Audioprotokoll Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt Friedrichshafen vom 03.11.2020, TOP 3 (öffentlich)

Anfrage an: Stadt Friedrichshafen

Im Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt wurde am 03.11.2020 in öffentlicher Sitzung der Tagesordnungspunkt 3 "Begleitmaßnahmen B 31 neu: Provisorische Umgestaltung mit Begrünung von Albrecht- und Maybachstraße" behandelt (Sitzungsvorlage 2020 / V 00228).
Von diesem öffentlichen Tagesordungspunkt benötige ich das Audioprotokoll im Wortlaut.

Anfrage teilweise erfolgreich

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    23. November 2020
  • Frist
    25. Dezember 2020
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am 23.11.2020
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im Ausschuss für …
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Von
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Betreff
Audioprotokoll Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt Friedrichshafen vom 03.11.2020, TOP 3 (öffentlich) [#204307]
Datum
23. November 2020 18:15
An
Stadt Friedrichshafen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt wurde am 03.11.2020 in öffentlicher Sitzung der Tagesordnungspunkt 3 "Begleitmaßnahmen B 31 neu: Provisorische Umgestaltung mit Begrünung von Albrecht- und Maybachstraße" behandelt (Sitzungsvorlage 2020 / V 00228). Von diesem öffentlichen Tagesordungspunkt benötige ich das Audioprotokoll im Wortlaut.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204307 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204307/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Stadt Friedrichshafen
am 24.11.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in von der Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Umwelt vom 03.11.2020 wurde ke…
Details
Von
Stadt Friedrichshafen
Betreff
AW: Audioprotokoll Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt Friedrichshafen vom 03.11.2020, TOP 3 (öffentlich) [#204307]
Datum
24. November 2020 09:02
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in von der Sitzung des Ausschusses für Planen, Bauen und Umwelt vom 03.11.2020 wurde keine Tonbandaufnahme angefertigt, so dass Ihnen ein Audioprotokoll nicht zur Verfügung gestellt werden kann. Mit freundlichen Grüßen
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am 24.11.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir das Wortprotokoll vom Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt Fr…
An Stadt Friedrichshafen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Audioprotokoll Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt Friedrichshafen vom 03.11.2020, TOP 3 (öffentlich) [#204307]
Datum
24. November 2020 21:38
An
Stadt Friedrichshafen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir das Wortprotokoll vom Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt Friedrichshafen vom 03.11.2020, TOP 3 (öffentlich) zu. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204307 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204307/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Stadt Friedrichshafen
am 25.11.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in Wortprotokolle von Sitzungen werden nur in absoluten Ausnahmefällen gefertigt. Dies …
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Von
Stadt Friedrichshafen
Betreff
AW: Audioprotokoll Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt Friedrichshafen vom 03.11.2020, TOP 3 (öffentlich) [#204307]
Datum
25. November 2020 09:40
Status
201103-PBU--91BegleitmanahmenB31neu-ProvisorischeUmgestaltungBegrnungAlbrecht-Maybachstr._konvertiert.pdf
36,5 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in Wortprotokolle von Sitzungen werden nur in absoluten Ausnahmefällen gefertigt. Dies ist hier nicht der Fall. In der Anlage übersende ich Ihnen den gewünschten Protokollauszug zu TOP 3 öffentlich der PBU-Sitzung vom 03.11.2020, der den Vorschriften zur Protokollführung gem. § 38 GemO entspricht. Mit freundlichen Grüßen
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am 14.12.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in wurden in Sitzungen des Ausschusses für Planen, Bauen und Umwelt, die vor dem 03.11.…
An Stadt Friedrichshafen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Audioprotokoll Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt Friedrichshafen vom 03.11.2020, TOP 3 (öffentlich) [#204307]
Datum
14. Dezember 2020 18:59
An
Stadt Friedrichshafen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in wurden in Sitzungen des Ausschusses für Planen, Bauen und Umwelt, die vor dem 03.11.2020 stattfanden, Wortprotokolle erstellt? Falls ja, welche sog. "Ausnahmefälle" lagen vor? Ist dieses Vorgehen in der Geschäftsordnung des Gemeinderates festgelegt bzw. gab es in letzter Zeit einen Beschluss zur Änderung der Art und Weise der Protokollierung in Ausschüssen und Plenumssitzungen? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204307 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204307/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Stadt Friedrichshafen
am 15.12.2020
Sehr geehrteAntragsteller/in auf Ihre Anfrage vom 14.12.2020 erteile ich Ihnen gem. § 1 Abs. 2, § 7 Abs. 5 IFG fo…
Details
Von
Stadt Friedrichshafen
Betreff
AW: Audioprotokoll Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt Friedrichshafen vom 03.11.2020, TOP 3 (öffentlich) [#204307]
Datum
15. Dezember 2020 14:44
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in auf Ihre Anfrage vom 14.12.2020 erteile ich Ihnen gem. § 1 Abs. 2, § 7 Abs. 5 IFG folgende Auskunft: 1. Bis zum 03.11.2020 wurden im Ausschuss für Planen, Bauen und Umwelt der Stadt Friedrichshafen weder Wortprotokolle geführt noch Tonbandaufzeichnungen vorgenommen. 2. In Bezug auf die Erstellung von Wortprotokollen gab es keine Ausnahmen. Eine Tonbandaufzeichnung wurde vor dem 03.11.2020 von dem beauftragten Technikteam, als der PBU in der Messe tagte, am 12.05.2020 versehentlich gefertigt - diese wurde jedoch umgehend von der Verwaltung gelöscht, ohne Verwendung bei der Protokollerstellung gefunden zu haben. 3. Die Geschäftsordnung für den Gemeinderat können Sie auf der Homepage der Stadt Friedrichshafen unter dem Link https://www.friedrichshafen.de/buerger-stadt/rathaus-buergerservice/satzungen/detailseite/document/geschaeftsordnung-gemeinderat/ abrufen. Aus dem Dokument können Sie auch die letzte Änderung der Geschäftsordnung erkennen. Weitere Änderungsbeschlüsse gab es nicht. Mit freundlichen Grüßen
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