Stellungnahme Predictive Policing (Hessen)

Dokumente zu Predictive Policing (vorausschauenden Polizeiarbeit).

Information nicht vorhanden

  • Datum
    7. Oktober 2016
  • Frist
    8. November 2016
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Antrag nach dem HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Dokumente zu Predic…
An Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Stellungnahme Predictive Policing (Hessen) [#18028]
Datum
7. Oktober 2016 16:40
An
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dokumente zu Predictive Policing (vorausschauenden Polizeiarbeit).
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und bitte um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Sehr geehrtAntragsteller/in für das von Ihnen benannte Thema: "Predictive Policing" ist weder das HUIG …
Von
Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
AW: Stellungnahme Predictive Policing (Hessen) [#18028]
Datum
10. Oktober 2016 12:46
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in für das von Ihnen benannte Thema: "Predictive Policing" ist weder das HUIG noch das VIG einschlägig. Im Übrigen gibt es beim Hessischen Datenschutzbeauftragten zu diesem Thema keine Informationen, die ich Ihnen zur Verfügung stellen könnte. Mit freundlichen Grüßen