Unterlagen zu Gesprächen

sämtliche Aufzeichnungen, die im Zusammenhang mit den folgenden Kontakten stehen (Korrespondenzen, Vorlagen, Notizen etc.):

# PSt Thomas Bareiß mit Brigitte Zypries am 14.04.2020 (Software-Idee, Zugangskontrolle)
# St Thomas Bareiß mit Eckart von Klaeden am 16.10.2019 (allgemeiner Austausch)
# BM Peter Altmaier mit Katherina Reiche am 26.05.2020 (450 Mhz)
# St Ulrich Nußbaum mit Sigmar Gabriel am 17.06.2020 (PPM)
# PSt Thomas Bareiß am 04.06.2019 (Wirtschaftstag 2019 des Wirtschaftsrates der CDU, Karl-Theodor zu Guttenberg)

Sofern erforderlich, bin ich mit Schwärzung personenbezogener Daten entsprechend § 5 IFG einverstanden.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    6. Oktober 2020
  • Frist
    10. November 2020
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Aufzeichn…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Unterlagen zu Gesprächen [#199617]
Datum
6. Oktober 2020 12:41
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Aufzeichnungen, die im Zusammenhang mit den folgenden Kontakten stehen (Korrespondenzen, Vorlagen, Notizen etc.): # PSt Thomas Bareiß mit Brigitte Zypries am 14.04.2020 (Software-Idee, Zugangskontrolle) # St Thomas Bareiß mit Eckart von Klaeden am 16.10.2019 (allgemeiner Austausch) # BM Peter Altmaier mit Katherina Reiche am 26.05.2020 (450 Mhz) # St Ulrich Nußbaum mit Sigmar Gabriel am 17.06.2020 (PPM) # PSt Thomas Bareiß am 04.06.2019 (Wirtschaftstag 2019 des Wirtschaftsrates der CDU, Karl-Theodor zu Guttenberg) Sofern erforderlich, bin ich mit Schwärzung personenbezogener Daten entsprechend § 5 IFG einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 199617 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/199617/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihren IFG-Antrag vom 6. Oktober 2020. Wegen der mit der aktuellen Si…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
AW: Unterlagen zu Gesprächen [#199617]
Datum
17. November 2020 16:50
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihren IFG-Antrag vom 6. Oktober 2020. Wegen der mit der aktuellen Situation verbundenen hohen Arbeitslast dauert die Bearbeitung Ihres umfangreichen Antrages an. Wir bitten noch um etwas Geduld und melden uns, sobald die Bearbeitung hier abgeschlossen ist. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrteAntragsteller/in aufgrund eines Büroversehens wurde Ihr Antrag leider zeitweise nicht weiterbearbeit…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: Unterlagen zu Gesprächen [#199617]
Datum
9. Februar 2021 14:18
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in aufgrund eines Büroversehens wurde Ihr Antrag leider zeitweise nicht weiterbearbeitet. Ich habe die Bearbeitung des Antrags nun übernommen und erwarte noch Zulieferungen, die zeitnah eingehen sollten. Sodann werde ich den Bescheid schnellstmöglich erstellen. Ich bedanke mich sehr für Ihre Geduld. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
15306/031#223 <https://eakte.bmwi.ivbb.bund.de/fsc/mx/COO.2135.100.4.6767434> Sehr Antragsteller/in beig…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
Unterlagen zu Gesprächen [#199617]
Datum
3. März 2021 15:46
Status
Anfrage abgeschlossen
15306/031#223 <https://eakte.bmwi.ivbb.bund.de/fsc/mx/COO.2135.100.4.6767434> Sehr Antragsteller/in beigeschlossenen Bescheid zu Ihrem Antrag gebe ich Ihnen hiermit bekannt. Sie erhalten den Bescheid auch noch postalisch. Vielen Dank für Ihre Anfrage. Mit freundlichen Grüßen