Sehr
[geschwärzt],
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich Ihnen folgendes rückmelden kann:
Ich darf zunächst darauf hinweisen, dass die GRS weder eine Behörde noch auskunftspflichtig i. S. d. IFG bzw. des UIG ist. Vor diesem Hintergrund bitte ich darum,
diese Mail als ausschließlich Ihrer Information dienend und nicht als zur Veröffentlichung vorgesehene Stellungnahme zu betrachten. Ich wäre Ihnen außerdem dankbar,
wenn Sie im Weiteren davon absehen, Ihre auf das IFG gestützten Anfrage(n) als „Anfrage an (diese) Behörde“ auf der Webseite fragdenstaat.de zu posten.
(vgl.
https://fragdenstaat.de/behoerde/gesell…) Diese Formulierung ist m. E. geeignet, bei Dritten den faktisch unrichtigen
Eindruck zu erwecken, dass es sich bei der GRS um eine Behörde und damit um eine grundsätzlich gem. IFG/ UIG/ VIG auskunftspflichtige Stelle handele.
Unabhängig von dem Vorgesagten bemühen wir uns natürlich generell, Bürgeranfragen im Rahmen des rechtlich und tatsächlich Machbaren so gut wie möglich zu beantworten.
Soweit die GRS gutachterlich bzw. sachverständig im Auftrag des Bundesumweltministerium oder anderer Behörden tätig ist, sind wir allerdings aus rechtlichen Gründen gehalten,
entsprechende Inhalte nur an Dritte weiterzugeben, falls und soweit eine ausdrückliche vorherige Zustimmung des Auftraggebers gegeben ist. Insofern muss ich Sie bitten,
sich mit Ihrem Anliegen an die zuständigen Behörden zu wenden. Mit Blick auf das vorliegende Thema gehe ich im Übrigen davon aus, dass entsprechende Inhalte als
sogenannte Verschlusssachen eingestuft sind und auch insofern von uns nicht an Dritte weitergegeben werden dürften, die nicht zum Umgang mit derartigen Inhalten
ermächtigt sind. Hierfür bitte ich um Verständnis.
Öffentliche Informationen zum Thema lassen sich unter anderem auf den Webseiten des Bundesumweltministeriums, des Bundesamts für kerntechnische Entsorgungssicherheit
sowie der Reaktor-Sicherheitskommission finden. Letztgenannte hat beispielsweise im Jahr 2017 die "Zusammenfassende Stellungnahme der RSK zu zivilisatorisch bedingten
Einwirkungen, Flugzeugabsturz" veröffentlicht (s.
http://www.rskonline.de/sites/default/f…).
Ich hoffe, ich konnte Ihnen damit zumindest etwas weiterhelfen.
Mit freundlichen Grüßen,
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