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Corona-Schutz im Supermarkt

Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit

mir ist unverständlich, dass Mitarbeiter im Lebensmitteleinzelhandel, besonders Kassierer/innen in Supermärkten, in Zeiten von Corona ohne Handschuhe und Mundschutz arbeiten dürfen, wodurch weder sie noch der Kunde geschützt ist. Wann gibt es dazu eine zentrale Order? Einige wenige Märkte handeln verantwortungsvoll, die meisten aber tun nichts.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    24. März 2020
  • Frist
    28. April 2020
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<< Anfragesteller:in >>
am 24.03.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: mir ist unverständl…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Corona-Schutz im Supermarkt [#183308]
Datum
24. März 2020 16:22
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
mir ist unverständlich, dass Mitarbeiter im Lebensmitteleinzelhandel, besonders Kassierer/innen in Supermärkten, in Zeiten von Corona ohne Handschuhe und Mundschutz arbeiten dürfen, wodurch weder sie noch der Kunde geschützt ist. Wann gibt es dazu eine zentrale Order? Einige wenige Märkte handeln verantwortungsvoll, die meisten aber tun nichts.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 183308 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/183308 Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Nur eingeloggt sichtbar • 24. März 2020 22:38
Genau! Diese Frage stelle ich mir auch!!! Erst fast keine Kontakte ,nur 2 Personen zugleich erlaubt, Abstand halten., alles beschränkt … Alles lesen Genau! Diese Frage stelle ich mir auch!!! Erst fast keine Kontakte ,nur 2 Personen zugleich erlaubt, Abstand halten., alles beschränkt ZUHAUSE bleiben (geht nicht man muss einkaufen, man darf ja nicht HAMSTERN, müsste den aber weniger oft einkaufen....und im Supermarkt rennen alle OHNE jeglichen Schutz herum?????
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Bundesministerium für Gesundheit
am 26.03.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer unten stehenden Anfrage und teil…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Corona-Schutz im Supermarkt [#183308]
Datum
26. März 2020 12:20
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer unten stehenden Anfrage und teile ich Ihnen Folgendes mit: Die von Ihnen genannten Rechtsvorschriften (§ 1 IFG, § 3 UIG, § 1 VIG) sind nicht einschlägig: Die Anwendungsbereiche des Umweltinformationsgesetzes und des Verbraucherinformationsgesetzes sind nicht eröffnet. Das Informationsfreiheitsgesetz ist nicht betroffen, da sich Ihr Antrag nicht auf Zugang zu amtlichen Aufzeichnungen, sondern auf Antworten auf konkrete Fragestellungen richtet. Ihre Anfrage wurde daher an das zuständige Fachreferat weitergeleitet. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnern und Mitarbeiter des BMG in besonderem Maße. Ich bitte daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände voraussichtlich nicht sofort beantwortet werden kann und möchte Sie um etwas Geduld bitten. Mit freundlichen Grüßen
Nur eingeloggt sichtbar • 2. April 2020 23:11
Haben Sie schon mal den ganzen Tag und 6 Tage die Woche mit Einmalhandschuhen und Mundschutz gearbeiteit? Sie können sich … Alles lesen Haben Sie schon mal den ganzen Tag und 6 Tage die Woche mit Einmalhandschuhen und Mundschutz gearbeiteit? Sie können sich doch selber schützen oder einfach zuhause bleiben. Außer die Frage zielte auf die Ungereimtheiten in der ganzen Sache ab.
Reinhard Berltein, Geologe und nicht im Einzelhandel tätig, nur um diese Vermutung gleich auszuschalten.
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Bundesministerium für Gesundheit
am 08.04.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 24. März 2020. Bund und Länder haben Leitlinien zum…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Corona-Schutz im Supermarkt [#183308]
Datum
8. April 2020 18:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail vom 24. März 2020. Bund und Länder haben Leitlinien zum einheitlichen Vorgehen zur weiteren Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie in Deutschland vereinbart. Ausdrücklich nicht geschlossen wird der Einzelhandel für Lebensmittel. Auch Apotheken, Drogerien, Tankstellen, Banken, Lieferdienste, Poststellen und weitere Einrichtungen sollen geöffnet bleiben. Dies erfolgt unter Auflagen zur Hygiene, außerdem soll der Zutritt gesteuert und Warteschlangen vermieden werden. Für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes sind die Bundesländer sowie ihre Kommunen und Städte verantwortlich. Die von den Landesregierungen auf Grundlage der o.g. Leitlinien erlassenen Allgemeinverfügungen/ Verordnungen finden Sie auf den folgenden Internetseiten: Baden-Württemberg: https://www.baden-wuerttemberg.de/de/se… Bayern: https://www.bayern.de/service/coronavir… Berlin: https://www.berlin.de/corona/ Brandenburg: https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/start/ Bremen: https://www.bremen.de/corona Hamburg: https://www.hamburg.de/coronavirus/ Hessen: https://www.hessen.de/fuer-buerger/aktu… Mecklenburg-Vorpommern: https://www.regierung-mv.de/ Niedersachsen: https://www.niedersachsen.de/Coronavirus Nordrhein-Westfalen: https://www.land.nrw/corona Rheinland-Pfalz: https://corona.rlp.de/de/startseite/ Saarland: https://corona.saarland.de/DE/home/home… Sachsen: https://www.coronavirus.sachsen.de/ Sachsen-Anhalt: https://stk.sachsen-anhalt.de/service/c… Schleswig-Holstein: https://schleswig-holstein.de/DE/Schwer… Thüringen: https://corona.thueringen.de/ Unter https://www.zusammengegencorona.de/ finden Sie zudem die Antworten auf die wichtigsten Fragen. Darüber hinaus hat das zum BMG gehörende fachlich zuständige Robert Koch-Institut relevante Fragen zusammengestellt und umfassend beantwortet. Sie finden diese im Internet unter https://www.rki.de/SharedDocs/FAQ/NCOV2…. Darüber hinaus finden Sie Antworten auf häufig gestellte Fragen auch auf der Internetseite der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, die ebenfalls zum BMG-Geschäftsbereich gehört: https://www.infektionsschutz.de/coronav…. Mit freundlichen Grüßen
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