Dienstanweisung bezüglich Auskünften
Anfrage an:
Stadt Darmstadt
Dienstanweisung der Stadt Darmstadt, die den Umgang mit Auskünften beispielsweise nach den Gesetzen HDSIG/HUIG/VIG oder vergleichbar regelt.
Anfrage erfolgreich
-
Datum20. November 2020
-
28. Mai 2022
-
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David Grünewald
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dienstanweisu…
An
Stadt Darmstadt
Details
- Von
- David Grünewald
- Betreff
- Dienstanweisung bezüglich Auskünften [#204102]
- Datum
- 20. November 2020 20:31
- An
- Stadt Darmstadt
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Dienstanweisung der Stadt Darmstadt, die den Umgang mit Auskünften beispielsweise nach den Gesetzen HDSIG/HUIG/VIG oder vergleichbar regelt.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.
Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
David Grünewald
Anfragenr: 204102
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/204102/
Postanschrift
David Grünewald
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
David Grünewald
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Stadt Darmstadt
Antwort - Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG
Sehr geehrter Herr Grünewald,
vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Hes…
- Von
- Stadt Darmstadt
- Betreff
- Antw: Dienstanweisung bezüglich Auskünften [#204102]
- Datum
- 26. November 2020 14:42
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Antwort - Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG
Sehr geehrter Herr Grünewald,
vielen Dank für Ihren Antrag nach dem Hessischen Datenschutz- und
Informationsfreiheitsgesetz (HDSIG), dem Hessischen
Umweltinformationsgesetz (HUIG) und dem Gesetz zur Verbesserung der
gesundheitsbezogenen Verbraucherinformationen (VIG).
Den Eingang Ihrer Nachricht bestätigen wir Ihnen hiermit.
Die von Ihnen angeforderten Unterlagen enthalten unserer Ansicht nach
keinen Umweltbezug im Sinne des § 3 Abs. 1 HUIG und sind demzufolge
auch keine Umweltinformationen im Sinne des Gesetzes. Sollte Ihrer
Meinung nach eine Umweltrelevanz bestehen, würden wir Sie um eine
entsprechende Darlegung bitten.
Die Regelungen des HDSIG finden in Kommunen nur Anwendung, wenn die
Anwendbarkeit durch eine Satzung geregelt ist. Die Wissenschaftsstadt
Darmstadt hat keine entsprechende Satzung erlassen.
Das VIG ist, unserer Auffassung nach, nicht einschlägig.
Bei Rückfragen kommen Sie gerne auf uns zu.
Freundliche Grüße
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David Grünewald
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Auskunft. Die einschlägige Satzung ist in Kraft getreten. Ich …
An
Stadt Darmstadt
Details
- Von
- David Grünewald
- Betreff
- Dienstanweisung bezüglich Auskünften [#204102]
- Datum
- 1. April 2022 07:56
- An
- Stadt Darmstadt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
vielen Dank für Ihre Auskunft. Die einschlägige Satzung ist in Kraft getreten. Ich bitte Sie, auf dieser Basis erneut über meinen Antrag zu entscheiden und mir die Dienstanweisung bezüglich Auskünften zuzusenden. Sollten Sie den Postweg wählen, finden Sie meine aktuelle Anschrift am Ende der Nachricht.
https://www.darmstadt.de/fileadmin/PDF-Rubriken/Rathaus/satzungen/170.pdf
Mit freundlichen Grüßen
David Grünewald
Anfragenr: 204102
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/204102/
Postanschrift
David Grünewald
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Stadt Darmstadt
Sehr geehrter Herr Grünewald,
die Stadt Darmstadt verfügt über keine Dienstanweisung, die den Umgang
mit Auskünft…
- Von
- Stadt Darmstadt
- Betreff
- Dienstanweisung bezüglich Auskünften
- Datum
- 8. April 2022 11:11
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Grünewald,
die Stadt Darmstadt verfügt über keine Dienstanweisung, die den Umgang
mit Auskünften beispielsweise nach den Gesetzen HDSIG/HUIG/VIG oder
vergleichbar regelt.
Für weitere Rückfragen können Sie sich gerne an das Büro des
Bürgerbeauftragten wenden.
Freundliche Grüße
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Büro der Bürgerbeauftragten
Stadthaus Luisencenter
[geschwärzt]
Luisenplatz 5
64283 Darmstadt
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
[geschwärzt]
*******************
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25. April 2022 07:51
Danke für den Hinweis. :)
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24. April 2022 09:45
Es gibt zwar keine Dienstanweisung, aber eine Rundverfügung. Das hätte hier ruhig erwähnt werden können. Zu finden unter https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlag…
Alles lesen
Es gibt zwar keine Dienstanweisung, aber eine Rundverfügung. Das hätte hier ruhig erwähnt werden können.
Zu finden unter https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlag…
Zu finden unter https://darmstadt.more-rubin1.de/vorlag…
David Grünewald
Sehr << Anrede >>
ich präzisere meine Anfrage auf die in Anlage 4 der Magistratsvorlage 2021/0363, ge…
An
Stadt Darmstadt
Details
- Von
- David Grünewald
- Betreff
- AW: Dienstanweisung bezüglich Auskünften [#204102]
- Datum
- 25. April 2022 07:50
- An
- Stadt Darmstadt
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich präzisere meine Anfrage auf die in Anlage 4 der Magistratsvorlage 2021/0363, genannten Anlagen zum Workflow, die Handreichung Satzungsinhalt, die Rundverfügung 32-2020 sowie mitgeltende Unterlagen.
Mit freundlichen Grüßen
David Grünewald
Anfragenr: 204102
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/204102/
Postanschrift
David Grünewald
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Stadt Darmstadt
Sehr geehrter Herr Grünewald,
hiermit bestätigen wir Ihnen Ihre Anfrage vom 25.04.22.
Sie erhalten von uns Zeitn…
- Von
- Stadt Darmstadt
- Betreff
- Antw: AW: Dienstanweisung bezüglich Auskünften [#204102]
- Datum
- 27. April 2022 11:58
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Grünewald,
hiermit bestätigen wir Ihnen Ihre Anfrage vom 25.04.22.
Sie erhalten von uns Zeitnah eine Rückmeldung.
Freundliche Grüße
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Stadt Darmstadt
Sehr geehrter Herr Grünewald,
vielen Dank für Ihre neue Anfrage.
Wir werden es Zeitnah bearbeiten.
Freundliche G…
- Von
- Stadt Darmstadt
- Betreff
- Antw: AW: Dienstanweisung bezüglich Auskünften [#204102]
- Datum
- 2. Mai 2022 11:22
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Grünewald,
vielen Dank für Ihre neue Anfrage.
Wir werden es Zeitnah bearbeiten.
Freundliche Grüße
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Stadt Darmstadt
Sehr geehrter Herr Grünewald,
anbei erhalten Sie die gewünschten Unterlagen.
Freundliche Grüße
- Von
- Stadt Darmstadt
- Betreff
- Antw: AW: Dienstanweisung bezüglich Auskünften [#204102]
- Datum
- 5. Mai 2022 10:20
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Grünewald,
anbei erhalten Sie die gewünschten Unterlagen.
Freundliche Grüße
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