Auf Mastodon teilen

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrteAntragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:

Guten Tag, Ihre Mail ist beim Landesbetrieb Verkehr (LBV) eingegangen. Die Beantwortung erfolgt in der Reihenfolge des Eingangs. Haben Sie daher bitte etwas Geduld, wir melden uns. Bitte beachten Sie, dass ein Widerspruch per E-Mail nicht zulässig ist. Weitere Informationen: http://www.hamburg.de/lbv/ Ihr LBV Team

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Auskunftsersuchen vom 18.09.2020 wurde an den Fachbereich des LBV Verkehrsentwicklung weitergeleitet. Zu den beiden Fragen können folgende Aussagen gemacht werden: Nach welchen Verfahren/Kriterien werden die genauen Standorte von Parkscheinautomaten festgelegt? Unter Anwesenheit des zuständigen Polizeikommissariats und dem Wegewart des Bezirksamtes werden die Standorte einzeln abgelaufen und abgestimmt. Dabei werden die Standorte nach den örtlichen Gegebenheiten (z. B. keine Beeinträchtigung auf Gehwegen, Sichtbarkeit des Parkscheinautomaten von Parkständen und ausreichende Lichtzufuhr für Energieversorgung) ausgewählt. Es besteht an jedem Parkscheinautomat die Möglichkeit die Parkgebühren über das Handyparken zu begleichen, dazu muss dieser nicht aufgesucht werden, sondern es kann per App ein "Parkschein" gezogen werden. Wie werden die Anwohner bei der Einrichtung von Parkzonen informiert? Nach einer Umfassenden Untersuchung des Gebiets, unter Einbeziehung des Bezirksamtes und zuständigen Polizeikommissariats, wird eine erweiterte Bürgerbeteiligung mit Umfrage durchgeführt. Dazu wurden in früheren Vorhaben die Bürger*innen via Postwurfsendung an alle Haushalte informiert und gebeten an der Umfrage teilzunehmen. Der LBV hat sich entschieden, in den aktuellen sowie zukünftigen Vorhaben die in dem betroffenen Gebiet gemeldeten Personen direkt anzuschreiben. Über die Pressestelle erscheint eine Pressemitteilung sowie Hinweise auf der Internetseite des Landebetrieb Verkehrs. Zusätzlich werden die jeweiligen Ausschüsse der Bezirksämter informiert. Im Zuge der Entscheidung zur Einführung werden erneut eine Pressemitteilung sowie Informationen auf der Seite des LBV veröffentlicht. Kurz vor Einführung werden Flyer in dem Gebiet verteilt, welche nochmal zu den kommenden Bewohnerparkzonen und Neuregelungen informieren. Als Anlage erhalten Sie den Flyer für das Bewohnerparkgebiet Rotherbaum. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihrem Foto nach wirkt der Automat wirklich etwas unglücklich aufgestellt. Ich habe den Standort noch mal heute zur Prüfung an die zuständigen Kollegen hier im Haus gegeben. Eine Rückmeldung habe ich dementsprechend noch nicht dazu, ich denke jedoch, dass sich eine fußgängerfreundlichere Lösung finden lässt. Die Beteiligung eines Gremiums ist nicht erforderlich. Eine Einbeziehung des Denkmalschutzes ist nicht erfolgt. Die Einbeziehung des sog. Wegewarts bei der Ortsbegehung stellt eine Berücksichtigung möglicher denkmalschutzrechtlicher Interessen normalerweise hinreichend sicher. Bzgl. der Fahrradstellplätze/-bügel etc. müssten Sie sich bitte an das zuständige Bezirksamt Eimsbüttel wenden. Z.B. hier: Management des öffentlichen Raumes (Eimsbüttel) <<Name und E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in ich habe soeben Rückmeldung erhalten. Die rechtlich vorgegeben Abstände wurden eingehalten und auch der Mülleimer ist nur an einem anderen Trägermast an selber Stelle angebracht. Auch wenn ich persönlich den Standort als nicht ideal empfinde, sehe ich hier keine Handlungsschritte seitens des LBV. Den Standort im zuständigen Regionalausschuss der Bezirksversammlungen zu bemängeln, steht Ihnen natürlich frei. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in Ihre letzte Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) betreffend die Parkscheinautomaten Harvestehude wurde bereits aus dem Fachbereich des Landesbetriebs Verkehr Hamburg (LVB) - Verkehrsmanagement und - entwicklung beantwortet, wie Sie dies der anliegenden E-Mail entnehmen können. Bei eventuellen Rückfragen können Sie mich gerne auch telefonisch erreichen. Mit freundlichen Grüßen