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Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfragen nach dem Landestransparenzgesetz vom 19. Oktober 2020, die wir im Folgenden zusammengefasst beantworten. Bezüglich Ihrer Frage zur 7-Tage-Inzidenz ist festzuhalten, dass die Berechnung nicht durch das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, sondern seitens des Landesuntersuchungsamtes (LUA) erfolgt. Eine Anfrage nach den Berechnungsgrundlagen sowie einer Datenreihe muss daher beim LUA bzw. dem Statistischen Landesamt erfolgen. Grundsätzlich wird die 7-Tage-Inzidenz wie folgt berechnet: Es werden alle gemeldeten Neuinfektionen der jeweils zurückliegenden sieben Tage addiert. Die Summe wird durch die Einwohnerzahl der Stadt geteilt. Danach wird dieser Wert mit 100 000 multipliziert. Bei der Berechnung ist wichtig zu wissen, dass mit "Woche" hier nicht die Kalenderwoche gemeint ist, sondern der Ablauf von sieben Tagen. Der Wert rollt sozusagen nach vorne, wenn zum Beispiel die neue Zahl für einen Tag dazukommt, wird dafür die des entsprechenden Tages der Vorwoche gestrichen. Die Diskrepanz zwischen den von den Landkreisen und den kreisfreien Städten veröffentlichten Zahlen und den Zahlen des Landes ist zu erklären. Grund hierfür ist der sogenannte Meldeweg, also der Weg, den die Information über einen Covid-Fall vom meldenden Labor oder Ärztin bzw. Arzt über das Gesundheitsamt, die Landesstelle bis hin zum Robert Koch-Institut nimmt. Demnach liegen die Informationen zu Fällen immer zuerst beim Gesundheitsamt vor und nachrangig bei den anderen Behörden. Darüber hinaus veröffentlichen die Behörden die ihnen vorliegenden Daten zu unterschiedlichen Zeitpunkten. Die Landesstelle kann nur genau die Daten veröffentlichen, die von den Gesundheitsämtern an die Landesstelle elektronisch übermittelt wurden. Veröffentlich ein Gesundheitsamt neuste Daten also beispielsweise bevor es diese in die Software des Robert Koch-Institut eingibt, können die folgenden Behörden nur die zurückliegenden - also älteren - Zahlen veröffentlichen. Zum Verständnis: Die kommunalen Gesundheitsämter übermitteln ihre Fallzahlen an das LUA. Dieses wiederum übermittelt die gesammelten Daten täglich um 14.30 Uhr an das RKI. Diese Daten veröffentlicht das RKI dann jeweils um Mitternacht auf seinem Dashboard (https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4). In der Folge haben diese um 14.30 Uhr vom LUA weiterübermittelten Daten Rechtsfolgen. Wir hoffe, wir konnten Ihnen Klarheit verschaffen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfragen nach dem Landestransparenzgesetz vom 19. Oktober 2020, die wir im Folgenden zusammengefasst beantworten. Bezüglich Ihrer Frage zur 7-Tage-Inzidenz ist festzuhalten, dass die Berechnung nicht durch das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie, sondern seitens des Landesuntersuchungsamtes (LUA) erfolgt. Eine Anfrage nach den Berechnungsgrundlagen sowie einer Datenreihe muss daher beim LUA bzw. dem Statistischen Landesamt erfolgen. Grundsätzlich wird die 7-Tage-Inzidenz wie folgt berechnet: Es werden alle gemeldeten Neuinfektionen der jeweils zurückliegenden sieben Tage addiert. Die Summe wird durch die Einwohnerzahl der Stadt geteilt. Danach wird dieser Wert mit 100 000 multipliziert. Bei der Berechnung ist wichtig zu wissen, dass mit "Woche" hier nicht die Kalenderwoche gemeint ist, sondern der Ablauf von sieben Tagen. Der Wert rollt sozusagen nach vorne, wenn zum Beispiel die neue Zahl für einen Tag dazukommt, wird dafür die des entsprechenden Tages der Vorwoche gestrichen. Die Diskrepanz zwischen den von den Landkreisen und den kreisfreien Städten veröffentlichten Zahlen und den Zahlen des Landes ist zu erklären. Grund hierfür ist der sogenannte Meldeweg, also der Weg, den die Information über einen Covid-Fall vom meldenden Labor oder Ärztin bzw. Arzt über das Gesundheitsamt, die Landesstelle bis hin zum Robert Koch-Institut nimmt. Demnach liegen die Informationen zu Fällen immer zuerst beim Gesundheitsamt vor und nachrangig bei den anderen Behörden. Darüber hinaus veröffentlichen die Behörden die ihnen vorliegenden Daten zu unterschiedlichen Zeitpunkten. Die Landesstelle kann nur genau die Daten veröffentlichen, die von den Gesundheitsämtern an die Landesstelle elektronisch übermittelt wurden. Veröffentlich ein Gesundheitsamt neuste Daten also beispielsweise bevor es diese in die Software des Robert Koch-Institut eingibt, können die folgenden Behörden nur die zurückliegenden - also älteren - Zahlen veröffentlichen. Zum Verständnis: Die kommunalen Gesundheitsämter übermitteln ihre Fallzahlen an das LUA. Dieses wiederum übermittelt die gesammelten Daten täglich um 14.30 Uhr an das RKI. Diese Daten veröffentlicht das RKI dann jeweils um Mitternacht auf seinem Dashboard (https://experience.arcgis.com/experience/478220a4c454480e823b17327b2bf1d4). In der Folge haben diese um 14.30 Uhr vom LUA weiterübermittelten Daten Rechtsfolgen. Wir hoffe, wir konnten Ihnen Klarheit verschaffen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre erneute Anfrage. Ihre Anfrage vom 19.10.2020 wurde fristgerecht wie u.s. bereits am 03.11.2020 seitens des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie beantwortet. Ihre erneute Anfrage vom 08.11.2020 befindet sich derzeit in Bearbeitung und wird ebenfalls fristgerecht beantwortet werden. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre erneuten Anfragen nach dem Landestransparenzgesetz vom 6. November 2020, die wir im Folgenden zusammengefasst beantworten. Wie wir Ihnen bereits in unserer Beantwortung auf Ihre Anfragen vom 19. Oktober 2020 mittgeteilt haben, erfolgt die Berechnung der 7-Tage-Inzidenz für Rheinland-Pfalz durch das Landesuntersuchungsamt (LUA). Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (MSAGD) veröffentlicht täglich in einer Pressemitteilung und auf seiner Website sowie in den Sozialen Medien die durch das LUA übersandten Zahlen. Wir bitten Sie daher Anfragen bezüglich detaillierter Zahlenreihen und Berechnungsgrundlagen an das LUA bzw. an das Statistische Landesamt zu richten. Hinsichtlich Ihrer Anfrage zur Übersendung der Korrespondenz des MSAGD bezüglich Veröffentlichung und Berechnung von SARS-SoV-2 Inzidenzwerten durch die Landkreise und Kreisfreien Städte ist festzuhalten, dass die Kreisverwaltungen die durch das jeweilige Kreisgesundheitsamt festgestellten Fallzahlen eigenverantwortlich veröffentlichen. Es existiert nach unserer Kenntnis keine Korrespondenz bezüglich der Veröffentlichung von Inzidenzen zwischen den Kreisverwaltungen bzw. den den Kreisverwaltungen angegliederten Gesundheitsämter und dem MSAGD. Wie bereits zuvor ausgeführt, melden die Gesundheitsämter die Fallzahlen an das LUA, welches wiederrum die Inzidenz berechnet. Gegebenenfalls würden wir Sie daher auch hier bitten, Ihre Anfrage an das LUA zu richten. Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre erneuten Anfragen nach dem Landestransparenzgesetz vom 6. November 2020, die wir im Folgenden zusammengefasst beantworten. Wie wir Ihnen bereits in unserer Beantwortung auf Ihre Anfragen vom 19. Oktober 2020 mittgeteilt haben, erfolgt die Berechnung der 7-Tage-Inzidenz für Rheinland-Pfalz durch das Landesuntersuchungsamt (LUA). Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie (MSAGD) veröffentlicht täglich in einer Pressemitteilung und auf seiner Website sowie in den Sozialen Medien die durch das LUA übersandten Zahlen. Wir bitten Sie daher Anfragen bezüglich detaillierter Zahlenreihen und Berechnungsgrundlagen an das LUA bzw. an das Statistische Landesamt zu richten. Hinsichtlich Ihrer Anfrage zur Übersendung der Korrespondenz des MSAGD bezüglich Veröffentlichung und Berechnung von SARS-SoV-2 Inzidenzwerten durch die Landkreise und Kreisfreien Städte ist festzuhalten, dass die Kreisverwaltungen die durch das jeweilige Kreisgesundheitsamt festgestellten Fallzahlen eigenverantwortlich veröffentlichen. Es existiert nach unserer Kenntnis keine Korrespondenz bezüglich der Veröffentlichung von Inzidenzen zwischen den Kreisverwaltungen bzw. den den Kreisverwaltungen angegliederten Gesundheitsämter und dem MSAGD. Wie bereits zuvor ausgeführt, melden die Gesundheitsämter die Fallzahlen an das LUA, welches wiederrum die Inzidenz berechnet. Gegebenenfalls würden wir Sie daher auch hier bitten, Ihre Anfrage an das LUA zu richten. Mit freundlichen Grüßen