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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrter Herr Koch, leider scheint Sie meine Antwort nicht erreicht zu haben. Das zur Auskunft in Rede stehende Gerät wurde für künftige Anwendungen der Verkehrsbeobachtung im Rahmen der Erneuerung der Lichtsignalanlage montiert und ist dort unter den Bauunterlagen zur Anlagendokumentation beschrieben. Unterlagen mit Aktenüberschrift zu diesem Gerät werden nicht geführt. Entsprechend ist eine Auskunft nicht möglich. Zu Ihrer Information teile ich Ihnen darüber hinaus mit, dass die Behörde nicht verpflichtet ist, die erwünschten Informationen zu beschaffen oder Dokumente dem Auskunftsbegehren entsprechend aufzubereiten bzw. zu rekonstruieren. Freundliche Grüße

Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Ihr Antrag auf Informationszugang vom 17.5.2020 Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-4667/20 ________________________________ Sehr geehrter Herr Koch, vielen Dank für Ihre o.g. Email. Darin bitten Sie um Vermittlung, da Sie die beantragten Unterlagen nicht erhalten hätten. In Ihrer Antwort vom 18.5. hat die Stadt mitgeteilt, dass Akten zu dem von Ihnen angesprochenen Gerät nicht geführt würden. Daher gehe ich davon aus, dass die von Ihnen beantragten Informationen nicht vorhanden sind. Sollte die Antwort aus Ihrer Sicht missverständlich sein, würde ich Sie höflich bitten, sich zunächst selbst noch einmal an das Amt für Verkehrsmanagement zu wenden. Vieles lässt sich im direkten Kontakt leichter und schneller klären, als durch eine Vermittlung - von der ich aus diesen Gründen zunächst absehen werde. Sollten Sie nach einer erneuten Kontaktaufnahme immer noch keine für Sie zufriedenstellende Rückmeldung erhalten, wenden Sie sich gerne wieder an mich. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Christine Weggen ________________________________ Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Referat 2 - Christine Weggen Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf Tel.: 0211-38424-52 Fax: 0211-38424-10 E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de<mailto:poststelle@ldi.nrw.de> Internet: www.ldi.nrw.de<http://www.ldi.nrw.de/> Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E-Mailadresse: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc<http://www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc> [geschwärzt]

Sehr geehrter Herr Koch, Sie beziehen sich auf einen konkreten Vorgang bei der LDI NRW, den ich nicht ohne Weiteres zuordnen kann. Bitte teilen Sie mir noch das Aktenzeichen mit. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Schulte-Zurhausen Die Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen (LDI NRW) Kavalleriestraße 2-4, 40213 Düsseldorf Tel: 0211-38424-65 Tel: 0211-38424-10 E-Mail: referat-2@ldi.nrw.de www.ldi.nrw.de Öffentlicher Schlüssel: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc. [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] (#[geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]" [geschwärzt] "[geschwärzt]"[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt] )[geschwärzt]? [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

Sehr geehrter Herr Koch, eventuell hatte Sie meine mail vom 4.6. nicht erreicht: Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Christine Weggen ________________________________ Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Referat 2 - Christine Weggen Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf Tel.: 0211-38424-52 Fax: 0211-38424-10 E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de<mailto:poststelle@ldi.nrw.de> Internet: www.ldi.nrw.de<http://www.ldi.nrw.de/> Öffentlicher Schlüssel für allgemeine E-Mailadresse: www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc<http://www.ldi.nrw.de/metanavi_Kontakt/key_ldi.asc> Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten durch die LDI finden Sie unter https://www.ldi.nrw.de/metanavi_Datenschutzerklaerung/Infopflicht-LDI.pdf Von: ZF LDI Referat-2 (LDI) Gesendet: Donnerstag, 4. Juni 2020 [geschwärzt] An: '[geschwärzt]' <[geschwärzt]> Betreff: Ihre email vom 19.5.2020 Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen (IFG NRW) Ihr Antrag auf Informationszugang vom 17.5.2020 Aktenzeichen: 209.2.3.2.3-4667/20 ________________________________ Sehr geehrter Herr Koch, vielen Dank für Ihre o.g. Email. Darin bitten Sie um Vermittlung, da Sie die beantragten Unterlagen nicht erhalten hätten. In Ihrer Antwort vom 18.5. hat die Stadt mitgeteilt, dass Akten zu dem von Ihnen angesprochenen Gerät nicht geführt würden. Daher gehe ich davon aus, dass die von Ihnen beantragten Informationen nicht vorhanden sind. Sollte die Antwort aus Ihrer Sicht missverständlich sein, würde ich Sie höflich bitten, sich zunächst selbst noch einmal an das Amt für Verkehrsmanagement zu wenden. Vieles lässt sich im direkten Kontakt leichter und schneller klären, als durch eine Vermittlung - von der ich aus diesen Gründen zunächst absehen werde. Sollten Sie nach einer erneuten Kontaktaufnahme immer noch keine für Sie zufriedenstellende Rückmeldung erhalten, wenden Sie sich gerne wieder an mich. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Christine Weggen ________________________________ Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Nordrhein-Westfalen Referat 2 - Christine Weggen Kavalleriestr. 2-4, 40213 Düsseldorf Tel.: 0211-38424-52 Fax: 0211-38424-10 E-Mail: poststelle@ldi.nrw.de<mailto:poststelle@ldi.nrw.de> Internet: www.ldi.nrw.de<http://www.ldi.nrw.de/> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]