Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf
Anfrage an:
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gutachten bzw. Machbarkeitsstudien zu jeweils allen bewirtschafteten oder voraussichtlich bewirtschafteten Parkzonen des Bezirks. Das Stellplatzangebot sollte dabei aus dem Dokument hervorgehen, analog zu:
https://parkeninkreuzberg.de/PDF/180508%20LK%20Argus%20-%20Viktoriapark%20PRB%20Buergerversammlung.pdf
oder
https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/ordnungsamt/dokumente/pdf-dateien/machbarkeitsstudie_carllegsied.pdf
Information nicht vorhanden
-
Datum7. Februar 2020
-
10. März 2020
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Fol…
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
- Datum
- 7. Februar 2020 14:52
- An
- Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gutachten bzw. Machbarkeitsstudien zu jeweils allen bewirtschafteten oder voraussichtlich bewirtschafteten Parkzonen des Bezirks. Das Stellplatzangebot sollte dabei aus dem Dokument hervorgehen, analog zu:
https://parkeninkreuzberg.de/PDF/180508%20LK%20Argus%20-%20Viktoriapark%20PRB%20Buergerversammlung.pdf
oder
https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/ordnungsamt/dokumente/pdf-dateien/machbarkeitsstudie_carllegsied.pdf
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.
Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 179601
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Sehr geehrteAntragsteller/in
um Ihre Anfrage zu beantworten, muss ich diese an das zuständige
Dezernat für Ordnun…
- Von
- Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
- Betreff
- Antw: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
- Datum
- 7. Februar 2020 15:11
- Status
- Warte auf Antwort
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
Sehr geehrteAntragsteller/in
um Ihre Anfrage zu beantworten, muss ich diese an das zuständige
Dezernat für Ordnung, Bürgerdienste und Nahverkehr weiterleiten. Stimmen
Sie der Weitergabe Ihrer Daten in diesem Fall zu?
Beste Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
gerne können Sie zum Zweck der Beantwortung meiner Anfrage die dazu notwendigen Date…
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antw: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
- Datum
- 7. Februar 2020 15:30
- An
- Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
gerne können Sie zum Zweck der Beantwortung meiner Anfrage die dazu notwendigen Daten an die Ansprechperson weitergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 179601
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/179601
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich habe Ihre Anfrage nun an das zuständige Dezernat weitergeleitet.
Dabei handelt e…
- Von
- Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
- Betreff
- AW: Antw: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
- Datum
- 7. Februar 2020 15:39
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich habe Ihre Anfrage nun an das zuständige Dezernat weitergeleitet.
Dabei handelt es sich doch um das Amt für Umwelt, Immobilien und
Tiefbau. Sie werden von dort aus weitere Nachricht erhalten.
Beste Grüße
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des B…
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antw: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
- Datum
- 5. September 2020 12:39
- An
- Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf“ vom 07.02.2020 (#179601) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 180 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 179601
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/179601/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Sehr geehrteAntragsteller/in
mit Bedauern muss ich Ihnen mitteilen, dass die Anfrage bei uns anscheinend irrtümlic…
- Von
- Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
- Betreff
- AW: Antw: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
- Datum
- 7. September 2020 13:42
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
mit Bedauern muss ich Ihnen mitteilen, dass die Anfrage bei uns anscheinend irrtümlich falsch zugeordnet wurde und aus diesem Grunde leider noch nicht abschließend bearbeitet worden ist. Sie liegt nun der zuständigen Bezirksstadträtin Maren Schellenberg vor, die sich direkt mit Ihnen in Verbindung setzen wird.
Ich bitte, das Versehen zu entschuldigen und ebenso die daraus resultierende langwierige Verzögerung.
Bleiben Sie gesund.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des …
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antw: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
- Datum
- 11. März 2021 09:40
- An
- Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf“ vom 07.02.2020 (#179601) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 367 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 179601
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/179601/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Sehr Antragsteller/in
es tut mir leid, dass Sie noch keine Antwort erhalten haben. Ich habe Ihre Erinnerung an d…
- Von
- Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
- Betreff
- AW: Antw: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
- Datum
- 11. März 2021 10:55
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in
es tut mir leid, dass Sie noch keine Antwort erhalten haben. Ich habe Ihre Erinnerung an den zuständigen Stadtrat mit der Bitte um Beantwortung weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen,
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Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Sehr Antragsteller/in
für die sehr verspätete Beantwortung Ihres Anliegens bitte ich um Entschuldigung. Leider lä…
- Von
- Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
- Betreff
- AW: Antw: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
- Datum
- 12. März 2021 13:54
- Status
Sehr Antragsteller/in
für die sehr verspätete Beantwortung Ihres Anliegens bitte ich um Entschuldigung. Leider lässt sich nicht mehr feststellen, warum Ihre ursprüngliche Anfrage damals nicht beantwortet wurde. (Eine gesetzliche Frist, die überschritten wäre, kann ich allerdings nicht erkennen, da es eine solche nur im VIG gibt, das im Falle Ihrer Anfrage, anders als Sie meinen, nicht einschlägig ist.)
Ihre Anfrage richtet sich auf die Einsichtnahme in:
"Gutachten bzw. Machbarkeitsstudien zu jeweils allen bewirtschafteten oder voraussichtlich bewirtschafteten Parkzonen des Bezirks".
Derartige Unterlagen existieren im Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf nicht, da die Einführung der Parkraumbewirtschaftungszonen in Steglitz-Zehlendorf lange vor der Bildung der Ordnungsämter noch in der Zuständigkeit der Polizei geschaffen wurden und es seitdem keine Veränderungen diesbezüglich gegeben hat. Ebenso sind gegenwärtig keine Veränderungen geplant und deshalb weder Machbarkeitsstudien noch Gutachten beauftragt.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragstell…
An
Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Antw: Gutachten zu Parkraumbewirtschaftungszonen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf [#179601]
- Datum
- 12. März 2021 14:04
- An
- Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf von Berlin
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 179601
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/179601/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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