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Zusammenarbeit mit den Ländern: Nauru, Papua-Neuguinea, Salomonen und Vanuatu, Tonga, Samoa, Fidschi, Kiribati und Tuvalu sowie für die Cookinseln, Palau, Micronesia, Marshall Islands sowie Australien und Neuseeland Die Beziehungen zu den Staaten der Suedsee sind zwar gut, aber aufgrund der oekonomischen Bedeutung nicht sonderlich intensiv. Die Bundesrepublik besitzt u.a. in diesen Staaten keine eigenen diplomatischen Vertretungen, sondern laesst sich durch ihre Botschafter in Manila, Canberra und Wellington vertreten. Das Auswaertige Amt schreibt auf seinen Seiten zur Entwicklungszusammenarbeit zu den einzelnen Staaten: Cook Islands Kleinstmaßnahmen der Technischen Zusammenarbeit werden auf den Cookinseln im schulischen und im Ausbildungssektor durchgeführt. Die Cookinseln waren auch in das Regionalvorhaben „Waldwirtschaft in pazifischen Inselstaaten“ einbezogen, das die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gemeinsam mit dem Sekretariat der Pazifischen Gemeinschaft (SPC) in verschiedenen Pazifikstaaten bis 2008 durchführt. Die Komponente auf den Cookinseln umfasste unter anderem die Einrichtung von acht Baumschulen auf fünf verschiedenen Inseln. Fidshi Fidschi ist Standort der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit Deutschlands mit der gesamten Region. Hauptpartner ist das Sekretariat der Pazifischen Gemeinschaft SPC. Seit Anfang 2009 arbeiten die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH und das SPC gemeinsam in dem Regionalprojekt „Anpassung an den Klimawandel in der pazifischen Inselregion“ zusammen. DieGIZ unterstützte zunächst drei ausgewählte Projektstaaten, darunter auch Fidschi, sowie das SPC insgesamt dabei, die Kapazitäten zur Bewältigung der Folgen des Klimawandels und zur Vermeidung von Entwaldung zu stärken. Das Projekt, das einem regionalen Forstprojekt folgt, wurde 2010 auf alle unabhängigen Mitgliedsstaaten des SPC ausgeweitet. Das Fördervolumen für die Gesamtlaufzeit bis Ende 2015 beträgt 19,2 Mio EUR. Die Bundesrepublik Deutschland führt außerdem mit lokalen Partnern Kleinstprojekte in den Bereichen Infrastruktur, Schul- und Berufsausbildung sowie Gesundheit durch. Jährlich werden mehrere Kleinstprojekte mit einem Gesamtvolumen von ca. 11.000 Euro durchgeführt. Darunter befinden sich u.a. ein Projekt zur Sicherstellung der Trinkwasserversorgung einer Grundschule oder zur Errichtung von Sanitäreinrichtungen für ein Dorf. Tuvalu In entwicklungspolitischer Hinsicht ist die Bundesrepublik Deutschland über Kleinstprojekte in Tuvalu präsent. In den letzten Jahren wurde Tuvalu bei der Anschaffung von IT-Geräten unterstützt. Zudem wurde ein Frauenprojekt im landwirtschaftlichen Bereich gefördert. Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH führt zudem verschiedene Projekte auf den Pazifikstaaten durch, von denen auch Tuvalu profitiert. Das derzeitige Regionalvorhaben „Anpassung an den Klimawandel in der pazifischen Inselregion“ soll zwischen 2009-2015 durch Beratungsleistungen die Kapazitäten zur Anpassung an den Klimawandel in der Region stärken. Das Fördervolumen für die Gesamtlaufzeit bis Ende 2015 beträgt 17,2 Mio. Euro. Ansonsten trägt Deutschland über seine Beiträge zum Europäischen Entwicklungsfonds der EU - EEF - (deutscher Anteil über 20 Prozent) zur Entwicklung Tuvalus bei. Kiribati In entwicklungspolitischer Hinsicht ist die Bundesrepublik Deutschland über Kleinstprojekte der Technischen Zusammenarbeit in Kiribati präsent. Hierzu zählen eine Schutzmauer gegen Fluten in Rawanawii auf Marakei Island sowie Küchenutensilien für drei weiterführende Schulen. Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) führt zudem verschiedene Projekte auf den Pazifikstaaten durch, von denen auch Kiribati profitiert. So stärkt das Regionalvorhaben „Anpassung an den Klimawandel in der pazifischen Inselregion“ durch Beratungsleistungen die Kapazitäten zur Anpassung an den Klimawandel in der Region. Auch ein Projekt der GIZ zur Verbesserung des Managements der Meeres- und Küstenbiodiversität, das bis 2018 laufen wird, wird unter anderem in Kiribati durchgeführt. Ansonsten trägt Deutschland über seine Beiträge zum Europäischen Entwicklungfonds der EU zur Entwicklung Kiribatis bei. Schwerpunkte sind besonders das Gesundheitswesen, aber auch landwirtschaftliche Entwicklung, alternative Energiequellen und Berufsausbildung. Tonga In der Vergangenheit hatte Deutschland im Rahmen der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit unter anderem den Kauf von Schiffen (Containerschiffs “MV Fuakavenga”, Inselfähre “MV Olovaha”) und die Einrichtung einer Ausbildungsstätte für Seeleute unterstützt. Die deutsche Regierung hat 2008 eine Schuldenumwandlung zugunsten eines entwicklungspolitisch relevanten Vorhabens angeboten. Tonga muss danach die Summe der Deutschen Entwicklungsbank nicht zurückzahlen, sondern für die Unterstützung von Projekten nutzen. Im Januar 2009 hat Tonga vorgeschlagen, die Schuldenumwandlung für den Ausbau eines Damms zwischen den beiden Hauptinseln der Ha’apai-Inselgruppe zu verwenden. Diesem Vorschlag hat die Bundesregierung zugestimmt. Deutschland unterstützt Tonga zudem durch die Durchführung von Kleinstprojekten. In den letzten Jahren wurden schwerpunktmäßig Schulen und Gesundheits¬einrichtungen unterstützt. Tonga profitiert überdies von den regionalen Projekten Deutschlands. Zwischen 1994-2008 förderte Deutschland über die Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit (GTZ) in Kooperation mit dem „Secretariat of the Pacific Communities“ (SPC) das Projekt „Förderung einer nachhaltigen Forstwirtschaft in pazifischen Inselstaaten“. Die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH führt zudem verschiedene Projekte auf den pazifischen Inselstaaten durch, von denen auch Tonga profitiert. Das derzeitige Regionalvorhaben „Anpassung an den Klimawandel in der pazifischen Inselregion“ soll zwischen 2009 und -2015 durch Beratungsleistungen die Kapazitäten zur Anpassung an den Klimawandel in der Region stärken. Das Fördervolumen für die Gesamtlaufzeit bis Ende 2015 beträgt 19,2 Mio. Euro. Ansonsten trägt Deutschland über seine Beiträge zum Europäischen Entwicklungsfonds der EU (deutscher Anteil zwischen 20 und 30 Prozent) und an internationale Organisationen zur Entwicklung Tongas bei. Vanuatu Deutschland unterstützt vor allem über seine substantiellen Beiträge an die Europäische Union die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung Vanuatus. Die EU ist in der Region nach Australien der zweitwichtigste Geber von Entwicklungshilfe. Dabei werden den Partnerländern im Rahmen von Länderstrategiepapieren finanzielle Mittel für verschiedene Projekte und Programme zugewiesen. Für den Zeitraum von 2008 bis 2013 sind für Vanuatu im Rahmen des 11. EDF (European Development Fund) insgesamt 31,3 Mio. EUR vorgesehen. Schwerpunkt des 11. EDF in Vanuatu ist der Ausbau und die Unterstützung der Landwirtschaft. Vanuatu ist auch in die enge klimapolitische Zusammenarbeit Deutschlands mit den Staaten der Südpazifik-Region eingebunden. Der damalige Premierminister Vanuatus, Edward Natapei, hatte im Dezember 2009 auf Einladung von Bundeskanzlerin Angela Merkel an einem Klima-Forum in Berlin teilgenommen. Teilnehmer aus Vanuatu waren auch bei dem Seminar „Seismologie und Tsunami-Frühwarnung“ des Geoforschungszentrums Potsdam im Juli 2010 vertreten. Auf Einladung des Auswärtigen Amtes nahmen 2010, 2011 und 2014 Mitarbeiter des Außenministeriums von Vanuatu an einem vierwöchigen Trainingskurs für Diplomaten in Berlin teil. Das von der GIZ (Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit) durchgeführte Regionalprojekt „Anpassung an den Klimawandel“ (2009-2018) mit einem Gesamtbudget von 44,6 Mio. EUR wird teilweise auch in Vanuatu umgesetzt. Der deutsche Beitrag beträgt derzeit 23,3 Mio. EUR. Im Rahmen der Klimaschutzinitiative „IKI“ des Bundesumweltministeriums (BMU) wurde außerdem in mehreren Staaten im Südpazifik, darunter Vanuatu, ein Projekt zur Erhaltung und Nutzung von Mangroven zum Küstenschutz mit 2,3 Mio. EUR gefördert (2009-2013). Bereits von 1994 bis 2008 hat Deutschland das „Regionalvorhaben Waldwirtschaft in pazifischen Inselstaaten“ unterstützt. Im Rahmen dessen führte die GIZ (damals noch unter dem Namen GTZ) ein von der Pazifischen Gemeinschaft (SPC) und nationalen Forstbehörden in Vanuatu getragenes Projekt zur nachhaltigen Naturwaldbewirtschaftung durch. Daneben unterstützt die zuständige deutsche Botschaft in Canberra verschiedene kleinere Projekte in Vanuatu, meist im Bildungsbereich. 2012 und 2013 wurde der Bau von Buschkrankenstationen auf abgelegenen Inseln subventioniert. Cook Islands Kleinstmaßnahmen der Technischen Zusammenarbeit werden auf den Cookinseln im schulischen und im Ausbildungssektor durchgeführt. Die Cookinseln waren auch in das Regionalvorhaben „Waldwirtschaft in pazifischen Inselstaaten“ einbezogen, das die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) gemeinsam mit dem Sekretariat der Pazifischen Gemeinschaft (SPC) in verschiedenen Pazifikstaaten bis 2008 durchführt. Die Komponente auf den Cookinseln umfasste unter anderem die Einrichtung von acht Baumschulen auf fünf verschiedenen Inseln. Papua Neuguinea Deutschland unterstützt vor allem über seine substantiellen Beiträge an die Europäische Union die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung Papua-Neuguineas. Die EU ist in der Region nach Australien der zweitwichtigste Geber von Entwicklungshilfe. Dabei werden den Partnerländern im Rahmen von Länderstrategiepapieren finanzielle Mittel für verschiedene Projekte und Programme zugewiesen. Für den Zeitraum von 2014 bis 2020 sind für Papua-Neuguinea im Rahmen des 11. EDF (European Development Fund) insgesamt 187,2 Millionen EUR vorgesehen. Schwerpunkte des 11. EDF in Papua-Neuguinea sind die Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung in den ländlichen Gebieten sowie die Unterstützung der Entwicklung von Humanressourcen, insbesondere Grund- und Berufsbildung. Papua-Neuguinea ist auch in die enge klimapolitische Zusammenarbeit Deutschlands mit den Staaten der Südpazifik-Region eingebunden. Anfang 2010 nahm der Umweltminister von Papua-Neuguinea am „Petersberger Klimadialog“ teil, und bei dem Seminar „Seismologie und Tsunami-Frühwarnung“ des Geoforschungszentrums Potsdam im Juli 2010 waren auch Vertreter aus Papua-Neuguinea vertreten. Auf Einladung des Auswärtigen Amtes nahmen 2010 und 2011 Mitarbeiter des Außenministeriums von Papua-Neuguinea an einem vierwöchigen Trainingskurs für Diplomaten in Berlin teil. Das von der GIZ (Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit) durchgeführte Regionalprojekt „Anpassung an den Klimawandel“ (2009-2015) ist in zwei Provinzen Papua-Neuguineas präsent, Central Province und Milne Bay Province. Auf der Huon-Halbinsel, nördlich der Stadt Lae, finanzierte das Bundesumweltministerium (BMU) ein Projekt zur Schaffung des ersten offiziellen Naturschutzgebietes in Papua-Neuguinea (2008-2012). Durch die Verringerung der Abholzung in dem 76.000 Hektar großen Gebiet wird zudem ein Beitrag zum Klimaschutz geleistet. Von 2008 bis 2010 hat das BMU die sogenannte „Korallendreieck-Initiative“ in Papua-Neuguinea und Indonesien gefördert: Nahe der Insel New Britain wurde ein ausgedehntes maritimes Schutzgebiet geschaffen, um die Anpassungsfähigkeit Papua-Neuguineas gegenüber dem Klimawandel zu steigern. Ende 2011 startete in einer Pilotregion ein weiteres von der GIZ initiiertes und vom BMU gefördertes Regionalprojekt in Papua-Neuguinea. Dabei werden Aktivitäten zum Erhalt der tropischen Wälder als Beitrag zum Klimaschutz gefördert. Außerdem bestehen verschiedene kirchliche Entwicklungsprojekte der katholischen und evangelischen Missionen in Papua-Neuguinea, die zum Teil mit Bundesmitteln unterstützt werden. Deutsche Missionare sind seit mehr als 100 Jahren in Papua-Neuguinea aktiv und leisten dort seither einen erheblichen Beitrag, unter anderem zu Schul- und Berufsbildung. Salomonen Deutschland unterstützt vor allem über seine substantiellen Beiträge an die Europäische Union die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung der Salomonen. Die EU ist in der Region nach Australien der zweitwichtigste Geber von Entwicklungshilfe. Dabei werden den Partnerländern im Rahmen von Länderstrategiepapieren finanzielle Mittel für verschiedene Projekte und Programme zugewiesen. Für den Zeitraum von 2008 bis 2013 waren für die Salomonen im Rahmen des 10. EDF (European Development Fund) insgesamt 16,5 Millionen EUR vorgesehen. Schwerpunkt des 10. EDF auf den Salomonen ist die nachhaltige ländliche Entwicklung unter besonderer Berücksichtigung des Kapazitätsaufbaus. Die Salomonen sind auch in die enge klimapolitische Zusammenarbeit Deutschlands mit den Staaten der Südpazifik-Region eingebunden. Bei dem Seminar „Seismologie und Tsunami-Frühwarnung“ des Geoforschungszentrums Potsdam im Juli 2010 waren auch Vertreter der Salomonen vertreten. Das von der GIZ (Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit) durchgeführte Regionalprojekt „Anpassung an den Klimawandel“ (2009-2015) wird unter anderem auch auf die Salomonen ausgeweitet. Im Rahmen der Klimaschutzinitiative „IKI“ des Bundesumweltministeriums (BMU) wurde außerdem in mehreren Staaten im Südpazifik, darunter den Salomonen, ein Projekt zur Erhaltung und Nutzung von Mangroven zum Küstenschutz mit 2,3 Millionen EUR gefördert (2009-2013). Von 2008 bis 2010 hat das Bundesumweltministerium die so genannte „Korallendreieck-Initiative“ in Indonesien und Papua-Neuguinea gefördert, die auch von den Salomonen unterstützt wurde. 2011 startete ein weiteres von der GIZ initiiertes und vom BMU gefördertes Regionalprojekt unter anderem auf den Salomonen. Dabei werden Aktivitäten zum Erhalt der tropischen Wälder als Beitrag zum Klimaschutz gefördert. Nauru Deutschland unterstützt vor allem über seine substantiellen Beiträge an die Europäische Union die wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung Naurus. Die EU ist in der Region nach Australien der zweitwichtigste Geber von Entwicklungshilfe. Dabei werden den Partnerländern im Rahmen von Länderstrategiepapieren finanzielle Mittel für verschiedene Projekte und Programme zugewiesen. Für den Zeitraum von 2014 bis 2020 sind für Nauru im Rahmen des 11. EDF (European Development Fund) insgesamt 2,4 Millionen EUR vorgesehen. Schwerpunkt des 11. EDF in Nauru ist die Entwicklung des Sektors erneuerbare Energiequellen. Nauru ist auch die enge klimapolitische Zusammenarbeit Deutschlands mit den Staaten der Südpazifik-Region eingebunden. Bei dem Seminar „Seismologie und Tsunami-Frühwarnung“ des Geoforschungszentrums Potsdam im Juli 2010 waren auch Vertreter aus Nauru vertreten. Auf Einladung des Auswärtigen Amtes nahm 2010 ein Mitarbeiter des Außenministeriums von Nauru an einem vierwöchigen Trainingskurs für Diplomaten in Berlin teil. Das von der GIZ (Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit) durchgeführte Regionalprojekt „Anpassung an den Klimawandel“ (2009-2015) wird unter anderem auch auf Nauru ausgeweitet. Palau Entwicklungspolitisch tritt Deutschland nur in bescheidenem Umfang durch Kleinstprojekte im Rahmen der Technischen Zusammenarbeit in Erscheinung. Jedoch trägt es über seine Beiträge an die EU erheblich zu Entwicklungsprojekten der EU in Palau bei. Das Auswärtige Amt unterstützt die Entsorgung von Altminen und –munition aus dem 2. Weltkrieg, die im palauischen Archipel nach wie vor gefunden werden, über die australische Nichtregierungsorganisation Clear Ground Demining. Micronesia Deutschland fördert über die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) ein von der Pazifischen Gemeinschaft (SPC) getragenes Projekt zur nachhaltigen Forstwirtschaft in pazifischen Inselstaaten, darunter Mikronesien. Ansonsten tritt Deutschland entwicklungspolitisch in bescheidenem Umfang durch Kleinstprojekte im Rahmen der Technischen Zusammenarbeit in Erscheinung. Jedoch trägt es über seine Beiträge an die EU erheblich zu Entwicklungsprojekten der EU in Mikronesien bei. Für die Zukunft setzt Mikronesien, mit jährlich derzeit ca. 20.000 bis 30.000 Touristen, vor allem auf Öko-Tourismus, der auch seitens der ADB (Asian Development Bank) als Sektor mit hohem potentiellen Wachstum beurteilt wird. Marshall Islands Entwicklungspolitisch trat Deutschland in den letzten Jahren sowohl durch Kleinstprojekte im Rahmen der Technischen Zusammenarbeit in Erscheinung als auch durch Maßnahmen im Bereich des Klimaschutzes,. Zugleich trägt Deutschland über seine Beiträge an die EU erheblich zu Entwicklungsprojekten der EU in den Marschallinseln bei. Lt. den Angaben auf der Website der GIZ betreibt die GIZ in Mongolei ein Landesbüro. Ich bitte hierzu um Beantwortung folgender Fragen 1) Wie groß ist der finanzielle Umfang der Entwicklungszusammenarbeit mit den Staaten der Südsee? Gibt es hierzu Regierungsvereinbarungen? Bitte zusenden. 2) Wo bestehen in den Staaten der Südsee Büros deutscher Regierungsorganisationen (außer Botschaften und Konsulate)? 3) Bitte senden Sie eine Projektliste der in der Südsee durchgeführten Projekte zu, die mit deutschen Geldern durchgeführt wurden (getrennt nach Staaten und Durchführungsorganisation mit Budget, Projekttitel und Laufzeit). 4) Auf welcher rechtlichen Grundlage arbeitet die GIZ in diesen Staaten? Bitte ggf. die Notenwechsel beifügen! 5) Welche Rolle spielen die politischen Stiftungen in der Zusammenarbeit mit den Staaten der Südsee? Bitte fügen Sie Ihrer Antwort eine Projektliste für vom BMZ genehmigte Projekte bei, die aus Ihrem Etat gefördert werden für die Jahre 2012, 2013 und 2014 – mit Angabe des Fördermittelnehmers, des Projektbudgets und des Titel des Projektes. Ebenso bitte ich um Zusendung einer Projektliste der durch GIZ International Service durchgeführten Projekte in den Staaten der Südsee. Die Regierungen Australiens und Neuseelands spielen für die Entwicklungszusammenarbeit in der Region eine besondere Rolle. Welche Projekte hat die GIZ 2010 bis 2014 mit den Entwicklungsagenturen dieser Staaten durchgeführt? Ich bitte, die Anfrage elektronisch zu beantworten und mache hiermit von meinem Wahlrecht gem. Par. 7 Abs. 3 Satz 1 IFG i.V.m. Par. 8 EGovG gebraucht. Die Adresse wird daher nur vorsorglich mitgeteilt, da sie für das Ministerium aus statistischen Gründen verlangt wird. Sollte von meiner Wahl abgewichen werden sollen, bedarf dies einer gesonderten Begründung. Ich bitte, den Eingang meiner Anfrage zu bestätigen.