Gutachten zu Rechtsstellung des Landtags

Anfrage an: Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz

Antrag nach dem LTranspG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zur "Rechtsstellung des Landtags im sachlichen Anwendungsbereich des rheinland-pfälzischen Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG)" vom 05.11.2014.

Dies ist ein Antrag nach dem Landestransparenzgesetz.
Ich verweise auf die Zusendung eines weiteren Gutachtens in einem weiteren Fall: https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-zu-bannmeilengesetz/

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    17. August 2016
  • Frist
    20. September 2016
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 17.08.2016
Antrag nach dem LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Das Gutachten des …
An Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Gutachten zu Rechtsstellung des Landtags [#17620]
Datum
17. August 2016 22:45
An
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem LTranspG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes zur "Rechtsstellung des Landtags im sachlichen Anwendungsbereich des rheinland-pfälzischen Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG)" vom 05.11.2014. Dies ist ein Antrag nach dem Landestransparenzgesetz. Ich verweise auf die Zusendung eines weiteren Gutachtens in einem weiteren Fall: https://fragdenstaat.de/anfrage/gutachten-zu-bannmeilengesetz/ Mit freundlichen Grüßen
Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>>
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Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz
am 26.10.2016
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes "Rechtsstellung des Landtags im sachlichen Anwendungsbereich des rh…
Details
Von
Verwaltung des Landtags Rheinland-Pfalz
Betreff
Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes "Rechtsstellung des Landtags im sachlichen Anwendungsbereich des rheinland-pfälzischen Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG)"
Datum
26. Oktober 2016 17:11
Status
Anfrage abgeschlossen
GutachtenWDRLPLIFG.pdf
7,6 MB
Sehr geehrter Herr Semsrott, anbei erhalten Sie die erbetene gutachtliche Stellungnahme "Rechtsstellung des Landtags im sachlichen Anwendungsbereich des rheinland-pfälzischen Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG)" vom 5. November 2014 außerhalb des Transparenzverfahrens übersandt. Mit freundlichen Grüßen
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