Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

VORE.O1018-21/20 Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG), das Umweltinformationsgesetz (UIG) und das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG) – Informationsbegehren zur IT-Strategie und Digitalisierung Ihre E-Mail vom 30.04.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in in o.g. Angelegenheit bestätige ich den Eingang Ihrer E-Mail vom 30.04.2020. In Ihrer E-Mail haben Sie in der Betreffzeile die Worte „IT-Strategie und Digitalisierung“ eingetragen und bei den von Ihnen erbetenen Informationen „Bundesanstalt für Immobilienaufgaben“ geschrieben. Ihr Antrag ist für uns in dieser Form nicht bearbeitungsfähig. Sofern Sie weiterhin Interesse an Ihrem Informationsersuchen haben, bitte ich Sie, zu präzisieren, welche konkreten Informationen sie von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) erbitten. Wunschgemäß teile ich Ihnen vorab mit, dass bei einer stattgebenden Entscheidung über den Informationszugang gemäß § 10 IFG in Verbindung mit der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) Kosten entstehen können. Der Informationszugang ist gebührenfrei, wenn es sich um einen einfachen Fall der Auskunftserteilung (auch bei Herausgabe von wenigen Abschriften) handelt. Im Übrigen richtet sich die Höhe der Gebühren nach dem Verwaltungsaufwand. Die Höhe der möglicherweise festzusetzenden Kosten ist von dem Verwaltungsaufwand für die Bearbeitung der jeweiligen Anfrage abhängig. Da der Verwaltungsaufwand für den von Ihnen begehrten Informationszugang derzeit noch nicht ermittelt werden kann, ist auch eine Auskunft über die hierfür konkret festzusetzenden Kosten derzeit noch nicht möglich. Bei einer Präzisierung Ihres Antrages werde ich Sie selbstverständlich über eventuell entstehende Kosten erneut informieren. Die BImA bescheidet Anträge nach dem IFG auf dem Postwege. Bitte teilen Sie mir hierfür Ihre Postanschrift mit. Mit freundlichen Grüßen

VORE.O1018-21/20 Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG), das Umweltinformationsgesetz (UIG) und das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG) – Informationsbegehren zur IT-Strategie und Digitalisierung Ihre E-Mail vom 03.05.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Zu Ihrem Informationsbegehren nehme ich auf meine E-Mail vom 30.04.2020 Bezug, in der ich darauf hingewiesen hatte, dass Sie bei Ihrem Antrag in der Betreffzeile nur die Worte „IT-Strategie und Digitalisierung“ eingetragen und bei den von Ihnen erbetenen Informationen nur „Bundesanstalt für Immobilienaufgaben“ geschrieben hatten. Es ist für uns nicht erkennbar, welche konkreten Informationen Sie von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) begehren. Damit Ihr Antrag bearbeitet werden kann, muss ich Sie nochmals darum bitten, den Gegenstand Ihres Antrages zu benennen, d.h. mir mitzuteilen, welche konkreten Informationen Sie von der BImA wünschen. Da der Verwaltungsaufwand für den von Ihnen begehrten Informationszugang derzeit noch nicht ermittelt werden kann, ist auch eine Auskunft über die hierfür konkret festzusetzenden Kosten derzeit noch nicht möglich. Bei einer Präzisierung Ihres Antrages werde ich Sie selbstverständlich über eventuell entstehende Kosten erneut informieren. Sie baten um die Beantwortung Ihres Auskunftsersuchens durch E-Mail. Die BImA kann Informationsbegehren nach dem IFG oder dem UIG nur schriftlich beantworten. Bei der Bescheidung eines IFG- bzw. UIG-Antrages handelt es sich um einen Verwaltungsakt, bei dessen Erlass die gesetzlich vorgesehenen Formvorgaben einzuhalten sind. Bei schriftlichen Verwaltungsakten ist der betreffende Bescheid vom Bearbeiter zu unterzeichnen und bei elektronischen Verwaltungsakten ist ein elektronisches Dokument von Bearbeiter mit einer qualifizierten elektronischen Signatur zu versehen. Eine qualifizierte elektronische Signatur wird von der BImA nicht verwendet. Daher muss die Bescheidung Ihrer Anfrage schriftlich erfolgen. Wir können Ihnen die erbetenen Informationen (soweit sie elektronisch vorhanden ist) aber gern in elektronischer Form durch die Beilage eines Speichermediums zu dem schriftlichen Bescheid (bspw. in Form einer CD-ROM) zur Verfügung stellen. Mit freundlichen Grüßen

Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes (IFG), das Umweltinformationsgesetz (UIG) und das Gesetz zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG) – Informationsbegehren zur IT-Strategie und Digitalisierung Ihre E-Mail vom 05.05.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachricht. Nach Präzisierung Ihres Antrages habe ich die zuständigen Fachabteilungen um die zur Bearbeitung Ihres Antrages notwendigen Informationen gebeten. Sobald mir diese vorliegen werde ich unaufgefordert auf Ihren Antrag zurückkommen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in in Abwesenheit meiner Kollegin habe ich die Bearbeitung Ihres IFG-Antrages übernommen. Zu den vom Ihrem Antrag umfassten Fragen liegen mir nun die Rückmeldungen der zuständigen Fachsparten der BImA vor. Ein Konzept der BImA zur Digitalisierung ihrer Serviceleistungen besteht derzeit nicht. Digitalisierungsmaßnahmen werden einzelfallbezogen umgesetzt. Hinsichtlich der IT-Strategie der BImA liegen nur ältere Entwürfe vor, deren Abschluss nicht weiterverfolgt wurde. Unabhängig von diesen älteren Entwürfen arbeitet die BImA derzeit erneut an Entwürfen für eine IT-Strategie. Für eine über diese E-Mail hinausgehende förmliche Bescheidung Ihres Anliegens würden wir Ihre Postanschrift benötigen, damit ein entsprechender ablehnender Bescheid ordnungsgemäß zugestellt werden könnte. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in der Entwurf der Spartenstrategie IT wurde damals durch die Sparte IT der BImA selbst erarbeitet. Die Arbeiten für eine neue Strategie sollen ebenfalls intern vorgenommen werden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Antwort auf Ihren IFG-Antrag. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir weitere Nachfragen nur unter der Voraussetzung beantworten können, dass Sie uns Ihre Postanschrift mitteilen. Als Behörde sind wir gesetzlich dazu verpflichtet, für die Erteilung von Auskünften Gebühren zu erheben, soweit es sich nicht um einfache Auskünfte handelt. Nach der Gesetzesbegründung zum IFG sind einfache Auskünfte insbesondere solche, die mündlich und ohne Rechercheaufwand erteilt werden können. Wie Sie zudem dem 6. Tätigkeitsbericht des BfDI zur Informationsfreiheit (vgl. dort S. 35) entnehmen können, wird als untere Schwelle der Gebührenpflicht eine Bearbeitungsdauer von 30 Minuten angenommen. Eine Bearbeitung Ihrer Anfrage in weniger als 30 Minuten ist nicht möglich, sodass hierfür Gebühren festzusetzen sein werden. Ein Bescheid, mit dem Gebühren festgesetzt werden, muss ordnungsgemäß zugestellt werden. Dies ist derzeit nur auf dem Postwege möglich. Mit freundlichen Grüßen

 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre E-Mail. Sie kann vor dem 23.06.2020 nicht gelesen oder bearbeitet werden; Ihre E-Mail wird auch nicht weitergeleitet. In dringenden Fällen können Sie die E-Mail an <<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> senden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre erneute Rückfrage zu Ihrem IFG-Antrag. Diesbezüglich möchte ich Ihnen mitteilen, dass die von Ihnen begehrten Informationen zwar selbstverständlich bei der BImA vorliegen und ordnungsgemäß gepflegt werden. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die Informationen auch so gespeichert sind, dass sie Ihnen ohne weiteren Verwaltungsaufwand zur Verfügung gestellt werden können. Die vorhandenen Informationen liegen in verschiedenen Fachbereichen der BImA vor und müssten zunächst noch so aufbereitet werden, dass Ihrem Begehren antragsgemäß entsprochen werden kann. Zudem hat in jedem Fall eine Prüfung zu erfolgen, ob von Ihrem Antrag ggf. die Interessen Dritter berührt werden. Ich weise Sie daher darauf hin, dass die Bearbeitung Ihres Antrages nur unter der Voraussetzung fortgeführt werden kann, dass Sie uns Ihre Postanschrift mitteilen. Mit freundlichen Grüßen