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Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat

Die Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat vom 4. September 2015. Ich verweise darauf, dass das Dokument bereits Arne Semsrott zugänglich gemacht worden ist.

Ergebnis der Anfrage

Die Behörde antwortet auf die Frage nach einer Version des Dokuments in einer gut lesbaren Form Online oder wahlweise als hochqualitative Kopie per Post damit, dass sie dieses Verfahren gewählt hat und jede Änderung ein Widerpruchsverfahren benötigt, welches bei Zurückweisung 30 Euro Gebühren kostet.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    4. April 2019
  • Frist
    12. Juni 2019
  • Kosten dieser Information:
    30,00 Euro
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Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne „Glyphosat“ gestellt.

<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Stellungnahm…
An Bundesinstitut für Risikobewertung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat [#118776]
Datum
4. April 2019 20:15
An
Bundesinstitut für Risikobewertung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat vom 4. September 2015. Ich verweise darauf, dass das Dokument bereits Arne Semsrott zugänglich gemacht worden ist.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesinstitut für Risikobewertung
Sehr geehrte / sehr geehrter Antragsteller/in Antragsteller/in, Ihre E-Mail ist bei uns eingegangen und wird bear…
Von
Bundesinstitut für Risikobewertung
Betreff
Re: Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat [#118776]
Datum
18. April 2019 03:47
Status
Warte auf Antwort

Empfangsbestätigung

Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.

Sehr geehrte / sehr geehrter Antragsteller/in Antragsteller/in, Ihre E-Mail ist bei uns eingegangen und wird bearbeitet. Sie erhalten weitere Nachricht. Mit freundlichen Grüßen
Bundesinstitut für Risikobewertung
Sehr geehrteAntragsteller/in wir kommen zurück auf Ihren Antrag auf Informationszugang. Dieser ist in Bearbeitung…
Von
Bundesinstitut für Risikobewertung
Betreff
Re: Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat [#118776]
Datum
26. April 2019 13:14
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in wir kommen zurück auf Ihren Antrag auf Informationszugang. Dieser ist in Bearbeitung. Die abschließende Bearbeitung des Antrags wird noch weitere Zeit in Anspruch nehmen. Die Bearbeitungsdauer kann über die Regelfrist des § 7 Absatz 5 Satz 2 Informationsfreiheitsgesetz hinaus gehen, wenn Gründe hierfür vorliegen. Aufgrund der außergewöhnlich hohen Anzahl der gleichgerichteten Anträge (mehr als 36.000) ist ein solcher Fall gegeben. Sollte die abschließende Bearbeitung nicht innerhalb der nächsten vier Wochen erfolgen können, erhalten Sie weitere Zwischennachricht. Wir kommen unaufgefordert auf die Angelegenheit zurück. Mit freundlichen Grüßen
Bundesinstitut für Risikobewertung
Sehr geehrteAntragsteller/in Sie haben beim Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) Informationszugang beantragt…
Von
Bundesinstitut für Risikobewertung
Betreff
Re: Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat [#118776]
Datum
7. Mai 2019 21:43
Status
Anfrage abgeschlossen

Veröffentlichung Glyphosat-Gutachten

Das Bundesinstitut erlaubt Ihnen Zugang zum Glyphosat-Gutachten, allerdings nur zeitlich begrenzt über eine Website des Instituts. Dort lässt sich das Dokument nicht speichern.

Um Ihnen den Zugang zu erleichtern, können Sie links auch einfach auf den Button „Gutachten herunterladen und speichern“ klicken.

Nicht-öffentliche Anhänge:
bfr-stellungnahme-ocr.pdf
1,2 MB
Sehr geehrteAntragsteller/in Sie haben beim Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) Informationszugang beantragt. Wir freuen uns über Ihr Interesse an der wissenschaftlichen Arbeit des BfR. Wie in unserer Allgemeinverfügung vom 23.04.2019 (Az.: 80-0703-01.2019/051), veröffentlicht im Bundesanzeiger am 03.05.2019 (https://www.bundesanzeiger.de/ebanzwww/wexsservlet?page.navid=to_official_part), verfügt, erhalten Sie Zugang zu folgendem Dokument: Zusammenfassende Stellungnahme des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) zur IARC-Monographie über Glyphosat vom 4. September 2015 (6-6211-05-8481023) Für die Neubewertung des Wirkstoffs Glyphosat hat das BfR seine wissenschaftliche Bewertung abschließend mit dem sogenannten „Addendum I“ vorgenommen und über das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) übermittelt. Mit der zusammenfassenden Stellungnahme wurde das Addendum I für das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) in deutscher Sprache zusammengefasst. Dieses Dokument war für den behördeninternen Gebrauch vorgesehen und ist nicht veröffentlicht. Die maßgebliche Risikobewertung enthält das Addendum I selbst. Dieses wurde durch die EFSA nach Abschluss des wissenschaftlichen Bewertungsverfahrens veröffentlicht. Sämtliche fachlichen Schlussfolgerungen des BfR zum Zeitpunkt des Erkenntnisstandes im Jahr 2015 sind somit seit dem Herbst 2015 für die Öffentlichkeit frei zugänglich (https://www.efsa.europa.eu/de/press/news/151119-0). Davon ist die Frage zu trennen, ob Dritte diese Texte (Addendum I und zusammenfassende Stellungnahme) ohne Zustimmung des Rechteinhabers veröffentlichen dürfen. Das BfR macht diesbezüglich sein Urheberrecht geltend und nimmt seine Rechte als wissenschaftliches Institut wahr. Dieses Vorgehen ist für uns als wissenschaftlich arbeitende Institution von grundsätzlicher Bedeutung. Ausführliche Informationen zu der Thematik erhalten Sie hier: https://www.bfr.bund.de/cm/343/keine-krebsrisiken-verheimlicht-saemtliche-fachlichen-schlussfolgerungen-des-bfr-zu-glyphosat-sind-seit-jahren-oeffentlich-zugaenglich.pdf Sie erhalten einen Lesezugang durch Eingabe der Zugangsdaten, die wir Ihnen mit dieser E-Mail zusenden. Der Lesezugang ist allein für Ihren persönlichen Gebrauch bestimmt. Einer Veröffentlichung und öffentlichen Zugänglichmachung des Dokuments widersprechen wir ausdrücklich. Wir weisen darauf hin, dass wir in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren Unterlassungsansprüche gerichtlich durchgesetzt haben (Urteile des Landgerichts Köln vom 15.12.2016 - 14 O 302/15 und des Oberlandesgerichts Köln vom 06.12.2017 - 6 U 8/17). Die Zugangsdaten sind insgesamt ein Jahr lang gültig. Ab erstmaligem Login haben Sie innerhalb des Zeitraums von sieben Tagen die Möglichkeit, sich auch mehrfach einzuloggen. Die Zugangsberechtigung erlischt nach dieser Zeit. Hier gelangen Sie zu der Internetseite für den Informationszugang: https://dokumente.bfr.bund.de/glypo Ihr Benutzername lautet: <<E-Mail-Adresse>> Ihr Kennwort lautet: <<entfernt>> Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in die von ihnen bereitgestellte digitale Kopie des Gutachtens liegt online in einer se…
An Bundesinstitut für Risikobewertung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Re: Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat [#118776]
Datum
7. Mai 2019 23:31
An
Bundesinstitut für Risikobewertung
Status
Nachricht wurde nicht gesendet E-Mail-Versand ist fehlgeschlagen.
Sehr geehrteAntragsteller/in die von ihnen bereitgestellte digitale Kopie des Gutachtens liegt online in einer sehr schlechten Qualität vor. Das heißt es hat sog. "JPEG-Artefakte" um die Buchstaben herum und enthält ein Wasserzeichen, welches den Kontrast zum Text stark verschlechtert. Das Gutachten ist damit für mich am PC schwer lesbar. Ich bitte Sie mir eine Kopie in guter Qualität entweder online zur Verfügung zu stellen, oder wenn ihre Onlineplattform technisch nicht in der Lage ist ein Dokument in guter Qualität bereitzustellen, mir eine hochqualitative Kopie des Gutachtens auf postalischem Wege zuzusenden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 118776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mail Delivery System
Undelivered Mail Returned to Sender This is the mail system at host mail.fragdenstaat.de. I'm sorry to have …
Von
Behörde
Betreff
Undelivered Mail Returned to Sender
Datum
7. Mai 2019 23:37
Status
Anfrage abgeschlossen
This is the mail system at host mail.fragdenstaat.de. I'm sorry to have to inform you that your message could not be delivered to one or more recipients. It's attached below. For further assistance, please send mail to postmaster. If you do so, please include this problem report. You can delete your own text from the attached returned message. The mail system <<Name und E-Mail-Adresse>>: host mx2.bund.de[77.87.228.115] said: 550 5.7.1 <<Name und E-Mail-Adresse>>: Recipient address rejected: Requested action not taken: User unknown (in reply to RCPT TO command) Sehr geehrteAntragsteller/in die von ihnen bereitgestellte digitale Kopie des Gutachtens liegt online in einer sehr schlechten Qualität vor. Das heißt es hat sog. "JPEG-Artefakte" um die Buchstaben herum und enthält ein Wasserzeichen, welches den Kontrast zum Text stark verschlechtert. Das Gutachten ist damit für mich am PC schwer lesbar. Ich bitte Sie mir eine Kopie in guter Qualität entweder online zur Verfügung zu stellen, oder wenn ihre Onlineplattform technisch nicht in der Lage ist ein Dokument in guter Qualität bereitzustellen, mir eine hochqualitative Kopie des Gutachtens auf postalischem Wege zuzusenden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in die von ihnen bereitgestellte digitale Kopie des Gutachtens liegt online in einer se…
An Bundesinstitut für Risikobewertung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bitte um eine hochqualitative Kopie des Gutachtens, da die bereitgstellte Kopie schwer lesbar ist (War: Stellungnahme des BfR zur IARC- Monographie über Glyphosat [#118776]) [#118776]
Datum
7. Mai 2019 23:51
An
Bundesinstitut für Risikobewertung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in die von ihnen bereitgestellte digitale Kopie des Gutachtens liegt online in einer sehr schlechten Qualität vor. Das heißt es hat sog. "JPEG-Artefakte" um die Buchstaben herum und enthält ein Wasserzeichen, welches den Kontrast zum Text stark verschlechtert. Das Gutachten ist damit für mich am PC schwer lesbar. Ich bitte Sie mir eine Kopie in guter Qualität entweder online zur Verfügung zu stellen, oder wenn ihre Onlineplattform technisch nicht in der Lage ist ein Dokument in guter Qualität bereitzustellen, mir eine hochqualitative Kopie des Gutachtens auf postalischem Wege zuzusenden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 118776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Bundesinstitut für Risikobewertung
Ihre Rückmeldung zum Informationszugang zu der zusammengefassten Stellungnahme des BfR zur IARC-Monographie über G…
Von
Bundesinstitut für Risikobewertung
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Rückmeldung zum Informationszugang zu der zusammengefassten Stellungnahme des BfR zur IARC-Monographie über Glyphosat
Datum
23. Mai 2019
Status
Warte auf Antwort
445,0 KB
OCR des Originaldokuments: Sehr geehrteAntragsteller/in wir bedanken uns für Ihre Rückmeldung. Das Bundesinstitut für Risikobewertung hat mit der Allgemeinverfügung vom 23.04.2019, veröffentlicht im Bundesanzeiger am 03.05.2019, über den Zugang und die Art des Zugangs zu der zusammenfassenden Stellungnahme des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) zur IJARC-Monographie über Glyphosat vom 4. September 2015 entschieden. Die Gründe, warum wir das konkrete Verfahren gewählt haben, sind in der Allgemeinverfügung aufgeführt. Einwände hiergegen sind nur durch Einlegung eines Widerspruchs möglich. Wir möchten Sie deshalb auf die Rechtsbehelfsbelehrung der Allgemeinverfügung hinweisen. Vorsorglich machen wir darauf aufmerksam, dass Widerspruchsverfahren in IFG-Angelegenheiten nicht immer kostenfrei sind. Nach Teil A Nr. 5 des Gebühren- und Auslagenverzeichnisses der Verordnung über die Gebühren und Auslagen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (Informationsgebührenverordnung - IFGGebV,) ist mit der vollständigen oder teilweisen Zurückweisung eines Widerspruchs die Erhebung einer Gebühr in Höhe von mindestens 30,00 Euro verbunden. Nach der Rechtsprechung (z.B. NdsOVG Beschl. v. 08.11.2011 - 4 LB 156/11 —: HessVGH NVwZ-RR 2006, 377; VG Sigmaringen VBIBW 2005, 154) ist eine einfache E-Mail nicht als formgerechter schriftlicher Widerspruch zu werten. Wir bitten Sie, dies zu berücksichtigen. Mit freundlichen Grüßen
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.