Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen
Anfrage an:
Thüringer Polizei
- Dienstanweisungen, Handlungsempfehlungen o. Ä. zur Umsetzung und konkreten Kontrolle der Maßnahmen zum Schutz vor SARS-CoV-2
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
-
Datum7. April 2020
-
9. Mai 2020
-
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-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Dienstanwe…
An
Thüringer Polizei
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen [#184166]
- Datum
- 7. April 2020 15:11
- An
- Thüringer Polizei
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Dienstanweisungen, Handlungsempfehlungen o. Ä. zur Umsetzung und konkreten Kontrolle der Maßnahmen zum Schutz vor SARS-CoV-2
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.
Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 184166
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/184166
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
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Thüringer Polizei
Eingangsbestätigung
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihre Anfrage vom 7. April 2020 wurde zur Beantwortung an die La…
- Von
- Thüringer Polizei
- Betreff
- AW: Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen [#184166]
- Datum
- 24. April 2020 12:08
- Status
- Warte auf Antwort
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
Eingangsbestätigung
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihre Anfrage vom 7. April 2020 wurde zur Beantwortung an die Landespolizeidirektion weitergeleitet.
Aktuell besteht aufgrund der Corona-Krise ein erheblicher Arbeitsmehraufwand in allen Bereichen unserer Behörde. Aus diesem Grund bitten wir um Verständnis, dass wir die vom Gesetzgeber vorgesehene Monatsfrist zur Prüfung Ihres Antrages nicht einhalten können und diese gemäß § 10 Abs. 3 ThürTG angemessen verlängern.
Die Entscheidung, ob ein Anspruch auf Informationszugang besteht, erfolgt so bald wie möglich, spätestens jedoch bis zum 15. Mai 2020.
Weiterhin informieren wir Sie, dass für die Beauskunftung Gebühren und Auslagen nach dem Kostendeckungsprinzip gemäß § 15 Abs. 1 ThürTG erhoben werden. Bei einem geschätzten Aufwand von voraussichtlich einer Stunde Bearbeitungszeit wird eine Gebühr von 64 EUR berechnet. Die Gebühr kann sich je nach Aufwand verringern oder erhöhen und beträgt maximal 500 EUR.
Mit freundlichen Grüßen
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Thüringer Polizei
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihrem Antrag auf Informationszugang nach dem Thüringer Transparenzgesetz wird stattg…
- Von
- Thüringer Polizei
- Betreff
- Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen [#184166]
- Datum
- 19. Mai 2020 14:16
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
Ihrem Antrag auf Informationszugang nach dem Thüringer Transparenzgesetz wird stattgegeben.
Wie bereits per E-Mail am 24. April 2020 mitgeteilt, erheben wir für die öffentliche Leistung Verwaltungskosten nach dem Kostendeckungsprinzip gemäß Thüringer Allgemeine Verwaltungskostenordnung vom 3. Dezember 2001 aufgrund des § 21 Thüringer Verwaltungskostengesetz. Die Gebühr wird nach dem Zeitaufwand bemessen und beträgt pro Stunde 64,00 EUR.
Der voraussichtliche Arbeitsumfang (ggf. Schwärzen personenbezogener Daten bzw. dienstinterner Inhalte, die gemäß § 12 Abs.1 nicht für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden können) beträgt voraussichtlich ein bis zwei Stunden Bearbeitungszeit.
Vor diesem Hintergrund bitten wir um Mitteilung, ob Sie weiterhin an einer Aktenauskunft interessiert sind.
Die Informationen werden Ihnen unverzüglich zugesandt, sobald wir Ihre Kostenzusage erhalten haben.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Antwort!
Bei den von mir gewünschten Erlassen und Dienstanweis…
An
Thüringer Polizei
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen [#184166]
- Datum
- 19. Mai 2020 16:03
- An
- Thüringer Polizei
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Antwort!
Bei den von mir gewünschten Erlassen und Dienstanweisungen handelt es sich um Verwaltungsvorschriften von öffentlichem Interesse, für die gemäß § 5 Abs. 1 ThürTG i. V. m. § 6 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 b) ThürTG die Transparenzpflicht besteht. Der für dessen Bearbeitung entstehende Aufwand soll dem Bürger nicht in Rechnung gestellt werden.
Deshalb bitte ich um eine gebührenfreie Übersendung der Dokumente.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 184166
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/184166
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Thüringer Polizei
Sehr geehrteAntragsteller/in
die von Ihnen erbetenen Unterlagen enthalten zum Teil dienstinterne Inhalte und Kont…
- Von
- Thüringer Polizei
- Betreff
- AW: Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen [#184166]
- Datum
- 20. Mai 2020 08:51
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
die von Ihnen erbetenen Unterlagen enthalten zum Teil dienstinterne Inhalte und Kontaktdaten, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind und unkenntlich gemacht werden müssen. Hierdurch entsteht eine Mehrarbeit, die gemäß Rechtsgrundlage eine Bearbeitungsgebühr erfordert.
Wie wir Ihnen bereits per E-Mail vom 24. April 2020 mitgeteilt haben, ist diese öffentliche Leistung gebührenpflichtig.
Wir bitten um Ihr Verständnis!
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Thü…
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen“ [#184166] [#184166]
- Datum
- 20. Mai 2020 13:08
- An
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Thüringen (ThürTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/184166
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet. Ich verweise auf die bisherige Korrespondenz zwischen mir und der Behörde.
Ich bitte um Ihre Stellungnahme und Vermittlung.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 184166.pdf
Anfragenr: 184166
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/184166
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 22. Mai 2020 09:14
- Status
- Warte auf Antwort
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Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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- Von
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 3. Juni 2020 13:57
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
AZ: 059-19/2020.4
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Vermittlungsanfr…
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen“ [#184166]
- Datum
- 1. Dezember 2020 13:42
- An
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
AZ: 059-19/2020.4
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Vermittlungsanfrage vom 20. Mai 2020 (AZ: 059-19/2020.4).
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 184166
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/184166/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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- Von
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 3. Dezember 2020 08:02
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
AZ: 059-19/2020.13
Sehr << Anrede >>
bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Vermittlungsan…
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen“ [#184166]
- Datum
- 29. Mai 2021 15:08
- An
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
AZ: 059-19/2020.13
Sehr << Anrede >>
bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Vermittlungsanfrage vom 20. Mai 2020 (AZ: 059-19/2020.13 bzw. 059-19/2020.4 bzw. 059-19/2020.2).
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 184166
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/184166/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AZ: 059-19/2020.13
Sehr << Anrede >>
bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Vermittlungsan…
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen“ [#184166]
- Datum
- 28. August 2021 14:45
- An
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
AZ: 059-19/2020.13
Sehr << Anrede >>
bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Vermittlungsanfrage vom 20. Mai 2020 (AZ: 059-19/2020.13 bzw. 059-19/2020.4 bzw. 059-19/2020.2).
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 184166
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/184166/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AZ: 059-19/2020.13
Sehr << Anrede >>
bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Vermittlungsan…
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen“ [#184166]
- Datum
- 16. November 2021 18:35
- An
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
AZ: 059-19/2020.13
Sehr << Anrede >>
bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Vermittlungsanfrage vom 20. Mai 2020 (AZ: 059-19/2020.13 bzw. 059-19/2020.4 bzw. 059-19/2020.2).
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 184166
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/184166/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Vermittlungsanfrage vom 20. Mai 2…
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Vermittlung bei Anfrage „Interne Anweisungen zur Umsetzung der Anti-Corona-Maßnahmen“ [#184166]
- Datum
- 21. Juli 2022 02:47
- An
- Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte informieren Sie mich über den Stand meiner Vermittlungsanfrage vom 20. Mai 2020 (AZ: 059-19/2020.13 bzw. 059-19/2020.4 bzw. 059-19/2020.2).
Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Anfragenr: 184166
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/184166/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
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