Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"

Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG

Sehr geehrte Damen und Herren!

Bei der "Curricularen Fortbildung Impfen" am 12. Juni 2019 hat Ihre Mitarbeiterin Anke Möckel zwei Vorträge gehalten:

* Finanzierung, Verordnung und Abrechnung von Impfungen
* Impfmanagement in der Praxis

Bitte senden Sie mir sämtliche Unterlagen für diese Vorträge zu, d.h. Vortragsfolien, Handreichungen usw.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben.

Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Information nicht vorhanden

  • Datum
    17. Juli 2020
  • Frist
    19. August 2020
  • Ein:e Follower:in
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in Bei der "Curricularen Fortbildung Impfen&qu…
An Kassenärztliche Vereinigung Thüringen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen" [#192992]
Datum
17. Juli 2020 12:47
An
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem ThürTG/ThürUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in Bei der "Curricularen Fortbildung Impfen" am 12. Juni 2019 hat Ihre Mitarbeiterin Anke Möckel zwei Vorträge gehalten: * Finanzierung, Verordnung und Abrechnung von Impfungen * Impfmanagement in der Praxis Bitte senden Sie mir sämtliche Unterlagen für diese Vorträge zu, d.h. Vortragsfolien, Handreichungen usw. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 9 Abs. 1 des Thüringer Transparenzgesetzes (ThürTG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 10 Abs. 3 ThürTG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 192992 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192992/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit möchte ich Ihnen mitteilen, dass Ihr Antrag auf Herausgabe der Vortragsunte…
Von
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Betreff
Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen" [#192992] <Virus checked>
Datum
24. Juli 2020 13:26
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit möchte ich Ihnen mitteilen, dass Ihr Antrag auf Herausgabe der Vortragsunterlagen in Bearbeitung ist. In Absprache mit dem Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI) wir Ihr Antrag derzeit geprüft. Ich möchte Sie schon jetzt darauf hinweisen, dass es aufgrund der Beteiligung des TLfDI zu einer Fristverlängerung kommen kann, über welche wir sie aber zur gegebenen Zeit informieren werden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in Meine Informationsfreiheitsanfrage „Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curric…
An Kassenärztliche Vereinigung Thüringen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen" [#192992] <Virus checked> [#192992]
Datum
19. August 2020 09:05
An
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Meine Informationsfreiheitsanfrage „Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"“ vom 17.07.2020 (#192992) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 192992 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192992/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Sehr geehrteAntragsteller/in verzeihen Sie das verstreichen der Frist. Wie schon angekündigt, wird sich der Vorg…
Von
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Betreff
Antwort: AW: Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen" [#192992] <Virus checked> [#192992]
Datum
19. August 2020 09:35
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in verzeihen Sie das verstreichen der Frist. Wie schon angekündigt, wird sich der Vorgang noch etwas verzögern, da er gerade zur Prüfung beim Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit liegt. Sobald wir von da eine Antwort erhalten werde ich Sie umgehend informieren. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in Vielleicht können Sie beim Datenschutzbeauftragten noch einmal nachfassen. Für Elter…
An Kassenärztliche Vereinigung Thüringen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen" [#192992] <Virus checked> [#192992]
Datum
9. September 2020 12:44
An
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Vielleicht können Sie beim Datenschutzbeauftragten noch einmal nachfassen. Für Eltern laufen auch Fristen ab, Masernimpfnachweise müssen innerhalb von vier Wochen nach Schulanfang vorgelegt werden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 192992 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192992/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Sehr geehrteAntragsteller/in ihre Anfrage vom 17.07.2020 fällt gemäß § 1 VIG und § 1 ThürUIG nicht unter den Anw…
Von
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Betreff
Antwort: AW: Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen" [#192992] <Virus checked> [#192992]
Datum
22. September 2020 12:50
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in ihre Anfrage vom 17.07.2020 fällt gemäß § 1 VIG und § 1 ThürUIG nicht unter den Anwendungsbereich des Verbraucherinformationsgesetzes oder des Thüringer Umweltinformationsgesetzes. Daher bezieht sich unsere Antwort lediglich auf das Thüringer Transparenzgesetz. Gemäß § 10 ThürTG entscheidet über den Antrag die öffentliche Stelle, die zur Verfügung über die begehrte Information berechtigt ist. Im Ihrem Fall ist dies nicht die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen, sondern die Landesärztekammer Thüringen. Der Vortrag wurde zwar von einem/einer Mitarbeiter/in der Kassenärztlichen Vereinigung gehalten, dies geschah jedoch unabhängig von der KV -Thüringen. Die Landesärztekammer Thüringen arbeitet mit verschiedenen Referenten zusammen um Ihrer Fortbildungsveranstaltungen durchzuführen. Somit ist die Landesärztekammer Thüringen auch für den Vortrag aus der Veranstaltung "Curricularen Fortbildung Impfen" verantwortlich und wäre daher für Sie der richtige Ansprechpartner. Bei weiteren Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr [geschwärzt]! Ich möchte noch einmal auf meine Anfrage von vor zwei Jahren zurückkommen. Ich kann Ihre Antwo…
An Kassenärztliche Vereinigung Thüringen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen" [#192992] <Virus checked> [#192992]
Datum
5. August 2022 16:36
An
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt]! Ich möchte noch einmal auf meine Anfrage von vor zwei Jahren zurückkommen. Ich kann Ihre Antwort nicht so recht einordnen und möchte daher folgende Nachfragen stellen: * Lagen die Vorträge von [geschwärzt] zum Zeitpunkt meiner Anfrage bei Ihnen vor? Tun sie es heute noch? * Gehört das Ausarbeiten und Halten solcher Vorträge zu den Dienstpflichten von Frau Möckel? * Sie schrieben: "Der Vortrag wurde zwar von einem/einer Mitarbeiter/in der Kassenärztlichen Vereinigung gehalten, dies geschah jedoch unabhängig von der KV-Thüringen." Im Programm der Impffortbildung 2019 wird Frau Möckel als eine Vertreterin der KV Thüringen angekündigt. Was meinen Sie also damit, dass der Vortrag "unabhängig von der KV-Thüringen" gehalten worden sei? Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 192992 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]
Mail Delivery System
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Behörde
Betreff
Betreff versteckt
Datum
5. August 2022 16:46
Status
Warte auf Antwort

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren! Folgende Nachricht konnte nicht an ihren (früheren?) Mitarbeiter [geschwärzt] zuge…
An Kassenärztliche Vereinigung Thüringen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen" [#192992]
Datum
6. August 2022 11:20
An
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren! Folgende Nachricht konnte nicht an ihren (früheren?) Mitarbeiter [geschwärzt] zugestellt werden: »Sehr geehrter [geschwärzt]! Ich möchte noch einmal auf meine Anfrage von vor zwei Jahren zurückkommen. Ich kann Ihre Antwort nicht so recht einordnen und möchte daher folgende Nachfragen stellen: * Lagen die Vorträge von [geschwärzt] zum Zeitpunkt meiner Anfrage bei Ihnen vor? Tun sie es heute noch? * Gehört das Ausarbeiten und Halten solcher Vorträge zu den Dienstpflichten von [geschwärzt]? * Sie schrieben: "Der Vortrag wurde zwar von einem/einer Mitarbeiter/in der Kassenärztlichen Vereinigung gehalten, dies geschah jedoch unabhängig von der KV-Thüringen." Im Programm der Impffortbildung 2019 wird [geschwärzt] als eine Vertreterin der KV Thüringen angekündigt. Was meinen Sie also damit, dass der Vortrag "unabhängig von der KV-Thüringen" gehalten worden sei?« Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 192992 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Sehr << Antragsteller:in >> ich bitte Sie Ihre Anfrage zu Inhalten und Vorträge die durch die Landes…
Von
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Betreff
Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen" [#192992] <Virus checked>
Datum
26. August 2022 17:05
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich bitte Sie Ihre Anfrage zu Inhalten und Vorträge die durch die Landesärztekammer organisiert und durchgeführt werden, auch an diese zu richten. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Ihre Nachricht von heute beantwortet leider meine Nachfragen nicht. Die Antworten s…
An Kassenärztliche Vereinigung Thüringen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen" [#192992] <Virus checked> [#192992]
Datum
26. August 2022 17:17
An
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Ihre Nachricht von heute beantwortet leider meine Nachfragen nicht. Die Antworten sind wichtig, um einschätzen zu können, wer für meine IFG-Anfrage zuständig ist. Bitte beantworten Sie meine Nachfragen ohne weitere Verzögerung. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 192992 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192992/
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Sehr << Antragsteller:in >> hierzu verweise ich auf die Antwort von Herrn Müller vom 22.09.2020: &qu…
Von
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Betreff
Antwort: AW: Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen" [#192992] <Virus checked> [#192992]
Datum
26. August 2022 17:32
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> hierzu verweise ich auf die Antwort von Herrn Müller vom 22.09.2020: "Gemäß § 10 ThürTG entscheidet über den Antrag die öffentliche Stelle, die zur Verfügung über die begehrte Information berechtigt ist. Im Ihrem Fall ist dies nicht die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen, sondern die Landesärztekammer Thüringen." Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze T…
An Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"“ [#192992]
Datum
22. November 2022 01:40
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Thüringen (ThürTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/192992/ Die Kassenärztliche Vereinigung beantwortet leider meine Fragen nicht oder ausweichend. Als nächstes sehe ich nur noch die Möglichkeit der Untätigkeitsklage. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 192992.pdf Anfragenr: 192992 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192992/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Bei der Landesärztekammer habe ich die Vorträge bereits angefragt und die Kammer be…
An Kassenärztliche Vereinigung Thüringen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"“ [#192992]
Datum
22. November 2022 17:26
An
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Bei der Landesärztekammer habe ich die Vorträge bereits angefragt und die Kammer behauptet, dass sie über die Vorträge nicht verfügungsberechtigt sei. Außerdem reklamiert sie die Bereichsausnahme für Bildungseinrichtungen für sich. Ich muss daher weiterhin auf der Beantwortung meiner Fragen vom 17. Juli 2020 und 5./6. August 2022 durch die Kassenärztliche Vereinigung bestehen. Zusätzlich habe ich den Thüringer Beauftragten für Informationsfreiheit um Vermittlung gebeten. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >>
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr << Antragsteller:in >> angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Göhring. Mi…
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"“ [#192992]
Datum
23. November 2022 11:49
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Göhring. Mit freundlichen Grüßen
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Sehr << Antragsteller:in >> haben Sie die Veranstaltung selbst als Teilnehmer besucht und in diesem …
Von
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Betreff
Antwort: AW: Vermittlung bei Anfrage „Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"“ [#192992] <Virus checked>
Datum
29. November 2022 14:52
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> haben Sie die Veranstaltung selbst als Teilnehmer besucht und in diesem Zusammenhang die Vorträge nicht erhalten? Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Ich war selbst nicht Teilnehmer der Fortbildung. Mit freundlichen Grüßen <<…
An Kassenärztliche Vereinigung Thüringen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antwort: AW: Vermittlung bei Anfrage „Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"“ [#192992]
Datum
29. November 2022 17:14
An
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Ich war selbst nicht Teilnehmer der Fortbildung. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 192992 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192992/
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Sehr << Antragsteller:in >> nach erneuter Prüfung Ihres Antrages kann ich Ihnen mitteilen, dass wir …
Von
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Betreff
Antwort: AW: Vermittlung bei Anfrage „Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"“ [#192992] <Virus checked>
Datum
30. November 2022 09:45
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> nach erneuter Prüfung Ihres Antrages kann ich Ihnen mitteilen, dass wir über die von Ihnen begehrten Informationen nicht verfügungsberechtigt sind und diese deshalb nicht gewähren können. Die folgenden Gründe haben zu dieser Entscheidung geführt: Nach § 10 Abs. 1 Thüringer Transparenzgesetz entscheidet über den Antrag auf Informationszugang die öffentliche Stelle, die zur Verfügung über die begehrten Informationen berechtigt ist. Wie mit E-Mail vom 22.09.2020 bereits mitgeteilt, wurde die Vortragsreihe über die Landesärztekammer organisiert und durchgeführt, sodass wir schon aus diesem Grund nicht über die Vorträge der Referenten verfügen können. Weiterhin hat das Bundesverwaltungsgericht in diesen Fällen bereits festgestellt, dass grundsätzlich nur der Urheber einer Information über diese verfügungsberechtigt sei (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. November 2011, Az.: 7 C 4.11). Der Vortrag wurde durch den Referenten insoweit nicht im arbeitsvertraglichen Kontext erstellt, sodass eine Verfügungsberechtigung seitens der KV Thüringen auch insoweit ausscheidet. Bei weiteren Frage stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen hat mein Auskunftsersuchen abgelehnt, abe…
An Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"“ [#192992]
Datum
30. November 2022 10:23
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen hat mein Auskunftsersuchen abgelehnt, aber meine Fragen vom 5. und 6. August immer noch nicht beantwortet. Die mir vorliegenden Informationen sind widersprüchlich und daher die Beantwortung der Fragen für mein weiteres Vorgehen unerlässlich. Die Kassenärztliche Vereinigung behauptet, dass die Vorträge nicht im arbeitsvertraglichen Kontext entstanden seien. Es erscheint mir unplausibel, dass ein Mitarbeiter einen Vortrag über sein Arbeitsgebiet (unentgeltlich?) in seiner Freizeit ausarbeitet, dessen Ausarbeitung er ebensogut von seiner Dienststelle finanziert bekommen kann. Falls sich ein Mitarbeiter tatsächlich dazu entscheiden sollte, wäre es aber immer noch eine Täuschung der Zuhörer, die nach Lektüre des Fortbildungsprogrammes den Eindruck haben müssen, dass Frau Möckel als Vertreterin der Kassenärztlichen Vereinigung zu ihnen spricht. Ich würde daher gerne von der KVT weiterhin die Fragen vom August 2022 beantwortet haben plus drei weitere: * Lagen die Vorträge von Frau Möckel zum Zeitpunkt meiner Anfrage bei der KVT vor? Tun sie es heute noch? * Gehört das Ausarbeiten und Halten solcher Vorträge zu den Dienstpflichten von Frau Möckel? * Die KVT schrieb: "Der Vortrag wurde zwar von einem/einer Mitarbeiter/in der Kassenärztlichen Vereinigung gehalten, dies geschah jedoch unabhängig von der KV-Thüringen." Im Programm der Impffortbildung 2019 wird Frau Möckel als eine Vertreterin der KV Thüringen angekündigt. Was meint die KVT also damit, dass der Vortrag "unabhängig von der KV-Thüringen" gehalten worden sei? * Hat Frau Möckel eine Nebentätigkeitsvereinbarung für das Ausarbeiten und Halten des Vortrages abgeschlossen? * Hat Frau Möckel eine Dienstreise für das Halten des Vortrages bei der KVT abgerechnet? * War Frau Möckel in der Wahl der Inhalte ihres Vortrages völlig frei, konnte sie also rein theoretisch frei von dienstlichen Konsequenzen Ansichten vortragen, die der KVT widersprechen? Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/192992/ Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 192992.pdf - 2022-11-23_1-221123name-eb-info.pdf Anfragenr: 192992 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192992/
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr [geschwärzt], angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen …
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"“ [#192992]
Datum
2. Dezember 2022 09:24
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von [geschwärzt] Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] | [geschwärzt] | [geschwärzt] | [geschwärzt] | [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] | [geschwärzt]<[geschwärzt]> | [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Zur Entscheidung ob ich einen Widerspruch gegen Ihren Ablehnungsbescheid einlege un…
An Kassenärztliche Vereinigung Thüringen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"“ [#192992]
Datum
2. Dezember 2022 11:19
An
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Zur Entscheidung ob ich einen Widerspruch gegen Ihren Ablehnungsbescheid einlege und zur Begründung eines Widerspruchs benötige ich Antworten auf meine am 5. und 6. August gestellten Fragen. Zusätzlich benötige ich Antwort auf diese Fragen: * Hat Frau Möckel eine Nebentätigkeitsvereinbarung für das Ausarbeiten und Halten des Vortrages abgeschlossen? * Hat Frau Möckel eine Dienstreise für das Halten des Vortrages bei der KVT abgerechnet? * War Frau Möckel in der Wahl der Inhalte ihres Vortrages völlig frei, konnte sie also rein theoretisch frei von dienstlichen Konsequenzen Ansichten vortragen, die der KVT widersprechen? Ich habe den LfDI über die Ablehnung und meine Nachfragen informiert. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 192992 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192992/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Ich habe eben meine Nachfragen der KVT zugesendet. Mit freundlichen Grüßen <&l…
An Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"“ [#192992]
Datum
2. Dezember 2022 11:20
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Ich habe eben meine Nachfragen der KVT zugesendet. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 192992 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192992/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Was ist der aktuelle Stand der Vermittlung bei meiner ThürTG-Anfrage an die Kassenä…
An Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"“ [#192992]
Datum
1. Juni 2023 07:45
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> Was ist der aktuelle Stand der Vermittlung bei meiner ThürTG-Anfrage an die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen: https://fragdenstaat.de/a/192992/ ? Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 192992.pdf - 2022-11-23_1-221123name-eb-info.pdf - 2022-12-02_1-221201name-nachfrage.pdf Anfragenr: 192992 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192992/
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr << Antragsteller:in >> angefügtes Schreibe übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Göhring. Mit…
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"“ [#192992]
Datum
1. Juni 2023 14:37
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> angefügtes Schreibe übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Göhring. Mit freundlichen Grüßen
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Sehr << Antragsteller:in >> wir sind vom Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die In…
Von
Kassenärztliche Vereinigung Thüringen
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"“ [#192992] <Virus checked>
Datum
30. August 2023 15:20
Status
Sehr << Antragsteller:in >> wir sind vom Thüringer Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gebeten wurden, zum Abschluss des Sachverhaltes erneut mitzuteilen, dass keine Auskunft über uns nicht vorliegende Informationen erfolgen kann. Insoweit verweisen wir auf die Gesetzesbegründung zum ThürTG von der Landesregierung mit Landtagsdrucksache 6/6684 zum § 4 Abs. 1 ThürTG, wonach für öffentliche Stellen grundsätzlich kleine Verpflichtung zur Informationsbeschaffung oder zur Wiederbeschaffung nicht mehr verfügbarer amtlicher Informationen besteht. So auch die von Ihnen angefragten Vorträge, welche von der Referentin bei der Landesärztekammer Thüringen abgehalten wurde. Diese liegen hier, bei der KV Thüringen, nicht vor und können aus diesen Gründen nicht übermittelt werden. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> Die KVT hinterlässt mich ratlos. Neuerdings behauptet sie, dass die Vorträge bei ih…
An Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Vermittlung bei Anfrage „Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"“ [#192992] <Virus checked> [#192992]
Datum
3. September 2023 13:08
An
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Sehr << Anrede >> Die KVT hinterlässt mich ratlos. Neuerdings behauptet sie, dass die Vorträge bei ihr gar nicht vorliegen. Bisher hieß es nur, dass die KVT über die Vorträge nicht verfügungsberechtigt sei. Siehe die Nachricht vom Juni 2022: https://fragdenstaat.de/anfrage/vortragsunterlagen-fur-vortrage-der-curricularen-fortbildung-impfen-2/#nachricht-751871 Die KVT besteht darauf, dass ich mich an die Landesärztekammer wende, wo die Vorträge gehalten wurden. Die Ärztekammer verweigert die Herausgabe der Vorträge jedoch ebenfalls. Auf Nachfrage erklärt sie sogar, dass sie mit den Referenten keine Verträge abgeschlossen habe oder zumindest keinerlei schriftlichen Aufzeichnungen über derartige Verträge besitzt. https://fragdenstaat.de/a/226475 D.h. Frau Möckel hat laut KVT ihre Vorträge weder im Rahmen ihrer Arbeit bei der KVT ausgearbeitet und gehalten, noch im Auftrag der Landesärztekammer. Wie ist das möglich? Es ist immerhin eine offizielle Fortbildung, mit der Ärzte Fortbildungspunkte erwerben können und kein privates Zusammentreffen privat befreundeter Mediziner. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 192992 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/192992/
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr << Antragsteller:in >> angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Göhring. Mi…
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"“ [#192992]
Datum
6. September 2023 10:58
Status
Sehr << Antragsteller:in >> angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Göhring. Mit freundlichen Grüßen

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Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr << Antragsteller:in >> angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Göhring. Mi…
Von
Thüringer Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Vortragsunterlagen für Vorträge der "Curricularen Fortbildung Impfen"“ [#192992]
Datum
12. September 2023 08:09
Status
Sehr << Antragsteller:in >> angefügtes Schreiben übersende ich Ihnen im Auftrag von Frau Göhring. Mit freundlichen Grüßen