Datenschutzfolgeabschätzungen
Sämtliche Datenschutzfolgeabschätzungen, die Ihrem Ministerium hinsichtlich der Produkte Office365 und/oder Microsoft 365 des Konzerns Microsoft betreffend der Nutzung und/oder des Einsatzes in Schulen vorliegen.
Anfrage erfolgreich
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Datum28. Juli 2020
-
27. August 2020
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Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Datensc…
An
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Datenschutzfolgeabschätzungen [#193688]
- Datum
- 28. Juli 2020 19:59
- An
- Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Datenschutzfolgeabschätzungen, die Ihrem Ministerium hinsichtlich der Produkte Office365 und/oder Microsoft 365 des Konzerns Microsoft betreffend der Nutzung und/oder des Einsatzes in Schulen vorliegen.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 193688
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrteAntragsteller/in
ich möchte meine Anfrage dahingehend ergänzen, dass ich auch um Transparenz zu Stell…
An
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Datenschutzfolgeabschätzungen [#193688]
- Datum
- 30. Juli 2020 15:21
- An
- Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich möchte meine Anfrage dahingehend ergänzen, dass ich auch um Transparenz zu Stellungnahmen zur den angefragten Datenschutzfolgeabschätzungen bitte, die dem Ministerium nach Presseberichten vorliegen (https://www.badische-zeitung.de/eisenmann-setzt-auf-microsoft-plattform-fuer-schulen-und-erntet-kritik).
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 193688
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Datenschutzfolgeabschätzungen“ vom 28.07.2020 (#…
An
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Datenschutzfolgeabschätzungen [#193688]
- Datum
- 28. August 2020 14:53
- An
- Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Datenschutzfolgeabschätzungen“ vom 28.07.2020 (#193688) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 193688
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bad…
An
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Datenschutzfolgeabschätzungen“ [#193688] [#193688]
- Datum
- 28. August 2020 14:54
- An
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Baden-Württemberg (LIFG, UVwG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/193688/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ich keinerlei Bescheid erhalten habe.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 193688.pdf
Anfragenr: 193688
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/193688/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt.
Bitte beachten Sie, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch …
- Von
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Betreff
- Automatische Antwort: Vermittlung bei Anfrage „Datenschutzfolgeabschätzungen“ [#193688] [#193688]
- Datum
- 28. August 2020 14:54
- Status
- Warte auf Antwort
Der Eingang Ihrer E-Mail wird hiermit bestätigt.
Bitte beachten Sie, dass die Bearbeitung etwas Zeit in Anspruch nimmt. Sehen Sie deshalb von Nachfragen ab, wir kommen zu gegebener Zeit auf Sie zu.
Mit freundlichen Grüßen
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10. Oktober 2020 12:35
Ich habe es im Blick. Untätigkeit der Behörde ergibt sich nach 3 Monaten.
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8. Oktober 2020 18:36
Könnten Sie dann bitte noch mal nachhaken?
Nur eingeloggt sichtbar
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8. Oktober 2020 11:30
Nein, weder vom Ministerium noch vom LfDI.
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7. Oktober 2020 10:12
Gibt mittlerweile Neuigkeiten von dieser Anfrage?
Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Sehr geehrteAntragsteller/in
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfragen vom 28. und 30. Juli 2020.
Sie begehren die…
- Von
- Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
- Betreff
- Datenschutzfolgeabschätzungen [#193688]
- Datum
- 3. November 2020 11:19
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfragen vom 28. und 30. Juli 2020.
Sie begehren die folgenden Informationen:
- Sämtliche Datenschutzfolgenabschätzungen, die Ihrem Ministerium hinsichtlich der Produkte Office 365 und / oder Microsoft 365 des Konzerns Microsoft betreffend der Nutzung und / oder des Einsatzes in Schulen vorliegen.
- Transparenz zu Stellungnahmen zu den angefragten Datenschutzfolgeabschätzungen, die dem Ministerium nach Presseberichten vorliegen.
Die Datenschutzfolgenabschätzung bereitet die Entscheidungsfindung des Kultusministeriums maßgeblich vor und befindet sich aktuell in einem Abstimmungsprozess mit dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI). Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir Ihnen beim aktuellen Stand des Arbeits- und Abstimmungsprozesses die gewünschten Dokumente nicht zur Verfügung stellen können. Dies gilt auch für auf dieser Datenschutzfolgenabschätzung begründete Stellungnahmen. Sobald dieser Abstimmungs- und Entscheidungsprozess abgeschlossen ist, werden wir Ihnen die Datenschutzfolgenabschätzung zukommen lassen.
Gez. Ralf Armbruster
Bereichsleiter Digitale Bildungsplattform
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Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Informationsfreiheit Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 28.August 2020. In der Anlage…
- Von
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Betreff
- Informationsfreiheit
- Datum
- 5. Februar 2021 09:42
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 28.August 2020. In der Anlage senden wir Ihnen unsere Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
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Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Sehr Antragsteller/in
mit Stellungnahme vom 05.02.2021 hat uns der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die …
- Von
- Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
- Betreff
- Datenschutzfolgeabschätzungen [#193688]
- Datum
- 18. Februar 2021 16:45
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
mit Stellungnahme vom 05.02.2021 hat uns der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Hinweise zur Anwendung und Auslegung des Landesinformationsfreiheitsgesetzes mit Blick auf Ihren Antrag vom 28.07.2020 gegeben.
Wir werden diese Hinweise des LfDI in eine erneute Prüfung Ihres Anliegens einbeziehen.
Wir danken im Voraus für Ihre Geduld.
Mit freundlichen Grüßen
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Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Sehr Antragsteller/in
in obenstehender Angelegenheit haben Sie den LfDI in Ihr Anliegen involviert, der uns mit s…
- Von
- Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
- Betreff
- Datenschutzfolgeabschätzungen [#193688]
- Datum
- 7. Juni 2021 17:00
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
in obenstehender Angelegenheit haben Sie den LfDI in Ihr Anliegen involviert, der uns mit seinen rechtlichen Hinweisen zur Anwendung und Auslegung des Landesinformationsfreiheitsgesetzes beraten hat.
Wir haben Ihren Antrag unter Berücksichtigung dieser Hinweise zwischenzeitlich in rechtlicher Hinsicht geprüft.
Da der Beratungsprozess seitens des LfDI nunmehr beendet ist, sehen wir den Ausschlussgrund des § 4 Abs. 1 Nr. 6 LIFG einer Herausgabe der Unterlagen nicht weiter entgegenstehen.
Wir werden nun die Datenschutzfolgenabschätzung und die Empfehlungen des LfDI gemäß § 8 LIFG einem Drittbeteiligungsverfahren unterziehen, da Schutzinteressen Dritter betroffen sind (Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse im Sinne des § 6 LIFG sowie personenbezogene Daten im Sinne des § 5 LIFG).
Wir kommen auf Sie zu, sobald das Drittbeteiligungsverfahren durchgeführt und die Unterlagen geprüft wurden.
Mit freundlichen Grüßen
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Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Sehr Antragsteller/in
die Empfehlung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom …
- Von
- Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
- Betreff
- Datenschutzfolgeabschätzungen [#193688]
- Datum
- 12. Oktober 2021 14:45
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in
die Empfehlung des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vom 23.04.2021 ist zwischenzeitlich öffentlich einsehbar unter dem folgenden Link: https://fragdenstaat.de/anfrage/bewertungen-und-empfehlungen-des-lfdi-zu-office-365-an-schulen/ .
Hinsichtlich der Datenschutzfolgenabschätzung dauert die Anhörung der durch den Informationszugang betroffenen Stellen weiter an, so dass wir Ihnen diese im jetzigen Zeitpunkt nicht übersenden können.
Wir kommen auf Sie zu, sobald das Drittbeteiligungsverfahren beendet ist und die Unterlagen entsprechend aufbereitet wurden.
Mit freundlichen Grüßen
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
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Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
Anlage: Datenschutzfolgenabschätzung nebst 12 Anlagen, geschwärzt
Sehr Antragsteller/in
anbei finden Sie die Dat…
- Von
- Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg
- Betreff
- Datenschutzfolgeabschätzungen [#193688]
- Datum
- 18. November 2021 10:45
- Status
Anlage: Datenschutzfolgenabschätzung nebst 12 Anlagen, geschwärzt
Sehr Antragsteller/in
anbei finden Sie die Datenschutzfolgenabschätzung nebst ihrer 12 Anlagen, an deren Erstellung das Kultusministerium, die Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (BITBW) sowie die Unternehmen PwC und Microsoft mitgewirkt haben.
Personenbezogene Daten sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg (BITBW) sowie der Unternehmen PwC und Microsoft wurden geschwärzt.
Wir freuen uns, Ihrem Anliegen Rechnung tragen zu können.
Mit freundlichen Grüßen
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21. November 2021 01:27
Notfalls könnte man auch den Schriftverkehr des Drittbeteiligungsverfahren anfragen. Damit würde klar werden, welche Partei welche Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse angemeldet …
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Notfalls könnte man auch den Schriftverkehr des Drittbeteiligungsverfahren anfragen. Damit würde klar werden, welche Partei welche Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse angemeldet hat.
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20. November 2021 11:52
Ich würde mich freuen, wenn der Antragsteller nachfragen könnte, warum die Rechtsgrundlagen in der DSFA geschwärzt wurden. Wessen Betriebs- und …
Alles lesen
Ich würde mich freuen, wenn der Antragsteller nachfragen könnte, warum die Rechtsgrundlagen in der DSFA geschwärzt wurden. Wessen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sollen die Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung denn sein?
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18. November 2021 12:07
Bitte die Anhänge veröffentlichen, danke!