÜR WIRTSCHAFT IIIB Gesch.-Z.: 3 - 08 BONN, den 5705 04. Februar 193% Villemombler Str. 76 Postanschrift: Postfach 14 02 60 - 5300 Bonn | Telefon: (0228) (Bei Antwort bitte angeben) 615- 34 58 oder 6 15-1 (Zentrale) *Bundesminister für Wirtschaft* Postfach 140260* 5300 Bonn 1* Telefax: (02 28) Teletex: 228340=BMWi Telex: 886 747 615 -44 36/44 37 Bundeskanzleramt z. H. Herrn Dr. Schuseil 5300 Bonn Bundeskanzleramt I l,N Eing. 0 5, FEB. 1691 * Anlagen Betr.: Lage Bezug: Ihr Kali- 1. und der Kaliindustrie Schreiben vom Steinsalzbergbau Alte Bundesländer Seit 1981 ist die Kali Bergbauunternehmen. mit 75,5 K+ S % die und 300 in in hochmoderne dem Gebiet die Salz Bundesrepublik AG ist (K + S) Kassel, der Hessen. tätig. Anlagen Des K und + S hat weiteren Zum Deutschland das einzige Kali- Mehrheitsaktionär sowie in G32- Chr o2- LÜa ll - REEL gibt über wegweisende gemacht. Niedersachsen niedrige davon Gehalte vier es Jahresende verfügt Kalisalzaufbereitung insbesondere tenverhältnisse Kalisalzbergwerke, Niedersachsen. Mitarbeiter und sich und der Firmensitz sieben drei salzbergwerke in BASF. betreibt sachen. 7 10.01.1991 zwei 1990 Nieder- Stein- waren leistungsfähige Entwicklungen Nachteilig ungünstigen aus. in auf wirken Lagerstät-

Der Gesamtumsatz davon wurden des 44,7 bedeutendsten % ist Unternehmens im Inland Kali, betrug erzielt. gefolgt von 1989 1 329 Wertmäßig Mio. weitaus DM, am Magnesiumsverbindungen und Steinsalz. Neben K + S produzieren insbesondere 2. zum Einsatz auch als Neue Bundesländer Der Speise-, Kalibergbau Sondershausen noch in Gewerbe- ist in weitere der und der Unternehmen chemischen Industrie, aber Auftausalz. Mitteldeutschen zusammengefaßt. Steinsalz, Er gliedert Kali sich AG in mit Sitz Kali-Südharz AG und Kali-Werra AG in Thürnigen sowie die Zielitzer Kali AG in Sachsen-Anhalt. 23 757 tion bei Es Es werden noch insgesamt zehn Werke mit Arbeitnehmern lag 1989 2,653 bei Mio. werden t (Stand: 3,285 Mio. umfangreiche marktwirtschaftlichen sind Steger) ein und neuer danach Ein der 01.01.1992 daraus Lage Abbau sind schwachen am verursachten BIRIECKL noch 04,02,1991 meisten sind S: 2,190 Die Mio. Produk- t), 1990 um zu und 000 Ein zur Gutachten Kali ist Werra. weiterhin die durch den insbesondere und vorgelegt. Für vorgesehen. Die verstärkt durch Kalireviere und Dr. wird unumgänglich. werden Südharz AG nach Dezember verabschiedet Entscheidung Probleme Umweltprobleme, Seit Prof. Arbeitsplätze betroffenen Betriebe führen. Aufsichtsrat weiteren die (Vorsitzender Beschäftigten 15 und Mitteldeutschen sozialen Gebieten Erschwerend der zur der ergebenden der + erforderlich, Gesichtspunkten Vorstand Treuhand starker (K Rationalisierungs- eingesetzt. Sanierungsmöglichkeit vom K20 Aufsichtsrat Vorstand gegenwärtig t betrieben. K20. Umstrukturierungsmaßnahmen 1990 01.01.1991) in den sich die struktur- Kalibergbau Versalzung der Werra

und Grundwasserversalzung Lösung ist Abraumhalden. Eine schnelle erforderlich. Steinsalzbergbau Stein- durch und wird Siedesalz anstehenden überwiegend GmbH Probleme von Bernburg deutlich der Mitteldeutschen durchgeführt. geringer, Hier der Absatz der UdSSR sind die scheint gesichert. 3. Gegenwärtige Situation Die Bundesrepublik der drittgrößte produktion). Deutschland Kali-Weltproduzent Auf dem starker Wetttbewerb. bietern mit - günstiger konkurrieren. fall des des Kali-Marktes dem auf den Die wird % Produzenten deutschen Kostenstruktur in wird - diese Osteuropa größter Markt, liegenden ein 18 Die europäischen gegenwärtig (1989: herrscht UdSSR, Weltmarktniveau nach Kaliweltmarkt Verstärkt US-Dollars. drängt ist und der seit sowie Jahren müssen den T. Preisen. mit Von Antidumpingverfahren ein mit aus durch An- Kanada den niedrigen Kali-Produzent zZ. Welt- insbesondere Situation Kanada Ver- Kurs der Welt, deutlich unter der gegen EG-Kommission die UdSSR durchgeführt. Kali und Salz sieht sich veranlaßt, geführter umfangreicher zierungen anzukündigen: - Aufgabe der - Konzentration der - Straffung landwirtschaftlichen Die Zahl Ende B3RIECKL 1993 04.02.1991 der um 400 im Werk schon wird verringert. neue durch- Redu- Salzdetfurth, Steinsalz-Produktion Arbeitsplätze 1 bislang Rationalisierungsmaßnahmen, Kali-Produktion der trotz auf einen Forschung dadurch und Betrieb Beratung. voraussichtlich bis

Die genauen Auswirkungen rungsmaßnahmen zelnen noch nicht den Gebieten bau (siehe fähigen nen ob und werden bisherigen Osteuropa 98.02,1991 Es werden und Werra, jedoch wird können. Kali verbunden AG mit vorprogrammiert. umfangreiche den erforderlichen Betriebsschließungen, Märkte, unter dringend Mitteldeutschen fest. sind erforderlich. die der Südharz 2.) Teil gehalten BSRIECKI bei der von Sanie- stehen im ein- insbesondere in Belegschaftsab- Für den überlebens- Rationalisierungsinvestitio- entscheidender insbesondere gegenwärtigen in Bedeutung Indien, sein, Brasilien Weltmarktbedingungen

" =» 85 DEZ. ’30 11:15 BM7 BONN ABT III on P.1A le Sr SEE BUNDES NISTER FÜR WIRTSCHAFT 5300 BONN 1, Vilemambler Str. 76 Datum 0 IIITB>3-05770 Dezember 1990 5, eiter "| Eaarb . {Bei Antw. rt birte ungeben) Gert Dr, 15-4; 6 28) (02 Durchwahl 3458 Rieck Dateiname aaunos »ninistor ur Wirtganafts Prstfach 140260* 5300 Bonn 1” n % . Telefon Disketten Nr. Absendung zum Spartarif nach 18,00 Uhr ja x1 nein Zunrdeskanzlerai: z.H. Herrr S, Nehrrz 2 je von Heinz Braun an Burdeskenzler Schreiner GÖ Dr, Felt u cn Kohl vom 26.11.1990 dan die von Ihnen gewürschte kurze Stellungnahme; aliwelinarkt herischt durch starken Wettbewerb vor Kostenstruktur, stern mit eisstiger zen.ierine Si-iavlor, verstärkt noch duren den derzeitigen ‚limarktes Vverie' Osteurogfa, in größte Kaliproduzent der Welt, der Zi .eny#'sahen Markt. au Re. z.B. aus Kanada, eine drängt verstärkt Ein Antidumpingverfahren der euro- nhuzenzenversinigung ist : zingereicht worden. bei der EG-Kommisst!: Anfang Jarvar "901 wie ve Kommission wit der Feststellung der Situ...i eSSEN. Te etelein "arenm Irre .2ngen Yeowaste.nr L -nis ler Kali Dsllar-Vertall hemen al STATT“ und Salz geführt. In den neuen Zurndes.ände.n, Zusammengefaät in ig ärt nw ge ge h sic t de fin Le , AG ll Ke nen Ste 3 „turierung und änrparl.ng ar. marktwirt- arner Phase der ii zen, Ein Gesamtunternenmenskonzept soll in 3e0 „Aitelie bs rie et lib Ka Die n.’ rde we en eb erg üb lt sta an nd ha “inze aer Treu. es nd La s de ten bie Ge n he ac hw sc tur uk str in e zll h sic n de Jarin . wie so er, eb itg be Ar ge hti wic ls fal en eb rt da d sin und n ge Mieln FW: i + Salz in I ursbez Nat , Nledersachsen und Hessen, MA: Darst vrsplMBe) REUE po,EE def MaIv bonu s »

F£ \ 0 Y%. RE AG/ Überangebotdrückte Preise Nr. 81 / Freitag / Samstag, 26./ 27.4. 1991 Nach großen Verlustenist die Trendwendein Sicht HANDELSBLATT,Donnerstag, 25.4.1991 wh KASSEL. Nach einem düste- ren Jahr 1990 ist für die mehr- heitlich zur BASF AG gehörende Kali + Salz AG, Kassel, jetzt eine Wende zum Besseren in Sicht. Bis zum Ausgleich eines Verlustvortrags von fast 106 Mill. DM dürfte es allerdings noch etliche Jahre dauern. „Unser Unternehmen wurdein letz- ter Zeit hart gebeutelt“, sagte der zur Jahresmitte in den Ruhestand gehen- de langjährige Vorstandsvorsitzende Dr. Otto Walterspiel bei der Erläute- rung des Abschlusses für 1990. Er nannte dabei den Preisverfall, der durch das Überangebot am Kalimarkt ausgelöst wurde, den Verfall des Dol- larkurses, der bei Kali auch für Ver- käufe in Westeuropa maßgeblich ist, sowie die Dumpingexporte aus der So- wjetunion. Im ersten Quartal 1991 konnten bei einem um 5 % rückläufigen Inlandsab- satz die Exporte um 15% gesteigert werden. Der Umsatz hat um 9% auf 373 Mill. DM zugenommen. Die Pro- duktionsanlagen dürften weiter gut beschäftigt bleiben, so daß wohl 1991 in keinem Werk des Unternehmens Kurzarbeit nötig werden wird. Die Mitarbeiterzahl wird allerdings von gut 7 600 um etwa 500 verringert wer- den müssen, 1992 und 1993 um weitere 800 bis 900. Die Sonderlasten aus dem Struktur- programm sind zum großen Teil schon im Abschluß für 1990 berücksichtigt worden. 56 Mill. DM wurden bereits im vergangenen Jahr zurückgestellt, so daß im laufenden und im kommenden Geschäftsjahr voraussichtlich nur noch jeweils 16 Mill. DM anfallen wer- den. Belastet war der Abschluß 1990 außerdem durch Steuernachzahlun- gen von über 16 Mill. DM. Kali + Salz mußte 1990 auf steuer- rechtlich mögliche Abschreibungen von über 20 Mill. DM verzichten und eine Reihe von a.o. Erträgen ergebnis- wirksam verbuchen. Dennoch ist der Jahresfehlbetrag mit 72,7 Mill. DM das höchste Defizit in der Geschichte des Unternehmens. Deshalb hat sich der Vorstand zur Aufgabe der Kaliproduk- tion des Werkes Salzdetfurth im Jahr 1992 und zur Konzentration der Stein- salzproduktion auf das Werk Braun- schweig-Lüneburg entschlossen, was mittelfristig die Schließung des Wer- kes Niedersachsen-Riedel bedeutet. Außerdem soll die landwirtschaftli- che Forschung stark reduziert wer- den, was zur Aufgabe der Forschungs- anstalt Büntehof in Hannover führen wird. Beim Absatz will sich Kali + Salz noch mehr auf die erlösstarken Spezialsorten konzentrieren und sich aus erlösschwachen Teilmärkten zu- rückziehen. Nachdem die jüngsten Vertragsab- schlüsse zu Preisen erfolgt sind, die nennenswert über dem Niveau von Ende 1990 lagen, glaubt der Vorstand fest an eine Ergebnisverbesserung in diesem Jahr. Auch am Engagement bei der kanadischen Beteiligung Pota- can werde man in Zukunft Freude haben, erwartet Walterspiel. Alleinherrschaft bei der kanadischen Potocan Hier war 1990 eine a.o. Abschrei- bung des Buchwertes um 31 auf nun- mehr 5 Mill. DM vorgenommen wor- den. Zu Beginn dieses Jahres hat Kali + Salz seine bisherige Minderheitsbe- teiligung bei dem kanadischen Unter- nehmen zu günstigen Bedingungen zur „Alleinherrschaft“ ausbauen kön- nen. 1990 ist der Umsatz von Kali + Salz um 1% auf 1,34 Mrd. DM gestiegen. Zu Preisen von 1989 hätte die mengenmä- Bige Steigerung des Absatzes zu einem Mehrumsatz von 101 Mill. DM führen müssen, doch gingen 49 Mill. DMdurch den Preisverfall und 41 Mill. DM durch Wechselkursverschiebun- gen verloren. Die Sachanlagenzugän- ge sind 1990 von 129,5 auf 121,9 Mill. DM reduziert worden, die Abschrei- bungen von 117,3 auf 98,6 Mill. DM. Die Investitionen sollen 1991 etwa in der gleichen Höhe liegen wie im Berichtsjahr. 1990 konnten sie nicht voll aus dem Cash-flow finanziert wer- den. Doch hatte das Unternehmen hoheliquide Mittel, was auch aus dem positiven Zinssaldo von 19,4 Mill. DM hervorgeht. Der Eigenkapitalanteil an der Bilanzsumme ist allerdings von 28,4 % auf 22,9 % zurückgegangen.

dpa 05 bas180 4 wi 5 167 132 vvvvb 22.05.1991 - 10:46 RO2 25 AV dpa 167 Kali/Sozialpläne Thüringen Erfurt fordert Ka von Bonn 261 (dpa/vwd) - Thüringen will Regierungssprecher Michael] Finanzierung Sozialplans eines (Sondershausen) darauf Millionen Meinung "einklagen". hingewiesen, daß die den Kali-Beschäftigten für DM für { Kali-Sozialplan= nach Angaben von in Bonn 261 Millionen die Mitteldeutsche DM zur Kali AG Ministerpräsident Josef Duchac habe Summe "von der letzten DDR-Regierung versprochen" worden sei. Für tariflich vereinbarte Sozialleistungen habe Thüringen im März und April bereits 26,8 Millionen DM "vorgeschossen", heißt es in der Mitteilung weiter, In Bonn seien "Außenstände" bereits angemahnt worden. Bundeswirtschaftsminister Jürgen Möllemann habe noch in dieser Woche ein Prüfung zugesagt. Nach Angaben des AG-Gesamtbetriebsrates wird die Hälfte der gegenwärtig 21 000 Beschäftigten bis Jahresende ihre Arbeit nahezu verlieren. Die schlechte Absatzlage und zum Teil unrentable Produktion erforderten allein im Südharz-Revier ein Ende der Kali-Düngemittelherstellung von vier Werken. dpa kf/to 221045Mai 91 nnnn. a Vu, N. —/ dia ul rm. Ale r- Bye ar Pur HanHrrghe a ca - 77 L da Des ZAM rag * /

Referat 141 Bonn, 22. Mai 1991 141 - 144 90 - Ar 12 App.: 2256 An das Referat Kl2 A Seo, im Hause L ?2,- Betr.: Arbeitsbesprechung von Chef BK mit den Chefs der Staatskanzleien der neuen Bundesländer und mit dem Chef der Staatskanzlei Anlg.: am 3. Mai 1991 in hier: Auszug aus dem Besprechungsprotokoll des Landes Berlin Berlin; vom 8. Mai 1991 1 - -Anbei wird Protokollauszug zu TOP...."...... zur Auswertung und ggf. mit der Bitte um Kenntnisnahme, zur weiteren Veranlassung übersandt. Den Abteilungsleitern des’ Hauses wurde das Gesamtprotokoll übersandt. Die nächste Besprechung ist für den 12. Juni 1991 in Bonn vorgesehen. Im’ Aufßrag Gehm U - | ar Day Mal eh ul %

TOP 8: Kurzberichte aus den Ländern a) PR[3m Sozialplan der mitteldeutschen Kali-AG StS Krapp berichtet, am 29. September 1990 sei ein "Festlegungsprotoko11" über eine Regierung Besprechung des Unternehmens mit und einem Vertreter gen Gesprächsteilnehmern der IG Bergbau, des BMWi abgefaßt, unterzeichnet worden, in aber der nicht dem ein von damaligen DDR- allen Sozialplan damali- enthal- ten sei. Er bittet um Erörterung der zwischen Thüringen und BMWi streitigen Frage, ob der Bund Zahlungsverpflichtungen habe. MD Ollig verweist auf mehrfache Erörterungen mit BMWi. Eine sorgfältige recht- liche he. Prüfung habe ergeben, StS Krapp und Thüringen stellt fest. daß keine Zahlungsverpf lichtung das Fortbestehen des Bundes beste- der Meinungsunterschiede zwischen Bund

(T\ Bonn, 5795 B 3-98 den ? Hausruf: 34 vermerk Betr,: ad-hoc-Arbeitsgruppe der Länder Niedersachsen, Hsssen Sachsen-Anhalt und Thüringen zur Restrukturierung der. Kaliindustrie; Zweite Sitzung am 16.05.1°91 Wier: schen Ministerium für im Niedersächsi- | Hannover Wirtschaft, Teilnehmer waren Vertister aer beteiligten Dundesländer (aus n) rie te is in tm el w m U T. z. d un s- den {eweiligen Kirtschaft EMwi, TEA, Mitteldeutsche Rali AG (MAR), Kali und Salz (K=S) une ZT acCi, > - r ISBE. Der Vorsitzende, MR Krautwig vom Niedersächs. Ministerium "für mirtschaf o ‚ übergab seinen Gliederungsvorschlag für den Ab- Dieser Vorschlag wurde im Detail besprochen t. n im st e g b a n te g ili te e B n de und zwischen schlußbericht. Zu den einzelnen Punkten: 1. Die Stellung der deutschen Kali-Industrie auf _denm Welt- markt Hierzu legte Niedersachsen ein Arbeitspapier vor. für die 8 esamtdeutsche Kaliindustrie t ä it z a p a k s n o ti k u d o r P h c u a r b r e v s d n la n I Importe t r o p x E r e ig d n Notwe Eckwerte sind: K-0/a 4,5 Mio. t 1,5" on 0,3" on 3,3" nn Es stellt sich die Frage, ob die deutsche Kaliindustrie ter un e ng Me se die , rd wi in se ge La r de in ig nft kü zu ch au marktwirtschaftlichen Bedingungen auf dem Weltmarkt abzu- n he ho en nd he ste be r vo . wie ch na n de f au rde wu Es n. setze Bedarf in den Entwicklungsländern hingewiesen. 2SE3RAGl 23.05.1991 bre