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Dokumente zu Libra

Verwendetes Gesetz: Regulation (EC) No 1049/2001

Dokumente zur digitalen Währung "Libra" der Facebook, Inc.

Ergebnis der Anfrage

- Ein Schreiben<https://www.ecb.europa.eu/pub/pdf/other…> des Präsidenten der EZB an Frau Eva Kaili, Mitglied des Europäischen Parlaments.
- Ein Schreiben<https://www.ecb.europa.eu/pub/pdf/other…> des Präsidenten der EZB an Herrn Markus Ferber, ebenfalls Mitglied des Europäischen Parlaments.
- Eine Rede<https://www.ecb.europa.eu/press/key/dat…> von Yves Mersch, Mitglied des Direktoriums der EZB im Rahmen der ECB Legal Conference in Frankfurt im September dieses Jahres.
- Eine Rede<https://www.ecb.europa.eu/press/key/dat…> von Benoît Cœuré, Mitglied des Direktoriums der EZB auf einer Konferenz bei der Banque centrale du Luxembourg ebenfalls im vergangenen September. Auch die einleitenden Bemerkungen<https://www.ecb.europa.eu/press/key/dat…> von Herrn Cœuré als Vorsitzender des Ausschusses für Zahlungsverkehr und Marktinfrastrukturen (Committee on Payments and Market Infrastructures – CPMI) am 25. September 2019 zu diesem Thema sind relevant.
- Die EZB beobachtet Innovationen im Finanzbereich kontinuierlich, und leistet ihren diesbezüglichen Beitrag zur G7-Arbeitsgruppe: <https://www.bis.org/cpmi/publ/d187.htm>
- Nicht zuletzt beschäftigt sich die erste Folge des EZB-Podcasts<https://www.ecb.europa.eu/press/tvservi…> unter anderem mit Aspekten des Libra-Projekts.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    16. Oktober 2019
  • Frist
    11. November 2019
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach EU-Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 Sehr geehrte<Information-entfernt> auf Basis der Vero…
An Europäische Zentralbank Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Dokumente zu Libra [#168688]
Datum
16. Oktober 2019 12:38
An
Europäische Zentralbank
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach EU-Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 Sehr geehrte<Information-entfernt> auf Basis der Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 bitte ich Sie um Übersendung von Dokumenten, die folgende Informationen enthalten:
Dokumente zur digitalen Währung "Libra" der Facebook, Inc.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Europäischer Bürgerbeauftragte
Empfangsbescheinigung sowie Aufforderung zur Präzisierung Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihren Antrag vom 16.…
Von
Europäischer Bürgerbeauftragte
Betreff
Empfangsbescheinigung sowie Aufforderung zur Präzisierung
Datum
18. Oktober 2019 15:02
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihren Antrag vom 16. Oktober 2019, in dem Sie um Zugang zu Dokumenten der Europäischen Zentralbank (EZB) ersuchen. Ihr Antrag ist jedoch leider nicht so präzise formuliert, dass die EZB die betreffenden Dokumente ermitteln kann. Gemäß Artikel 6 Absatz 2 des Beschlusses EZB/2004/3 über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten der Europäischen Zentralbank bitten wir Sie um eine detailliertere Aufstellung über die für Sie relevanten Dokumente. Sollten Sie hierbei Hilfe benötigen, stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Nach Eingang der Präzisierung werden Sie von der EZB gemäß Artikel 7 Absatz 1 des Beschlusses EZB/2004/3 binnen 20 Arbeitstagen eine Antwort erhalten. Mit freundlichen Grüßen Stabsstelle Compliance und Governance Generaldirektion Sekretariat Europäische Zentralbank Sonnemannstraße 20 60314 Frankfurt am Main [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [[geschwärzt]] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt]([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
AW: Empfangsbescheinigung sowie Aufforderung zur Präzisierung [#168688] Sehr geehrte<Information-entfernt> …
An Europäischer Bürgerbeauftragte Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Empfangsbescheinigung sowie Aufforderung zur Präzisierung [#168688]
Datum
21. Oktober 2019 10:45
An
Europäischer Bürgerbeauftragte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<Information-entfernt> leider ist mir nicht genau bekannt, welche Dokumente Ihnen zu Libra vorliegen. Deshalb nehme ich gerne Ihr Angebot auf Hilfestellung an: (1) Haben Sie sich überhaupt mit diesem Thema befasst? (2) Welche Dokumente liegen zu diesem Thema vor? Sie können sich dabei auf solche beschränken, die schnell und einfach (zum Beispiel über eine interne Dokumentensuche, pesönliche Kenntnis der zuständigen Personen) zu benennen sind. Ich danke Ihnen recht herzlich für die Bearbeitung. Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 168688 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
<< Anfragesteller:in >>
AW: Empfangsbescheinigung sowie Aufforderung zur Präzisierung [#168688] Sehr geehrte<Information-entfernt> …
An Europäischer Bürgerbeauftragte Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Empfangsbescheinigung sowie Aufforderung zur Präzisierung [#168688]
Datum
11. November 2019 17:29
An
Europäischer Bürgerbeauftragte
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<Information-entfernt> in meiner E-Mail vom 21.10.2019 hatte ich Sie um Hilfestellung bei der Präzisierung meines Antrags "Dokumente zu Libra [#168688]" nach EU-Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 gebeten. Ist meine E-Mail bei Ihnen eingegangen? Benötigen Sie weitere Angaben? Einen Überblick über unseren bisherigen Kommunikationsverlauf erhalten Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/168688 Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 168688 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/168688

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Europäischer Bürgerbeauftragte
RE: AW: Empfangsbescheinigung sowie Aufforderung zur Präzisierung [#168688] Sehr geehrte<Information-entfernt…
Von
Europäischer Bürgerbeauftragte
Betreff
RE: AW: Empfangsbescheinigung sowie Aufforderung zur Präzisierung [#168688]
Datum
18. November 2019 16:24
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte<Information-entfernt> im Hinblick auf Ihren Antrag vom 16. Oktober 2019 auf Zugang zu Dokumenten der EZB zum Libra-Projekt von Facebook und Ihre Präzisierung vom 21. Oktober 2019 möchten wir anmerken, dass der EZB dieses Thema bekannt ist und sie sich im Rahmen ihrer Zuständigkeit damit befasst. Es sind eine Reihe von Dokumenten verfügbar, aus denen der aktuelle Stand der diesbezüglichen Aktivitäten der EZB( in diesem Bereich) hervorgeht: - Ein Schreiben<https://www.ecb.europa.eu/pub/pdf/other/ecb.mepletter190927_Kaili~8ebd1e282c.en.pdf> des Präsidenten der EZB an Frau Eva Kaili, Mitglied des Europäischen Parlaments. - Ein Schreiben<https://www.ecb.europa.eu/pub/pdf/other/ecb.mepletter190726_Ferber_1~fc2089bb67.en.pdf> des Präsidenten der EZB an Herrn Markus Ferber, ebenfalls Mitglied des Europäischen Parlaments. - Eine Rede<https://www.ecb.europa.eu/press/key/date/2019/html/ecb.sp190902~aedded9219.en.html> von Yves Mersch, Mitglied des Direktoriums der EZB im Rahmen der ECB Legal Conference in Frankfurt im September dieses Jahres. - Eine Rede<https://www.ecb.europa.eu/press/key/date/2019/html/ecb.sp190917~9b63e0ea23.en.html> von Benoît Cœuré, Mitglied des Direktoriums der EZB auf einer Konferenz bei der Banque centrale du Luxembourg ebenfalls im vergangenen September. Auch die einleitenden Bemerkungen<https://www.ecb.europa.eu/press/key/date/2019/html/ecb.sp190925~3afa2f7508.de.html> von Herrn Cœuré als Vorsitzender des Ausschusses für Zahlungsverkehr und Marktinfrastrukturen (Committee on Payments and Market Infrastructures – CPMI) am 25. September 2019 zu diesem Thema sind relevant. Wir weisen darauf hin, dass Innovationen im Finanzbereich, darunter auch das Libra-Projekt, kontinuierlich beobachtet werden. Die EZB und andere Zentralbanken des ESZB tragen darüber hinaus zur G7-Arbeitsgruppe bei (siehe Website der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich<https://www.bis.org/cpmi/publ/d187.htm>). Nicht zuletzt beschäftigt sich die erste Folge des EZB-Podcasts<https://www.ecb.europa.eu/press/tvservices/podcast/html/ecb.pod190920_episode1.en.html> unter anderem mit Aspekten des Libra-Projekts. Es gibt keine von Beschlussorganen der EZB verabschiedeten Grundsatzdokumente zum Thema „Libra“. Wie aus den vorstehenden Ausführungen hervorgeht, sieht sich die EZB den Grundsätzen der Transparenz und guten Verwaltung verpflichtet. Sie arbeitet kontinuierlich an der Stärkung der Beziehungen zur Öffentlichkeit, unter anderem durch Veröffentlichung von Informationen zum Thema, ist dabei aber zugleich an Geheimhaltungspflichten gebunden. Wir hoffen, Ihnen mit den bereitgestellten Informationen weiterhelfen zu können. Mit freundlichen Grüßen
Diese Anfrage wurde geschlossen und kann keine weiteren Nachrichten empfangen.