§ 27a Abs. 1 S. 3 LVwVfG - Allgemeinverfügung Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des VirusSARS-CoV-2 an Schulen und bei der Beförderung von Schülerinnen und Schülern
1. Die "Allgemeinverfügung Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des VirusSARS-CoV-2 an Schulen und bei der Beförderungvon Schülerinnen und Schülern" vom 12.10.2020 (https://www.stuttgart.de/medien/ibs/201012-AV-Infektionsschutz-Schulen.pdf) mit der ausführlichen Begründung.
2. Unterlagen, aus denen hervorgeht, warum entgegen der Soll-Vorschrift § 27a Abs. 1 S. 3 LVwVfG die Begründung zur Allgemeinverfügung nicht im Internet veröffentlicht wurde.
Hierbei kann es sich beispielsweise um Dienst- oder Verwaltungsanweisungen handeln, die dieses Vorgehen allgemein oder in diesem Einzelfall vorschreiben. Protokolle, in denen die Ermessensentscheidung des § 27a Abs. 1 S. 3 LVwVfG dokumentiert wurde, kommen hierfür ebenfalls in Betracht.
Anfrage teilweise erfolgreich
-
Datum16. Oktober 2020
-
21. November 2020
-
Ein:e Follower:in
-
Anfrage teilen
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- § 27a Abs. 1 S. 3 LVwVfG - Allgemeinverfügung Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des VirusSARS-CoV-2 an Schulen und bei der Beförderung von Schülerinnen und Schülern [#201012]
- Datum
- 16. Oktober 2020 23:06
- An
- Landeshauptstadt Stuttgart
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: § 27a Abs. 1 S. 3 LVwVfG - Allgemeinverfügung Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des VirusSARS-CoV-2 an Schulen und bei der Beförderung von Schülerinnen und Schülern [#201012]
- Datum
- 22. November 2020 11:10
- An
- Landeshauptstadt Stuttgart
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „§ 27a Abs. 1 S. 3 LVwVfG - Allgemeinverfügung Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des VirusSARS-CoV-2 an Schulen und bei der Beförderung von SuS“ [#201012] [#201012]
- Datum
- 30. November 2020 21:51
- An
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Betreff
- Automatische Antwort: Vermittlung bei Anfrage „§ 27a Abs. 1 S. 3 LVwVfG - Allgemeinverfügung Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des VirusSARS-CoV-2 an Schulen und bei der Beförderung von SuS“ [#201012] [#20
- Datum
- 30. November 2020 21:51
- Status
- Warte auf Antwort
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Betreff
- Informationsfreiheit
- Datum
- 17. Februar 2021 15:00
- Status
- Warte auf Antwort
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „§ 27a Abs. 1 S. 3 LVwVfG - Allgemeinverfügung Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des VirusSARS-CoV-2 an Schulen und bei der Beförderung von Schülerinnen [...]“ [#201012]
- Datum
- 20. August 2021 13:06
- An
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „§ 27a Abs. 1 S. 3 LVwVfG - Allgemeinverfügung Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des VirusSARS-CoV-2 an Schulen und bei der Beförderung von Schülerinnen [...]“ [#201012]
- Datum
- 20. August 2021 13:06
- Status
- Warte auf Antwort
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Betreff
- Informationsfreiheit - Az.: 0221.4-15/135 -
- Datum
- 22. September 2021 12:18
- Status
- Warte auf Antwort
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „§ 27a Abs. 1 S. 3 LVwVfG - Allgemeinverfügung Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des VirusSARS-CoV-2 an Schulen und bei der Beförderung von Schülerinnen [...]“ [#201012]
- Datum
- 24. September 2022 14:09
- An
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
- Betreff
- EXTERN Vermittlung bei Anfrage „§ 27a Abs. 1 S. 3 LVwVfG - Allgemeinverfügung Infektionsschutzrechtliche Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Verbreitung des VirusSARS-CoV-2 an Schulen und bei der Beförderung von Schülerinnen [...]“ [#201012]
- Datum
- 24. September 2022 14:09
- Status
- Warte auf Antwort
Empfangsbestätigung
Diese Nachricht scheint eine Empfangsbestätigung zu sein. Wenn dies zutrifft, müssen Sie nichts weiter machen. Die Behörde muss in der Regel innerhalb eines Monats antworten.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- Landeshauptstadt Stuttgart
- Betreff
- Frag den Staat #201011
- Datum
- 9. November 2022 10:47
- Status
- Warte auf Antwort
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Frag den Staat #201011 [#201012]
- Datum
- 13. November 2022 16:04
- An
- Landeshauptstadt Stuttgart
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.
Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
- Von
- Landeshauptstadt Stuttgart
- Betreff
- Antwort: AW: Frag den Staat #201011 [#201012]
- Datum
- 2. Dezember 2022 12:50
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Melden Sie ein Problem
Bitte melden Sie sich an
Um ein Problem bei dieser Nachricht melden zu können, müssen Sie eingeloggt sein.