Auf Mastodon teilen

Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Z4b-028-g-09-03-04#39 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Mein Referat bearbeitet federführend die Anträge nach Informationsfreiheitsrecht. Ihre Mail wird an den zuständigen Fachbereich im Hause weitergeleitet, damit Sie so rasch wie möglich eine Antwort erhalten können. Sie erhalten zunächst ein Merkblatt, das Sie über Ihre Rechte informiert. Bitte bestätigen Sie den Erhalt. Mit freundlichen Grüßen

Z4b-028-g-09-03-04#39 Sehr geehrteAntragsteller/in zur Vermeidung von Missverständnissen benötige ich noch eine Klarstellung von Ihnen. Bezieht sich Ihre Anfrage lediglich auf Stellungnahme(n)/Zielstellung des Landes Hessen zu der von Ihnen in Bezug genommenen Präsentation? Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die Bearbeitung Ihres Anliegens sich noch etwas verzögert. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre Mail kann derzeit von mir nicht bearbeitet werden; sie wird nicht automatisch weitergeleitet. Dringende Rechtsfragen richten Sie bitte an Herrn Becher, Tel. 8 15- 20 80, Fragen zur Corona-Koordination an Herrn Spreiter, Tel. 8 15 - 29 08. Freundliche Gr??e

Z4b-028-g-09-03-04#39 Sehr [geschwärzt], nach Rücksprache mit der Fachabteilung des Hauses bitte ich Sie, sich zur Beantwortung Ihrer Anfrage an die zuständige Referatsleiterin zu wenden. Deren Kontaktdaten sind: [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], Tel.: [geschwärzt]; [geschwärzt] Ich möchte Sie bitten, mir danach mitzuteilen, ob Ihre Anfrage erledigt ist und, falls nicht, was Sie noch benötigen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

Sehr geehrteAntragsteller/in der vom BMVI veröffentlichte Zwischenstand des D-Taktes ist das Ergebnis eines mehrjährigen Dialog- und Abstimmungsprozesses mit den Ländern und Aufgabenträgern des ÖPNV, der auch noch nicht abgeschlossen ist. Zu der veröffentlichten Präsentation des Bundes (BMVI), der den Zwischenstand des bisherigen Abstimmungsprozesses abbildet, hat das Land daher keine Stellungnahme abgegeben. Sofern sich Ihre Anfrage auf Eingangsdaten bezieht, die in die Präsentation eingeflossen sind, so handelt es sich hierbei um Daten aus den Nahverkehrsplänen bzw. sonstigen Angebotsplanungen der Aufgabenträger im Nahverkehr. Dies sind in Hessen gemäß den Regelungen des Hessischen ÖPNV-Gesetzes (ÖPNVG) im Gegensatz zu den Regelungen in den anderen Bundeländern die Landkreise, kreisfreien Städte und die Gemeinden mit mehr als 50.000 Einwohnern in gemeinsamer Aufgabenwahrnehmung mit den Verkehrsverbünden (§ 5 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 2 ÖPNVG), nicht jedoch das Land. Ich würde in der Sache daher gerne mit Ihnen telefonieren, um Ihre möglichen Fragen näher zu besprechen. Ggf. wäre zu besprechen, ob Ihr konkretisiertes Anliegen an die Aufgabenträger oder das BMVI weiterzuleiten wäre. Sie können mich unter meinen Kontaktdaten erreichen oder ich rufe Sie gerne an. Mit freundlichen Grüßen

Z4b-028-g-09-03-04#39 Sehr geehrteAntragsteller/in die Bearbeitung Ihrer Auskunftsbitte liegt nunmehr wieder federführend bei mir. In der Sache muss ich leider noch um etwas Geduld bitten. Der Aufschub ist u.a. möglichen Drittbeteiligungen geschuldet. Mit freundlichen Grüßen

Z4b-028-g-09-03-04#39 Sehr [geschwärzt], anbei erhalten Sie die von Ihnen erbetenen Stellungnahmen zum Deutschlandtakt. Hierbei handelt es sich mehrheitlich in der Sache um Äußerungen der in Hessen tätigen Verkehrsverbünde. Keine der Anlagen bezieht sich auf die veröffentlichte Endfassung des 3. Gutachterentwurfes. Diese hatten Sie in Ihrer Anfrage erwähnt. Leider konnte u.a. im Hinblick auf die Corona-Pandemie und die damit verbundenen Einschränkungen sowie wegen interner Abstimmungen nicht früher geantwortet werden. Vielen Dank für Ihre Geduld! Für den Fall, dass Sie Nachfragen oder weitere Anfragen haben: Richten Sie diese bitte direkt an meinen Nachfolger, [geschwärzt] ( [geschwärzt] ). Ich bin nunmehr im Ruhestand. Mit freundlichen Grüßen" [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]([geschwärzt])[geschwärzt] ([geschwärzt] ) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

Sehr geehrteAntragsteller/in mit Mail vom 06. November 2020 wurden Ihnen sämtliche Stellungnahmen übersandt. Zur "Endfassung des 3. Gutachterentwurfes Deutschlandtakt" wurde das Land nicht zur Stellungnahme aufgefordert und hat folglich auch keine abgegeben. Bei den Eingangsdaten in die Gutachterentwürfe des Bundes bezüglich des Nahverkehrs handelt es sich um Daten aus den Nahverkehrsplänen bzw. sonstigen Angebotsplanungen der entsprechenden Aufgabenträger. Dies sind in Hessen gemäß den Regelungen des Hessischen ÖPNV-Gesetzes (ÖPNVG) im Gegensatz zu den Regelungen in den anderen Bundeländern die Landkreise, kreisfreien Städte und die Gemeinden mit mehr als 50.000 Einwohnern in gemeinsamer Aufgabenwahrnehmung mit den Verkehrsverbünden (§ 5 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 2 ÖPNVG), nicht jedoch das Land. Ich verweise dazu auf die E-Mail des Fachreferates an Sie vom 24. September 2020. Unter Umständen resultieren die von Ihnen genannten - im 3. Gutachterentwurf Deutschlandtakt dargestellten - Angebotskonzepte im Nahverkehr aus dem Entwurf der Fortschreibung des Nahverkehrsplans des RMV 2020-2030. Ich stelle Ihnen anheim, hierzu beim Bund nachfragen, auf welcher Basis die Angebotskonzepte in den 3. Gutachterentwurf aufgenommen wurden. Schließlich darf ich auch insofern auf die E-Mail des Fachreferates vom 24. September 2020 Bezug nehmen, als Ihnen dort die Möglichkeit eröffnet wurde, sich bei konkreten Rückfragen telefonisch an das Fachreferat zu werden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in unter Bezugnahme auf Ihre E-Mail vom 28.12.2020 wird wie folgt Stellung genommen: Wie ich Ihnen bereits mit E-Mail vom 20. November 2020 mitteilte, wurde das Land Hessen nicht zu einer Stellungnahme zum 3. Gutachterentwurf Deutschlandtakt aufgefordert und hat folglich auch keine Bewertung abgegeben. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hatte am 21. August 2020 lediglich eine Liste mit Infrastrukturmaßnahmen versandt, die sich aus dem 3. Gutachterentwurf ergeben. Das Land Hessen wurde darin gebeten mitzuteilen * 1. welche der genannten Maßnahmen bereits im Rahmen seiner Zuständigkeit verbindlich finanziert seien bzw. * 2. bei welchen der genannten Maßnahmen eine Finanzierung fest in Aussicht stehe und * 3. ob geplant sei, die übrigen Maßnahmen mittel- bis langfristig zu finanzieren. Hierauf hat das Land Hessen nach Rückfrage bei den Verkehrsverbünden mit E-Mail vom 11.09.2020 geantwortet (siehe Anlage) und klarstellende Anmerkungen hinsichtlich der Zuständigkeit für Ausbaumaßnahmen und deren Finanzierung sowie für Angebotskonzepte im Nahverkehr in Hessen gemacht. Auf diese E-Mail bezieht sich das BMVI in seiner Antwort an Sie vom 13.10.2020. Der E-Mail vom 11.09.2020 beigefügt war u.a. auch eine E-Mail des Nordhessischen Verkehrsverbundes (NVV) vom 07.09.2020 mit Anmerkungen, die sich einerseits entsprechend der Rückfrage des Landes auf die Tabelle der Infrastrukturmaßnahmen, andererseits aber auch auf den 3. Gutachterentwurf im Allgemeinen beziehen. Als Anlage erhalten Sie die E-Mail Stellungnahme meines Hauses vom 11.09.2020. Darin befinden sich als (Unter)-Anlagen * Anmerkungen des Ministeriums vom 17.07.2020 zum Foliensatz (Ihnen bereits bekannt) * Anmerkungen des Ministeriums vom 01.04.2020 zum 1. Entwurf des Masterplans Schiene * Excel Liste des BMVI "Länderabfrage" * Stellungnahme des NVV vom 07.09.2020 Bereits mit E-Mail vom 24. September 2020 wurde Ihnen angeboten, sich bei konkreten Rückfragen telefonisch an das Fachreferat im HMWEVW zu wenden. Wegen der fachlichen Komplexität wird dieses Angebot ausdrücklich aufrecht erhalten. Mit freundlichen Grüßen

Z 4-1- 028-g-09-03-04-2023#019 Sehr << Antragsteller:in >> ich bestätige den Eingang Ihrer Anfrage vom 12. August 2023. Sie erhalten zunächst beigefügt ein Hinweisblatt, welches Sie über Ihre Rechte informiert. Ihre Anfrage wird in meinem Hauses bereits bearbeitet. Über das Ergebnis werde ich Sie unterrichten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> anhängend übersende ich Ihnen, wie gewünscht, unsere Mail mit den Stellungnahmen der zuständigen Aufgabenträgerorganisationen, welche am 7.7.2023 auf eine Anfrage des BMDV vom 27.4.2027 zum Thema Fortschreibung D-Takt versandt wurde. Weitere Stellungsnahmen seitens des Landes zum Thema D-Takt gab es seit 2020 nicht. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> anbei erhalten Sie den von Ihnen bzgl. den Stellungnahmen Deutschlandtakt noch ergänzend erbetenen Tabellenfahrplan Aartalbahn. Dieser lag uns auch nicht vor, konnte aber nach anderweitigem Hinweis auf das Fehlen beim RMV bereits angefordert werden und wurde uns auch kurzfristig vom RMV zugesandt. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> Ihre Nachfrage bezieht sich auf die Fortschreibung des Deutschlandtaktes. Hierbei handelt es sich um eine noch laufende gutachterliche Untersuchung, welche im laufenden Bearbeitungsprozess fortgeschrieben wird. Hierbei werden auch die von Ihnen aufgeführten Fragen oder Unstimmigkeiten geklärt werden. Derzeit sind diese Punkte aber noch offen. Mit freundlichen Grüßen

Z-028-g-09-03-04-2023#019 Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre Nachricht, die ich bereits an das für Eisenbahn und Schieneninfrastruktur zuständige Fachreferat meines Hauses weitergeleitet habe. Sie werden von dort in den nächsten Tagen eine Antwort auf Ihre Nachfragen erhalten; das Fachreferat selbst muss dafür aber noch eine andere Stelle einbinden. Abschließend bitte ich Sie um Beachtung, dass mit der Zusendung der begehrten Unterlagen Ihrem Antrag vom 12.08.2023 auf Informationszugang nach § 80 HDSIG stattgegeben und dieser auch abschließend bearbeitet worden ist. Sollten Sie weitere Nachfragen inhaltlicher Art haben, bitte ich, diese dann an das Fachreferat, von dem Sie noch Antwort erhalten, oder an eine vom Fachreferat benannte Stelle zu richten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr << Antragsteller:in >> vielen Dank für Ihre ergänzende Anfrage bzgl. des Deutschlandtaktes und Halten auf der Main-Weser-Bahn bzw. der Strecke Gießen - Gelnhausen. Lassen Sie mich zunächst vorwegschicken, dass gemäß den Regelungen des Hessischen ÖPNV-Gesetzes (§ 5 i. V. m. § 7 HÖPNVG) im Gegensatz zu Regelungen in anderen Bundesländern nicht das Land Hessen, sondern die Landkreise, kreisfreien Städte und Sonderstatusstädte Aufgabenträger des Öffentlichen Personennahverkehrs sind. Sie nehmen ihre Aufgaben in Zusammenarbeit mit den Aufgabenträgerorganisationen, d. h. in Hessen den Verkehrsverbünden, wahr. Der ÖPNV ist in Hessen somit eine Aufgabe der kommunalen Selbstverwaltung. Infolgedessen hat das Land Hessen im Sinne Ihrer Anfrage keine Forderungen gestellt oder Vorgaben gemacht, sondern lediglich die entsprechenden Meldungen der Aufgabenträgerorganisationen gesammelt und an den Bund weitergeleitet. Um Ihre Anfrage adäquat beantworten zu können, wurde daher der hier zuständige Rhein-Main-Verkehrsverbund RMV um entsprechende Auskunft gebeten. Von dort wurde mitgeteilt, dass die von Ihnen angesprochene Netzgrafik (Fahrplankonzept) zu der Lfd. Nr. 22-32 der Liste zur Erfassung des Änderungsbedarfs (zusammenfassende Liste mit den Angaben der drei Verkehrsverbünde in Hessen) gehöre und sich damit ausdrücklich auf die Änderung von Taktlagen der SPNV-Linien auf der Main-Weser-Bahn und der Dillstrecke beziehe. Die beiden Halte Marburg Mitte und Gießen Nord seien davon unabhängig angemeldet. Sie seien vom Gutachter möglichst mit der Taktlagenänderung in Übereinstimmung zu bringen, andererseits aber auch unabhängig davon zu prüfen. Der Halt Pohlheim-Hausen sei bereits als Änderung zum 2. Entwurf des Deutschlandtakts gemeldet, jedoch im 3. Entwurf nicht berücksichtigt worden. Insofern stelle er keine Änderung gegenüber den bisherigen Anmeldungen dar. Zur Klarstellung werde der RMV darauf hinwirken, dass dies dem Gutachter des Bundes nochmals verdeutlicht werde. Mit freundlichen Grüßen