Erlasse Corona

- alle Erlasse, die mit Bezug zu der aktuellen Corona-Krise erlassen wurden

Personenbez. Daten können geschwärzt werden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    14. April 2020
  • Frist
    16. Mai 2020
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Johannes Filter
Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail, parallel per Fax) Sehr geehrte<< Anrede >> b…
An Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern Details
Von
Johannes Filter
Betreff
Erlasse Corona [#184577]
Datum
14. April 2020 17:14
An
Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG M-V, LUIG, VIG – (vorab per E-Mail, parallel per Fax) Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- alle Erlasse, die mit Bezug zu der aktuellen Corona-Krise erlassen wurden Personenbez. Daten können geschwärzt werden.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 3 Abs. 3 UIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 11 Abs. 1 Satz 1 LIFG und bitte Sie, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Satz 1 UIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 184577 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184577 Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> << Adresse entfernt >> De-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter
Johannes Filter
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An Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern Details
geschwärzt
416,6 KB
Johannes Filter
AW: [#184577] Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Erlasse Corona“ vom 14.04.2020 (#…
An Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Details
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: [#184577]
Datum
1. August 2021 16:02
An
Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Erlasse Corona“ vom 14.04.2020 (#184577) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 443 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter Anfragenr: 184577 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/184577/ Postanschrift Johannes Filter << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> E-Mail: <<E-Mail-Adresse>> << Adresse entfernt >> De-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
Johannes Filter
AW: [#184577] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Erlasse Corona“ vom 14.04.2020 (…
An Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern Details
Von
Johannes Filter
Betreff
AW: [#184577]
Datum
11. Juli 2022 00:07
An
Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Erlasse Corona“ vom 14.04.2020 (#184577) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 787 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Johannes Filter

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Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Mecklenburg Vorpommern
AW: [#184577] Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihr Interesse an der Arbeit des Justizministeriums Meckl…
Sehr geehrter Herr Filter, vielen Dank für Ihr Interesse an der Arbeit des Justizministeriums Mecklenburg-Vorpommern. Wenngleich das Justizministerium Mecklenburg-Vorpommern nicht für die Corona-Erlasse des Landes zuständig ist, möchte ich Sie gleichwohl auf die anliegenden links aufmerksam machen, die zu öffentlich zugänglichen Internetseiten mit den von Ihnen gesuchten Informationen führen. Unter anderem zum Gesetz- und Verordnungsblatt Mecklenburg-Vorpommern, dem Sie die bis heute veröffentlichten Vorschriften zum Umgang mit Corona entnehmen können. Ferner finden Sie eine Übersicht mit den Unterrichtungen der Landesregierung gegenüber dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern, mit allen seit Ausbruch der Pandemie veröffentlichten Corona-Erlassen Mecklenburg-Vorpommerns. Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern (landesrecht-mv.de)<https://www.landesrecht-mv.de/bsmv/se...> Landesbibliothek Mecklenburg-Vorpommern Günther Uecker - WiSiMV (m-v.de)<https://wir.m-v.de/ressorts/wkm/lakd/...> Verkündungsblätter - Regierungsportal M-V (regierung-mv.de)<https://www.regierung-mv.de/Landesreg...> Mit freundlichen Grüßen