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Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes zu den Themen Studium und Volksbegehren

Die im "Stichwortverzeichnis zu den im Wissenschaftlichen Parlamentsdienst des Abgeordnetenhauses von Berlin erstellten Gutachten und gutachtlichen Stellungnahmen" verzeichneten Ausarbeitungen zu den Bereichen Studium/Studenten und Volksbegehren.

Bitte schicken Sie uns das Ergebnis in elektronischer Form zu.
Vielen Dank!

Im Namen der Open Knowledge Foundation Deutschland,

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    1. Dezember 2015
  • Frist
    5. Januar 2016
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie …
An Abgeordnetenhaus von Berlin Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes zu den Themen Studium und Volksbegehren [#12104]
Datum
1. Dezember 2015 16:00
An
Abgeordnetenhaus von Berlin
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, UIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die im "Stichwortverzeichnis zu den im Wissenschaftlichen Parlamentsdienst des Abgeordnetenhauses von Berlin erstellten Gutachten und gutachtlichen Stellungnahmen" verzeichneten Ausarbeitungen zu den Bereichen Studium/Studenten und Volksbegehren. Bitte schicken Sie uns das Ergebnis in elektronischer Form zu. Vielen Dank! Im Namen der Open Knowledge Foundation Deutschland,
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach nach § 3 Abs. 1 Umweltinformationsgesetz (UIG) in Verbindung mit § 18a Abs. 1 IFG, soweit Umweltinformationen nach § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn nach § 13 Abs. 1 Satz 4 IFG bzw. § 4 Abs. 3 UIG bzw. § 6 Abs. 2 VIG an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG bitten. Gegebenenfalls werde ich nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachsuchen. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Abgeordnetenhaus von Berlin
WG: Entwurf Sehr geehrtAntragsteller/in als Anlage sende ich Ihnen die gewünschten Gutachten. Mit freundlichen G…
Von
Abgeordnetenhaus von Berlin
Betreff
WG: Entwurf
Datum
8. Dezember 2015 12:41
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in als Anlage sende ich Ihnen die gewünschten Gutachten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Die…
An Abgeordnetenhaus von Berlin Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes zu den Themen Studium und Volksbegehren [#12104]
Datum
11. Januar 2016 10:09
An
Abgeordnetenhaus von Berlin
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Ausarbeitungen des Wissenschaftlichen Dienstes zu den Themen Studium und Volksbegehren" vom 01.12.2015 (#12104) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 7 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 12104 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in Antragsteller/in

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Abgeordnetenhaus von Berlin
WG: Ihre Mail vom 11.01.2016 Sehr geehrtAntragsteller/in als Anlage sende ich Ihnen als Scan meine E-Mail vom 8. …
Von
Abgeordnetenhaus von Berlin
Betreff
WG: Ihre Mail vom 11.01.2016
Datum
12. Januar 2016 15:33
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in als Anlage sende ich Ihnen als Scan meine E-Mail vom 8. 12. 2015 zu; meine Antwort kann ich auch als Eingang auf der Homepage von "Frag den Staat" sehen mit dem Vermerk: "Anfrage erfolgreich". Ich leite Ihnen die Mail vom 8. 12. 2105 dennoch abermals zu und hoffe, Ihnen damit geholfen zu haben. Mit freundlichen Grüßen
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.

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