Bewaffneter Konflikt Bergkarabach

Anfrage an: Auswärtiges Amt

sämtliche Berichte der Deutschen Botschaften in Eriwan und Baku zu dem bewaffneten Konflikt/Krieg in der Region Bergkarabach im Zeitraum 01.07.2020 bis 14.10.2020.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    15. Oktober 2020
  • Frist
    17. November 2020
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Lea Pfau
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: sämtliche Berich…
An Auswärtiges Amt Details
Von
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Bewaffneter Konflikt Bergkarabach [#200851]
Datum
15. Oktober 2020 12:31
An
Auswärtiges Amt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
sämtliche Berichte der Deutschen Botschaften in Eriwan und Baku zu dem bewaffneten Konflikt/Krieg in der Region Bergkarabach im Zeitraum 01.07.2020 bis 14.10.2020.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Lea Pfau Anfragenr: 200851 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200851/ Postanschrift Lea Pfau << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Auswärtiges Amt
Sehr geehrte Frau Pfau vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingang wir…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
Anfrage nach dem IFG: Bewaffneter Konflikt Bergkarabach, Vg. Nr. 790-2020
Datum
15. Oktober 2020 13:23
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Pfau vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG), deren Eingang wir hiermit bestätigen. Das Auswärtige Amt bemüht sich, Ihre Anfrage schnellstmöglich zu beantworten. In der Regel erfolgt dies entsprechend der gesetzlichen Vorgaben innerhalb eines Monats ab Antragseingang. In wenigen Fällen kann die Bearbeitung länger dauern (z.B. wenn umfangreiches oder sensibles Material gesichtet und geprüft werden muss oder Dritte beteiligt werden müssen, zu denen sich persönliche Daten in den Akten befinden). Sollte die Bearbeitung in Ihrem Fall ausnahmsweise länger als einen Monat in Anspruch nehmen, werden wir Sie darüber informieren. Bitte beachten Sie darüber hinaus folgende allgemeine Hinweise: - Geben Sie bei Rückfragen oder Ergänzungen zu Ihrem Antrag bitte immer Ihre in der Betreffzeile dieser E-Mail angegebene Vorgangsnummer an. - Für Amtshandlungen nach dem IFG werden Gebühren nach der Informationsgebührenverordnung (IFGGebV) erhoben (im Internet unter http://bundesrecht.juris.de/ifggebv/index.html einsehbar). Einfache Anfragen, deren Bearbeitung weniger als insgesamt eine halbe Stunde in Anspruch nimmt, werden gebührenfrei beantwortet. Für Anfragen, deren Bearbeitung länger dauert, können je nach Arbeitsaufwand Gebühren zwischen EUR 15,00 und EUR 500,00 Euro erhoben werden. Eine Prognose zur Höhe der Gebühren kann nicht abgegeben werden, da die endgültige Höhe nach dem tatsächlichen Arbeitsaufwand berechnet wird. Informieren Sie uns bitte über eventuelle Gebührenermäßigungstatbestände (z. B. wissenschaftlicher Auftrag einer staatlichen Organisation, Recherchearbeiten, die im öffentlichen Interesse sind, Bezug von Sozialleistungen etc.), so dass eine eventuelle Gebührenermäßigung geprüft werden kann. Wenn Ihr Antrag auf Informationszugang abgelehnt wird, fallen keine Gebühren an. Für Fragen stehe ich Ihnen jederzeit gern zur Verfügung. Hinweis zum Datenschutz: Bei der Bearbeitung wurden bzw. werden von Ihnen personenbezogene Daten verarbeitet. Welche Daten zu welchem Zweck und auf welcher Grundlage verarbeitet werden, ist abhängig von Ihrem Anliegen und den konkreten Umständen. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung (https://www.auswaertiges-amt.de/de/datenschutz-node) des Auswärtigen Amts. Mit freundlichen Grüßen
Auswärtiges Amt
Gebühr unterer dreistelliger Bereich
Von
Auswärtiges Amt
Via
Briefpost
Betreff
Datum
20. Oktober 2020
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
460,5 KB
Gebühr unterer dreistelliger Bereich
Lea Pfau
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit bestätige ich, dass ich die Gebühren meiner IFG-Anfrage mit GZ 505-5…
An Auswärtiges Amt Details
Von
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: IFG-Anfrage "Bewaffneter Konflikt Bergkarabach" [#200851]
Datum
30. Oktober 2020 12:57
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit bestätige ich, dass ich die Gebühren meiner IFG-Anfrage mit GZ 505-511.E IFG 790-2020 übernehmen werde. Mit freundlichen Grüßen Lea Pfau Anfragenr: 200851 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200851/
Lea Pfau
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Bewaffneter Konflikt Bergkarabach“ vom 1…
An Auswärtiges Amt Details
Von
Lea Pfau (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: IFG-Anfrage "Bewaffneter Konflikt Bergkarabach" [#200851]
Datum
10. Dezember 2020 13:09
An
Auswärtiges Amt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Bewaffneter Konflikt Bergkarabach“ vom 15.10.2020 (#200851) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 24 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Lea Pfau Anfragenr: 200851 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/200851/
Auswärtiges Amt
Sehr geehrte Frau Pfau, die Bearbeitung Ihrer Anfrage dauert noch an. Grund ist die hohe Arbeitsbelastung des Fac…
Von
Auswärtiges Amt
Betreff
IFG-Anfrage "Bewaffneter Konflikt Bergkarabach, Vg. 790-2020
Datum
10. Dezember 2020 16:29
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Frau Pfau, die Bearbeitung Ihrer Anfrage dauert noch an. Grund ist die hohe Arbeitsbelastung des Fachreferats durch die aktuelle politische Lage in Bergkarabach. Ich danke Ihnen im Voraus für Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

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Auswärtiges Amt
Kein Nachrichtentext
Von
Auswärtiges Amt
Via
Briefpost
Betreff
Datum
13. Januar 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
1,4 MB

Dokumente