Von der DFG geförderte Projekte mit chinesischer Kofinanzierung

Anfrage an: Bundesministerium für Bildung und Forschung

Informationen über von der Deutschen Forschungsgemeinschaft in den vergangenen 20 Jahren geförderte Projekte, welche auch von chinesischen Mittelgebern kofinanziert wurden bzw. werden (unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten).

Diesbezüglich bitte ich insbesondere um folgende Informationen für jedes Projekt:

- Welche Stelle, Universität, Körperschaft, Person etc. erhielt die Mittel von der DFG und von chinesischer Seite?

- Welche Mittel in welcher Höhe bzw. Form erhält oder erhielt der Empfänger konkret aus China für welchen Zweck, welche Mittel von der DFG? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir - sofern vorliegend - entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen zu.

Bitte schließen Sie bei Beantwortung der Anfrage auch über das Sino-German Center for Research Promotion geförderte Projekte ein.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    14. August 2020
  • Frist
    16. September 2020
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David Missal
am 14.08.2020
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Information…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
David Missal
Betreff
Von der DFG geförderte Projekte mit chinesischer Kofinanzierung [#195289]
Datum
14. August 2020 18:23
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen über von der Deutschen Forschungsgemeinschaft in den vergangenen 20 Jahren geförderte Projekte, welche auch von chinesischen Mittelgebern kofinanziert wurden bzw. werden (unabhängig davon, ob diese Mittel in finanzieller Form, durch die Zur­ver­fü­gung­stel­lung von Lehrpersonal oder in anderer Form erfolgten). Diesbezüglich bitte ich insbesondere um folgende Informationen für jedes Projekt: - Welche Stelle, Universität, Körperschaft, Person etc. erhielt die Mittel von der DFG und von chinesischer Seite? - Welche Mittel in welcher Höhe bzw. Form erhält oder erhielt der Empfänger konkret aus China für welchen Zweck, welche Mittel von der DFG? Bitte erteilen Sie zur Beantwortung dieser Frage auch Auskunft zu den Details der geförderten Projekte (stellen Sie mir hierzu bitte insbesondere detaillierte Projektbeschreibungen sowie Angaben über die Laufzeit der Projekte zur Verfügung). Bitte senden Sie mir - sofern vorliegend - entsprechende Verträge und Vereinbarungen inklusive aller Anlagen sowie Änderungsvereinbarungen zu. Bitte schließen Sie bei Beantwortung der Anfrage auch über das Sino-German Center for Research Promotion geförderte Projekte ein.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen David Missal Anfragenr: 195289 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/195289/ Postanschrift David Missal << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen David Missal
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Bundesministerium für Bildung und Forschung
am 01.09.2020
Sehr geehrter Herr Missal, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem IFG, mit der Sie um die Übersendung von Informat…
Details
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Von der DFG geförderte Projekte mit chinesischer Kofinanzierung [#195289]
Datum
1. September 2020 09:59
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Missal, vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem IFG, mit der Sie um die Übersendung von Informationen und Unterlagen bezüglich der von der DFG geförderten Projekten mit chinesischer Kofinanzierung bitten. Ihre Frage kann ich wie folgt beantworten: Leider kann ich Ihrem Auskunftsbegehren nicht nachkommen, da uns die entsprechenden Informationen nicht vorliegen. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. (DFG) ist die zentrale Selbstverwaltungsorganisation der Wissenschaft und als privatrechtlicher Verein organisiert. Zwischen dem BMBF und der DFG besteht – über das reine Zuwendungsverhältnis hinaus - keine unmittelbare rechtliche Beziehung. Da das Informationsfreiheitsgesetz keine Informationsbeschaffungspflicht zu Lasten der Behörde normiert, sind wir nicht verpflichtet, die von Ihnen gewünschten Informationen zu beschaffen. Davon unbenommen informiert die DFG selbständig und eigenverantwortlich im Rahmen eines allgemeinen, legitimen Informationsinteresses der Öffentlichkeit umfangreich über ihr Handeln und auch die Ergebnisse DFG geförderter Forschung. Dies geschieht in erster Linie über das Informationssystem GEPRIS. Darüber hinaus gehende Anfragen werden, soweit keine rechtlichen oder die Funktionsfähigkeit des Förderhandelns beeinträchtigende Gründe dagegen sprechen, ebenfalls beantwortet. Diese Antwort ergeht gebührenfrei. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch eingelegt werden. Der Widerspruch ist beim Bundesministerium für Bildung und Forschung, Heinemannstraße 2, 53175 Bonn einzureichen. Mit freundlichen Grüßen
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