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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in auf Ihre unten stehende Nachfrage teile ich Ihnen folgendes mit: Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19) mitzuwirken. Diese Auswirkungen betreffen unsere gesamte Gesellschaft und die Mitarbeiterinnern und Mitarbeiter des BMG in besonderem Maße. Ich bitte daher um Verständnis, dass Ihre Anfrage durch diese besonderen Umstände noch nicht Monats beantwortet werden konnte. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind. Die für Ihre Anfrage zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind auch gleichzeitig für die Bewältigung der Krisensituation durch Covid-19 zuständig. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass derzeit alle Kräfte gebündelt daran arbeiten, diese außergewöhnliche Situation zu bewältigen. Aus diesem Grunde muss ich Sie noch um etwas Geduld bitten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in für die zeitliche Verzögerung unserer Antwort bitten wir um Ihr Verständnis. Sie ist den aktuellen Herausforderungen der COVID-19-Pandemie geschuldet, bei der das Bundesministerium der Gesundheit an zentraler Stelle der Krisenbewältigung in besonderer Verantwortung steht und Personalressourcen in erheblichen Umfang gebunden werden. Zudem sind die eingegangenen IFG-Anträge größtenteils sehr umfangsreich und dadurch sehr zeit- und arbeitsintensiv. Ich möchte Sie daher nochmals um Geduld bitten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in ich möchte mich zunächst für Ihr Verständnis bedanken, dass die Beantwortung Ihres IFG Antrags wegen der aktuellen außergewöhnlichen Situation im Bundesministerium für Gesundheit deutlich länger gedauert hat gewöhnlich. Seit der Einreichung Ihrer IFG-Anfrage hat sich das Ausbruchsgeschehen der Coronapandemie nur während des Sommers 2020 abgeflacht. Die zweite Welle der Coronapandemie hat eine erhebliche Zahl von Sterbefällen mit sich gebracht; die dritte Welle ist noch nicht überwunden. Die Gefährlichkeit des Virus hat sich besonders zum Jahreswechsel 2020/2021gezeigt: Die Zahl der COVID-19-Toten stieg seit dem 8. April 2020 von 1.861 auf 33.071 am 31. Dezember 2020. Inzwischen ist die Zahl der COVID-19-Toten auf 84.410 (Stand: 7. Mai 2021) angewachsen. Im Verlauf der Pandemie wurden mehrere Verordnungen und Gesetze erarbeitet und verabschiedet, die darauf zielen, das Infektionsgeschehen möglichst umfassend unter Kontrolle zu bringen (https://www.bundesgesundheitsminister... ). Beispielshaft zu nennen sind: · Coronavirus-Testverordnung - TestV · Coronavirus-Impfverordnung (CoronaImpfV) · Coronavirus-Schutzverordnung – CoronaSchV · Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite · Coronavirus-Einreiseverordnung (CoronaEinreiseV) · Coronavirus-Schutzmasken-Verordnung (SchutzmV) Am 7. Mai 2021 haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages der „Verordnung zur Regelung von Erleichterungen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19“ zugestimmt. Mit dieser Verordnung reagiert der Gesetzgeber auf wissenschaftliche Belege, wonach von geimpften und genesenen Personen eine erheblich geringere Ansteckungsgefahr ausgeht und sieht daher Erleichterungen für diese Personengruppe vor (https://www.bmjv.de/SharedDocs/Artike... ). Grundsätzlich gilt nach wie vor, dass es aus infektionsepidemiologischer Sicht erforderlich ist, den erneuten Eintritt in ein exponentielles Wachstum der Pandemie durch antiepidemische Maßnahmen zu verhindern und – darüber hinaus – die Fallzahlen deutlich weiter in einen voraussichtlich kontrollierbaren Bereich zu senken, bis sich auf Populationsebene Grundimmunität durch die Impfungen einstellt. Mit freundlichen Grüßen