Protokolle des HGG (HerausgeberInnengremiums)

- Protokolle des HGG (HerausgeberInnengremiums) für den Zeitraum ab 01.10.2014 bis 13.04.2016
- Protokolle des HGG (HerausgeberInnengremiums) für den Zeitraum ab 30.06.2016

Mit Ausnahme des Protokolls der konstituierenden Sitzung vom 05.01.2015 sind die Protokolle für diese beiden Zeiträume (insgesamt ca. 25 Monate) zur Zeit nicht auf Ihrer Internetseite www.stupa.ms zu finden.

Ergebnis der Anfrage

Für den Zeitraum von 25 Monaten war nur ein Protokoll veröffentlicht. In Folge dieser Anfrage wurden 5 weitere Protokolle ans Tageslicht gebracht. Es ist davon auszugehen, dass eine weit größere Zahl von Protokollen nicht veröffentlicht wurde. Selbst wenn das HGG mehrfach komplett nichtöffentlich ("geheim") tagte, so könnten zumindest die öffentlichen Inhalte der entsprechenden Protokolle (Sitzungszeitraum, Sitzungsteilnehmende etc.) veröffentlicht werden. Aufgrund des mangelnden Mehrwerts für meinen Recherchezweck habe ich auf entsprechende Nachfragen verzichtet.

Bei meinen Recherchen ging es um die inzwischen eingestellte AStA-Zeitschrift "Links vorm Schloss", die hierfür entstandenen Kosten und um den Schutz der Pressefreiheit des Semesterspiegels: https://pluralismusblog.wordpress.com/2…

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    26. Januar 2017
  • Frist
    28. Februar 2017
  • 0 Follower:innen
Micha Greif
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Präsidium des Studierendenparlaments Universität Münster Details
Von
Micha Greif
Betreff
Protokolle des HGG (HerausgeberInnengremiums) [#20077]
Datum
26. Januar 2017 01:52
An
Präsidium des Studierendenparlaments Universität Münster
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Protokolle des HGG (HerausgeberInnengremiums) für den Zeitraum ab 01.10.2014 bis 13.04.2016 - Protokolle des HGG (HerausgeberInnengremiums) für den Zeitraum ab 30.06.2016 Mit Ausnahme des Protokolls der konstituierenden Sitzung vom 05.01.2015 sind die Protokolle für diese beiden Zeiträume (insgesamt ca. 25 Monate) zur Zeit nicht auf Ihrer Internetseite www.stupa.ms zu finden.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Micha Greif <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Micha Greif
Präsidium des Studierendenparlaments Universität Münster
Sehr geehrter Herr Greif, diese Dateien liegen mir zum jetzigen Zeitpunkt leider nicht vor. Ich habe die zuständi…
Von
Präsidium des Studierendenparlaments Universität Münster
Betreff
Re: Protokolle des HGG (HerausgeberInnengremiums) [#20077]
Datum
26. Januar 2017 15:22
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Greif, diese Dateien liegen mir zum jetzigen Zeitpunkt leider nicht vor. Ich habe die zuständigen Ausschussvorsitzenden angeschrieben mit der Bitte um Zusendung der nachgefragten Dokumente. Sollte ich diese Dokumente erhalten, werde ich Ihnen diese zur Verfügung stellen. Eine freundliche Nachfrage hätte es im Übrigen auch getan :-) Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Präsidium des Studierendenparlaments Universität Münster
Sehr geehrter Herr Greif, anbei die Protokolle, die mir nun vorliegen. Es gab noch ein weiteres Treffen im Oktobe…
Von
Präsidium des Studierendenparlaments Universität Münster
Betreff
Re: Protokolle des HGG (HerausgeberInnengremiums) [#20077]
Datum
15. Februar 2017 16:52
Status
Sehr geehrter Herr Greif, anbei die Protokolle, die mir nun vorliegen. Es gab noch ein weiteres Treffen im Oktober, das war allerdings ein Abschlusstreffen mit Feedback ohne Beschlüsse, daher wurde es nicht protokolliert. Alle ordentlichen Treffen fanden bis zum 26.09.2016 statt. Zwischen diesem Termin und den Wahlen zum 59. Studierendenparlament fanden keine Sitzungen statt. Bei allen anderen Sitzungen handelt es sich um geheime Sitzungen, da bei diesen Bewerbungsgespräche (Redakteur*innen etc.) durchgeführt wurden, sodass keine öffentlichen Protokolle vorliegen. Grüne Grüße