Gutachten zur Wirkung von Rechtsnormen der Europäischen Union in den Thüringer Kommunen

Anfrage an: Thüringer Landtag

Antrag nach dem ThürIFG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Gutachten zur Wirkung von Rechtsnormen der Europäischen Union in den Thüringer Kommunen

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Ich bitte Sie um elektronische Antwort per E-Mail und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen,

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    25. Oktober 2016
  • Frist
    26. November 2016
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 25.10.2016
Antrag nach dem ThürIFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Gutachten zur Wirku…
An Thüringer Landtag Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Gutachten zur Wirkung von Rechtsnormen der Europäischen Union in den Thüringer Kommunen [#18632]
Datum
25. Oktober 2016 20:18
An
Thüringer Landtag
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem ThürIFG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Gutachten zur Wirkung von Rechtsnormen der Europäischen Union in den Thüringer Kommunen Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich bitte Sie um elektronische Antwort per E-Mail und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen,
Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 13.12.2016
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zur Wirkung von Rechtsnormen der Eur…
An Thüringer Landtag Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Gutachten zur Wirkung von Rechtsnormen der Europäischen Union in den Thüringer Kommunen [#18632]
Datum
13. Dezember 2016 20:25
An
Thüringer Landtag
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Gutachten zur Wirkung von Rechtsnormen der Europäischen Union in den Thüringer Kommunen“ vom 25.10.2016 (#18632) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 18 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 18632 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Arne Semsrott Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. << Adresse entfernt >>
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 22.12.2016
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem IFG. Die bisherige Korresponde…
An Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Gutachten zur Wirkung von Rechtsnormen der Europäischen Union in den Thüringer Kommunen“ [#18632]
Datum
22. Dezember 2016 18:30
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem IFG. Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/18632 Der Landtag reagiert seit zwei Monaten nicht auf meine Anfrage. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 18632 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 12.01.2017
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Details
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
12. Januar 2017 11:22
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
Eingangsbestaetigung.pdf
119,7 KB

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

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Thüringer Landtag
am 09.03.2017
Ihr Antrag auf Akteneinsicht vom 25. Oktober 2016 Sehr geehrter Herr Semsrott, in o.g. Sache teile ich Ihnen mit,…
Details
Von
Thüringer Landtag
Betreff
Ihr Antrag auf Akteneinsicht vom 25. Oktober 2016
Datum
9. März 2017 17:26
Status
Anfrage abgeschlossen
20170309150420519.pdf
1,4 MB
Nicht-öffentliche Anhänge:
image001.png
396,3 KB
Sehr geehrter Herr Semsrott, in o.g. Sache teile ich Ihnen mit, dass der Thüringer Landtag vom Anwendungsbereich des ThürIFG grundsätzlich ausgenommen ist. Auf einen Anspruch auf Aktenauskunft bezüglich des angeforderten Gutachtens können Sie sich mithin nicht berufen. Dennoch kommen wir Ihrer Bitte ausnahmsweise nach und übersenden Ihnen das angeforderte Gutachten als Scan anbei. Mit freundlichen Grüßen
Nur eingeloggt sichtbar • 10. März 2017 08:47
Aus § 2 IFG ergibt sich diese Einschränkung allerdings nicht
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Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
am 17.03.2017
Vermittlung bei Anfrage „Gutachten zur Wirkung von Rechtsnormen der Eu-ropäischen Union in den Thüringer Kommunen“…
Details
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Gutachten zur Wirkung von Rechtsnormen der Eu-ropäischen Union in den Thüringer Kommunen“ - Antwort des Thüringer Landtags
Datum
17. März 2017 13:08
Status
Anfrage abgeschlossen
AntwortanBeschwerdefhrer_geschwaerzt.pdf
geschwärzt
84,5 KB
Sehr geehrter Herr Semsrott, angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von Herrn Fellmann. Mit freundlichen Grüßen
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