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Ergebnisse der Piltoversuche nächtliches Tempo 30

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG)

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach übereinstimmenden Aussagen verschiedener Hamburger Politiker (Horch, Kerstan) vom Sommer dieses Jahres, sollten die Pilotversuche zum nächtlichen Tempo 30 in Hamburg mittlerweile abgeschlossen und ausgewertet worden sein.

Bitte senden Sie mir die Ergebnisse und/ oder die Daten der Erhebung.

Sollten Ihnen noch keine aufbereiteten Ergebnisse vorliegen, bitte ich Sie, mir mitzuteilen, wann diese voraussichtlich zur Verfügung stehen und übermittelt werden können.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen.

Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    11. November 2016
  • Frist
    13. Dezember 2016
  • Ein:e Follower:in
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Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, nach übereinstimmenden A…
An Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft Details
Von
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Betreff
Ergebnisse der Piltoversuche nächtliches Tempo 30 [#19030]
Datum
11. November 2016 09:23
An
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, nach übereinstimmenden Aussagen verschiedener Hamburger Politiker (Horch, Kerstan) vom Sommer dieses Jahres, sollten die Pilotversuche zum nächtlichen Tempo 30 in Hamburg mittlerweile abgeschlossen und ausgewertet worden sein. Bitte senden Sie mir die Ergebnisse und/ oder die Daten der Erhebung. Sollten Ihnen noch keine aufbereiteten Ergebnisse vorliegen, bitte ich Sie, mir mitzuteilen, wann diese voraussichtlich zur Verfügung stehen und übermittelt werden können. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist in der BUE eingegangen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Betreff
AW: Ergebnisse der Piltoversuche nächtliches Tempo 30 [#19030]
Datum
11. November 2016 09:32
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage ist in der BUE eingegangen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, gerne möchte ich Sie darauf hinweisen, dass in der kommenden Woche, die nach §13 A…
An Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft Details
Von
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Betreff
AW: AW: Ergebnisse der Piltoversuche nächtliches Tempo 30 [#19030]
Datum
8. Dezember 2016 12:40
An
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, gerne möchte ich Sie darauf hinweisen, dass in der kommenden Woche, die nach §13 Abs. 1 HmbTG festgelegte Frist für die Beantwortung der Anfrage abläuft. Ich würde mich daher freuen, wenn Sie mir die begehrten Information bis dahin übersenden würden. Sollten Ihnen die Information bis zum 13.12.2016 nicht vorliegen, bitte ich darum, mir mitzuteilen, wann diese voraussichtlich verfügbar sein werden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 19030 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030] -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Transparen…
Von
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Betreff
AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030]
Datum
12. Dezember 2016 10:12
Status
Warte auf Antwort
-----Ursprüngliche Nachricht----- Von: Transparenzgesetz (BUE) Gesendet: Montag, 12. Dezember 2016 10:11 An: 'Antragsteller/in Antragsteller/in ' Betreff: AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030] Betreff: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030], Ihre Mails v. 11.11.2016 Sehr geehrtAntragsteller/in der aktuelle Stand der Evaluierungsprozesse und die bislang veröffentlichten Ergebnisse zu den bislang umgesetzten Pilotversuchen zu Tempo 30 in der Nacht wurden im Zusammenhang mit der Anfrage der Bezirksversammlung Harburg Drucksachen-Nr. 20-1134 vom 23.11.2016 behandelt. Sie finden sie in der Anlage bzw. unter https://sitzungsdienst-harburg.hamburg.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1002230 . Mit freundlichen Grüßen
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AW: AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank fü…
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Betreff
AW: AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030]
Datum
12. Dezember 2016 12:41
An
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Zusendung der Drucksache aus der Bezirksversammlung Harburg aus dem Jahr 2015, die mir bekannt ist. Laut verschiedenen Medienberichten vom Sommer 2016 haben die Senatoren Kerstan und Horch jedoch betont, dass die Maßnahmen noch nicht abschließend evaluiert seien und dementsprechend keine Aussagen, darüber, ob die Einführung von Tempo 30 nachts auf weitere Straßenabschnitten sinnvoll sei, getroffen werden können. Insofern würde ich mich über die Zusendung der Abschlussevaluation zum Pilotversuch nächtliches Tempo 30, auf die die Herren Senatoren verweisen, freuen. Diese dürfte mittlerweile vorliegen, da sich in der Niederschrift der Bezirksversammlung Harburg vom 18.10.2016 (https://sitzungsdienst-harburg.hamburg.de/bi/to020.asp?TOLFDNR=1013233) folgender Passus findet: "20-1622 Antrag GRÜNE betr. Lärmbelastung und Umsetzung des Lärmaktionsplanes in Harburg Wortprotokoll Die Referentin Frau Dr. Pieroh-Joußen teilte telefonisch mit, dass die Evaluationsergebnisse zur nächtlichen Einrichtung für Tempo-30-Zonen an der Moorstraße und der Winsener Straße noch nicht vorliegen. Die Behandlung des Antrages soll (voraussichtlich) im Januar 2017 erfolgen, teilt die Vorsitzende mit." Vor diesem Hintergrund würde ich mich freuen, wenn Sie mir die finalen Befunde mitteilen könnten, auf deren Relevanz die oben genannten Senatoren im Sommer 2016 verwiesen habe. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 19030 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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AW: AW: AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030] Sehr geehrte Damen und Herren, für den Fal…
An Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft Details
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Betreff
AW: AW: AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030]
Datum
16. Dezember 2016 17:19
An
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, für den Fall, dass Sie nicht sicher sind, worum es konkret geht: Ich beziehe mich in meiner Anfrage u.a. auf diesen Beitrag im Hamburger Abendblatt: http://m.abendblatt.de/hamburg/article208103559/Tempo-30-auf-Hamburger-Hauptstrassen-im-Senat-umstritten.html Hierin steht u. A.: "Bislang sei lediglich auf drei Straßen getestet worden, ob ein Tempo 30 dazu führe, dass Lärmbelästigung und Feinstaubbelastung deutlich sinken würden, sagte Horch. "Die Ergebnisse dieser Versuche werden in den nächsten Wochen vorliegen und dann ausgewertet. Diese Ergebnisse möchte ich abwarten. Sollten diese überzeugen, könnte auf zehn Straßen Tempo 30 in der Nacht eingeführt werden."" Da der Artikel von August 2016 stammt, dürften diese "mehreren Wochen" mittlerweile vorüber sein und die Ergebnisse vorliegen. Ich möchte sie daher nochmal bitten mir diese Information zeitnah zugänglich zu machen. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 19030 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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AW: AW: AW: AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030] Sehr geehrte Damen und Herren, leider …
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AW: AW: AW: AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030]
Datum
21. Dezember 2016 21:13
An
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, leider haben Sie mein Auskunftsbegehren vom 11.11.2016 bislang nicht zufriedenstellend beantwortet und auch auf entsprechende Rückmeldungen meinerseits nicht reagiert. Dahe möchte ich Sie gerne bitten, mir die Ergebnisse der Tempo-30-Versuche, auf die Senator Horch im Sommer 2016 verwiesen hat, unverzüglich zugänglich zu machen, sofern Ihnen diese Information vorliegen Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 19030 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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AW: AW: AW: AW: AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030] Sehr geehrte Damen und Herren, ich…
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Betreff
AW: AW: AW: AW: AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030]
Datum
27. Dezember 2016 10:43
An
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich würde mich freuen, wenn Sie mir bis zum 30.12.2016 mitteilen könnten, ob die gewünschten Informationen vorliegen und wie ich diese einsehen kann. Sofern ich bis dahin keine Rückmeldung erhalte, würde ich dann den HmbBfDI um Vermittlung bitten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 19030 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 Sehr geehrtAntragsteller/in unsere Abteilung "Lärmbekämpfun…
Von
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Betreff
Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30
Datum
28. Dezember 2016 15:14
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in unsere Abteilung "Lärmbekämpfung und Fluglärmschutzbeauftragte" ist über die Feiertage nicht voll besetzt. Aufgrund dieser Umstände bitte ich Sie sich mit der Beantwortung ihrer Fragen bis zum 10.01.2017 zu gedulden. Mit freundlichen Grüßen,
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AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die…
An Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft Details
Von
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Betreff
AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030]
Datum
28. Dezember 2016 16:32
An
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Rückmeldung. Ich werde mich gedulden und freue mich auf eine inhaltliche Antwort im der zweiten Januarwoche 2017. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 19030 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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AW: AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030] Sehr geehrte Damen und Herren, Sie hatten mich…
An Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030]
Datum
10. Januar 2017 08:38
An
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, Sie hatten mich gebeten, aufgrund von Personalengpässen, die Beantwortung meiner Anfrage bis zum 10.01.2017 abzuwarten. Da seit Antragstellung nunmehr rund zwei Monate vergangen sind, würde ich mich nun über eine möglichst kurzfristige Rückmeldung freuen. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 19030 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
WG: AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030] Betreff: Ergebnisse der Pilotversuche nächtlich…
Von
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Betreff
WG: AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030]
Datum
11. Januar 2017 09:34
Status
Warte auf Antwort
Betreff: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030], Ihre Mails v. 12.12.2016, 16.12.2016, 21.12.2016, 27.12.2016 Sehr geehrtAntragsteller/in der BWVI liegt derzeit ein Entwurf des Berichtes zur Evaluierung der 3 Pilotstrecken vor. Dieser muss noch abschließend geprüft werden. Eine Veröffentlichung der Ergebnisse ist nach Abschluss der Prüfung über das Transparenzportal vorgesehen. Mit freundlichen Grüßen
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Ablehnungsbescheid
Von
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Via
Briefpost
Betreff
Ablehnungsbescheid
Datum
13. Februar 2017
Status
Warte auf Antwort
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AW: WG: AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030] Sehr geehrte Damen und Herren, leider habe…
An Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft Details
Von
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Betreff
AW: WG: AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030]
Datum
13. Februar 2017 16:35
An
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, leider habe ich zu meiner Anfrage bislang noch keinen widerspruchsfähigen Bescheid erhalten. Ich würde mich freuen, wenn Sie mir einen solchen zusenden könnten. Meine Postanschrift finden Sie anbei. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 19030 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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AW: AW: WG: AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030] Sehr geehrte Damen und Herren, vielen …
An Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft Details
Von
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Betreff
AW: AW: WG: AW: Ergebnisse der Pilotversuche nächtliches Tempo 30 [#19030]
Datum
27. Februar 2017 19:05
An
Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für die Zusendung eines Bescheides, in dem Sie mich u.a. darauf hinweisen, dass ich mich bzgl. der Information ggf. an die BWVI wenden soll. Dies habe ich nun getan. Damit ist diese Anfrage angeschlossen. Gleichwohl hätten Sie mir diese Information auch vor 3 Monaten geben können. Im Übrigen wurden durch Ihre Behörde und die BWVI in der vergangenen Woche die Ergebnisse der Untersuchung in der Bezirksversammlung Harburg vorgestellt (https://sitzungsdienst-harburg.hamburg.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1000961). Von vorläufigen oder nicht validierten Ergebnissen war in diesem Zusammenhang jedoch nicht die Rede. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 19030 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>