Entscheidung externe Anwaltskanzlei vs. interne Rechtsabteilung
Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Bezugnehmend auf https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2015-12-08/anwaltsrechnungen-hausausweise-gutachten bitte ich um Veroeffentlichung der Dokumente und Gruende, die zur Beauftragung der Anwaltskanzlei Redeker Sellner Dahs gefuehrt haben.
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen
-
Datum4. Januar 2016
-
5. Februar 2016
-
Kosten dieser Information:480,00 Euro
-
6 Follower:innen
-
Anfrage teilen
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Entscheidung externe Anwaltskanzlei vs. interne Rechtsabteilung [#12363]
- Datum
- 4. Januar 2016 11:25
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
- Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bezugnehmend auf https://www.abgeordnetenwatch.de/blog/2015-12-08/anwaltsrechnungen-hausausweise-gutachten bitte ich um Veroeffentlichung der Dokumente und Gruende, die zur Beauftragung der Anwaltskanzlei Redeker Sellner Dahs gefuehrt haben.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar.
Ich behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Auskünfte gegebenfalls um weitere ergänzende Auskünfte nachzusuchen.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen,
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 Sehr geehrteAntragsteller/in
die als Anlage beigefügte Einga…
- Von
- Deutscher Bundestag
- Betreff
- Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29
- Datum
- 8. Januar 2016 08:56
- Status
- Warte auf Antwort
smime.p7s
6,0 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in
die als Anlage beigefügte Eingangsbestätigung übersende ich Ihnen zur
Kenntnisnahme und weiteren Verwendung.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 [#12363] Sehr geehrteAntragsteller/in
wie in meinem Ant…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 [#12363]
- Datum
- 13. Januar 2016 19:32
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
wie in meinem Antrag erlaeutert, sollte die angegebene e-Mail Adresse ausreichend sein:
"Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Eine Antwort an meine persönliche E-Mail-Adresse bei meinem Telekommunikationsanbieter FragDenStaat.de stellt keine öffentliche Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 VwVfG dar."
Da ich den Vorgang aber nicht weiter verzoegern moechte, benutzen Sie meine persoenliche e-Mail Adresse: <<E-Mail-Adresse>>
Die Notwendigkeit der Uebermittlung einer postalischen Adresse sehe ich nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 12363
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Deutscher Bundestag
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 [#12363] Sehr geehrteAntragsteller/in
das als Anlage be…
- Von
- Deutscher Bundestag
- Betreff
- AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 [#12363]
- Datum
- 15. Januar 2016 08:47
- Status
- Warte auf Antwort
smime.p7s
6,0 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in
das als Anlage beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme und weiteren Verwendung.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 [#12363] Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte verwende…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 [#12363]
- Datum
- 23. Januar 2016 15:39
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte verwenden Sie folgende e-Mail Adresse
<<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 12363
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrteAntragsteller/in
angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen…
- Von
- Deutscher Bundestag
- Betreff
- Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz
- Datum
- 29. Januar 2016 12:39
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen zu Ihrer Kenntnis.
Mit freundlichen Grüßen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#12363] Sehr geehrteAntragsteller/in
bezugnehmend auf Ihr Schre…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#12363]
- Datum
- 11. Februar 2016 20:18
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
bezugnehmend auf Ihr Schreiben vom 2016/Jan/29 bitte ich weiterhin um die Gruende, die zur Beauftragung der Anwaltskanzlei Redeker Sellner Dahs gefuehrt haben. Ich bitte um Bearbeitung in beiden Faellen ("Herausgabe von Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes" mit Kosten von 91.228,96 EUR und "Veroeffentlichung einer Lobbyisten-Liste/Hausausweise" mit Kosten in Hoehe von mindestens 21.652,05 EUR, weitere Kosten waren zum Zeitpunkt der Veroeffentlichung durch abgeordnetenwatch.de am 2015/Dez/08 noch nicht bekannt).
Ich bin der Unkenntlichmachung personenbezogener Daten einverstanden.
Meine Adresse
31139 Hildesheim
Schlesierstr. 2f
Eine Bemerkung noch: Sie schreiben, dass ich nicht auf Ihr Schreiben vom 2016/Jan/08 geantwortet habe. Wie Sie der Korrespondenz auf https://fragdenstaat.de/a/12363 entnehmen koennen, habe ich Ihnen am 2016/Jan/23 geantwortet.
Mit freundlichen Gruessen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 12363
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 [#12363] Siehe Brief.
- Von
- Deutscher Bundestag
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 [#12363]
- Datum
- 15. Februar 2016
- Status
- Warte auf Antwort
Siehe Brief.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 [#12363] Herr Heusinger,
warum haben Sie meine Anfrage m…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 [#12363]
- Datum
- 28. Februar 2016 14:05
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
Herr Heusinger,
warum haben Sie meine Anfrage mit Kenntnis meiner Adresse auf den Postweg umgestellt? Ich kann dafuer keine nachvollziehbaren Gruende erkennen. Koennen Sie diese bitte erlaeutern?
Bedingt durch Ihr Vorgehen in Verbindung mit privaten und beruflichen Gruenden war es mir nicht moeglich innerhalb der von Ihnen gesetzen Frist zu antworten.
Ich halte an meiner Anfrage fest und habe bereits mit meiner konkretisierten Anfrage vom 2016/Feb/11 zur Kenntnis genommen, dass Kosten entstehen.
Mit freundlichen Grüßen,
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 12363
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bun…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage "Entscheidung externe Anwaltskanzlei vs. interne Rechtsabteilung" [#12363]
- Datum
- 28. Februar 2016 14:08
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/12363
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht in dieser Form bearbeitet, weil hier ohne erkenntliche Gruende von der (von mir gewuenschten) elektronischen Bearbeitung mit Kenntnis meiner Adresse auf den Postweg umgestellt wurde. Die Fristsetzung konnte ich deswegen und aus privaten wie beruflichen Gruenden nicht einhalten.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 12363
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
in Ergaenzung zu meinem Schreiben bitte ich auch Information, wieviele Arbeitsstunde…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: "Entscheidung externe Anwaltskanzlei vs. interne Rechtsabteilung" [#12363]
- Datum
- 28. Februar 2016 15:13
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
in Ergaenzung zu meinem Schreiben bitte ich auch Information, wieviele Arbeitsstunden in der jeweiligen Dienstgruppe zu erwarten sind. Die Stundensaetze haben Sie bereits in Ihrem Schreiben vom 2016/Jan/29 bekanntgegeben.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen,
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 12363
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 4. März 2016 08:08
- Status
- Warte auf Antwort
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
- Von
- Deutscher Bundestag
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz
- Datum
- 23. März 2016
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich moechte mich nach dem aktuellen Stand Ihrer Vermittlungen erkundigen, da seit me…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage "Entscheidung externe Anwaltskanzlei vs. interne Rechtsabteilung" [#12363]
- Datum
- 30. März 2016 23:19
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich moechte mich nach dem aktuellen Stand Ihrer Vermittlungen erkundigen, da seit meiner Vermittlungs-Anfrage bei Ihnen bereits ein Monat vergangen ist.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 12363
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 1. April 2016 16:17
- Status
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
- Von
- Deutscher Bundestag
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz
- Datum
- 12. Mai 2016
- Status
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
<< Anfragesteller:in >>
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#12363] Sehr geehrteAntragsteller/in
ich danke Ihnen fuer Ihr s…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#12363]
- Datum
- 22. Mai 2016 17:56
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich danke Ihnen fuer Ihr schriftliches Schreiben vom 2016/Mai/12.
Angesichts der vorveranschlagten erheblichen Gebuehren von mindestens 480EUR zuzueglich weiterer Bearbeitungs-Gebuehren in Ihrem Referat sowie Auslagen fuer Kopien ziehe ich meinen Antrag zurueck.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 12363
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Noch keine Kommentare.
Please login to write a comment.