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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Ihre Anfrage an die Audi BKK Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage an die Audi BKK. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir von Ihnen weitere Angaben benötigen, um Ihr Anliegen durch das für Sie regional zuständige Service Center bearbeiten zu können.   Name                                       :           Vorname                                  : PLZ / Ort                                 : ggf. Telefon                             : Krankenversicherungsnummer: Falls Sie weitere Fragen haben, hilft Ihnen auch Ihr Service-Center gerne telefonisch oder persönlich. Die Übersicht der Audi BKK Service-Center finden Sie hier: www.audibkk.de/Kontakt-Service-Center. Besuchen Sie  uns im Internet unter  www.audibkk.de und erfahren Sie mehr über die exklusiven Leistungen der Audi BKK. Freundliche Grüße

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen dank für Ihre Anfrage. Anbei senden wir Ihnen unsere Leistungsbroschüre 2020. Sollte diese noch Fragen offen lassen, können Sie gerne auf unserer Homepage www.audibkk.de<http://www.audibkk.de> nachlesen. Dort finden Sie weitere Informationen. Freundliche Grüße

Sehr geehrteAntragsteller/in die Audi BKK bietet ihren Versicherten zur Förderung der Qualität und Wirtschaftlichkeit der medizinischen Versorgung eine besondere Versorgung nach § 140a SGB V an. In diesem Rahmen bieten wir unseren Versicherten die Behandlungsmethode der Homöopathie bei speziell ausgebildeten Ärzten an, die ein Diplom des Deutschen Zentralvereins homöopathischer Ärzte (DZVhÄ) erworben haben. Im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung zählen dazu die adäquate Beratung und Behandlung mit der klassischen Homöopathie. Zur Versorgung zählen die Erst- und Folgeanamnese, die Analyse sowie die Auswahl von homöopathischen Mitteln, nicht jedoch die Kosten für das Arzneimittel in Rahmen dieser vertragsärztlichen Versorgung. Kosten für homöopathische Arzneimittel können über unsere Exklusivleistung „GesundheitExtra“ geltend gemacht werden. Bei der Prüfung der Kostenübernahme von homöopathischen Arzneimitteln richten wir uns nach den Vorgaben des Sozialgesetzbuches (§11 Abs. 6 SGB V) sowie den Regelungen in unserer Satzung (§ 13b Nr. II). In der Satzung sind die Vorgaben für den Anspruch auf Erstattung geregelt. Die Satzung können Sie auf unserer Internetseite<https://www.audibkk.de/fileadmin/audibkk/Sonstiges/Satzung_KV_Audi_BKK_01012012_inkl_20_Nachtrag_Stand_01012020.pdf> einsehen. Zu den internen Arbeitsanweisungen für die Umsetzungen der Erstattung machen wir aus Wettbewerbsgründen keine Angaben und geben diese auch nicht raus. Ich weiße Sie ausdrücklich darauf hin, dass ich der Verarbeitung und Veröffentlichung meiner persönlichen Daten wie z.B. Vorname, Nachname in Internetportalen oder anderen Medien nach Artikel 6 und 7 DSGVO widerspreche. Vielen Dank ! Freundliche Grüße

Sehr geehrteAntragsteller/in anbei die Stellungnahme unserer Rechtsabteilung zum Sachverhalt. „Nach § 1 Abs. 1 IFG ist ein berechtigtes Interesse darzulegen. Nach § 25 SGB X ist ein berechtigtes Interesse i. d. R. ohne Begründung anzunehmen, wenn die Akteneinsicht zur Geltendmachung oder Verteidigung von rechtlichen Interessen erforderlich ist. Voraussetzung ist jedoch ein anhängiges Verwaltungsverfahren, was wohl hier nicht der Fall ist. Das dortige Einsichtsrecht würde auch die angeforderten Unterlagen nicht umfassen. Ansonsten gehen gem. § 1 Abs. 3 IFG die §§ 13 bis 15 SGB I vor. Dem Wortlaut der Vorschrift nach geht es in § 13 SGB I um eine von den Leistungsträgern und den weiteren Normadressaten zu erfüllende „Verpflichtung“, tatsächlich ist dort aber eher eine Aufgabe der Sozialverwaltung festgelegt: Wann, auf welche Weise und in welchem Umfang die Bevölkerung zu informieren ist, wird von der Verwaltung selbst bestimmt. § 13 SGB I enthält keinen Tatbestand, aus dem durch juristische Subsumtion Rechtsfolgen herzuleiten wären. Die zu leistende Aufklärung wird nur thematisch-gegenständlich, auf „die Rechte und Pflichten“ nach dem SGB und auf die Zuständigkeit des jeweiligen Akteurs, eingegrenzt. Ob die Beratungspflicht nach § 14 SGB I nur entsteht, wenn sich ein Berechtigter mit einem Beratungsbegehren an einen bestimmten Sozialleistungsträger wendet, oder ob die Träger auch unabhängig davon – d. h. von Amts wegen – zur Beratung verpflichtet sein können, kann dahinstehen, auch wenn nach einhelliger Auffassung und ständiger Rechtsprechung Beratung im Regelfall nur aufgrund einer Initiative des Ratsuchenden zu erteilen ist. Nach § 14 S. 1 SGB I hat der Einzelne einen gerichtlich durchsetzbaren Anspruch auf Beratung über „seine Rechte und Pflichten“ nach dem SGB. Die Regelung unterscheidet sich demnach ihrer Anlage nach von der des § 13 SGB I. Beratung ist jedoch die individuelle, d. h. für den Einzelnen bestimmte und auf den Einzelfall bezogene Information seitens der Verwaltung. Da durch sie keine Regelungen getroffen werden, ist die Beratung dem sog. schlichten Verwaltungshandeln zuzuordnen. Thematisch bleibt sie hier auf das Sozialrecht, die Rechte und Pflichten nach dem SGB, beschränkt. Dieser Beratungspflicht sind wir mit unserer Rückmeldung ausreichend nachgekommen. Die in § 15 Abs. 1 SGB I auf alle sozialen Angelegenheiten nach dem SGB bezogene Auskunftspflicht wird in Abs. 2 wesentlich eingeschränkt. In erster Linie haben die Auskunftsstellen dem einzelnen die für die Sozialleistungen zuständigen Leistungsträger zu benennen. Gemeint ist die Sachzuständigkeit hinsichtlich der jeweiligen Leistungsart, aber auch, soweit sich diese bereits bestimmen lässt, die örtliche Zuständigkeit. Insoweit ist die Auskunftspflicht nicht an bestimmte Bedingungen oder Voraussetzungen geknüpft. Des Weiteren sind Auskünfte – in dem auf Angelegenheiten nach dem SGB eingegrenzten Rahmen – auch über „alle Sach- und Rechtsfragen“ zu erteilen, aber nur, soweit sie für den Auskunftsuchenden von Bedeutung sein können und die Stelle zu deren Beantwortung imstande ist. Vor allem aufgrund der zweiten Einschränkung kann hier demnach von einer Auskunftspflicht in einem wörtlichen Sinne nicht die Rede sein.“ Freundliche Grüße

Sehr geehrteAntragsteller/in zu Ihrer Anfrage nach dem IFG können wir Ihnen die beigefügten Unterlagen zur Verfügung stellen. Freundliche Grüße

Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage übersende ich Ihnen den Punkt 1.3.1 aus der Arbeitsanleitung. Die Leistung „homöopathische Arzneimittel“ ist nur ein Teil des Leistungsangebotes aus „GesundheitExtra“. Die Leistungsangebot aus „GesundheitExtra“ ist im Kalenderjahr auf maximal 200 Euro begrenzt, darunter gehört, neben anderen Leistungen wie Sie auf unserer Internetseite entnehmen können, auch die Leistung „homöopathische Arzneimittel“. Die weiteren Unterpunkte beschäftigen sich mit den Leistungsinhalten, die nichts mit den „homöopathischen Arzneimitteln“ zu tun haben. Da diese nicht nachgefragt wurden, stellen wir Ihnen diese Abschnitte nicht zur Verfügung. Freundliche Grüße