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Notwendigkeit von Privatanwälten für die Klage gegen FragDenStaat

Laut dem Artikel „ Frontex zieht gegen uns vor Gericht “ ( https://fragdenstaat.de/blog/2020/12/02/frontex-kosten-gericht-transparenz/ ) beabsichtigen Sie FragDenStaat unter Zuhilfenahme von Privatanwälten zu verklagen. Leider konnte ich keine weiteren Details zu diesem Verfahren finden.
Daher bitte ich um eine Begründung für die Zuhilfenahme von Privatanwälten sowie um alle Verwaltungsdokumente (Protokolle, E-Mails, Notizen), in denen diese Entscheidung behandelt wird.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    3. Dezember 2020
  • Frist
    24. Dezember 2020
  • 7 Follower:innen
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Antrag nach EU-Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 Sehr geehrteAntragsteller/in auf Basis der Verordnungen 104…
An Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex) Details
Von
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Betreff
Notwendigkeit von Privatanwälten für die Klage gegen FragDenStaat [#204880]
Datum
3. Dezember 2020 15:28
An
Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach EU-Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 Sehr geehrteAntragsteller/in auf Basis der Verordnungen 1049/2001 sowie 1367/2006 bitte ich Sie um Übersendung von Dokumenten, die folgende Informationen enthalten:
Laut dem Artikel „ Frontex zieht gegen uns vor Gericht “ ( https://fragdenstaat.de/blog/2020/12/02/frontex-kosten-gericht-transparenz/ ) beabsichtigen Sie FragDenStaat unter Zuhilfenahme von Privatanwälten zu verklagen. Leider konnte ich keine weiteren Details zu diesem Verfahren finden. Daher bitte ich um eine Begründung für die Zuhilfenahme von Privatanwälten sowie um alle Verwaltungsdokumente (Protokolle, E-Mails, Notizen), in denen diese Entscheidung behandelt wird.
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass ich eine Antwort per E-Mail an diese Adresse und nicht über ein Webportal wünsche. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204880 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204880/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex)
PAD-2020-00245: Documents containing grounds for engaging private attorneys in a lawsuit against "Frag den St…
Von
Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex)
Betreff
PAD-2020-00245: Documents containing grounds for engaging private attorneys in a lawsuit against "Frag den Staat"
Datum
4. Dezember 2020 11:54
Status
Warte auf Antwort
New information regarding your application is available under this link https://pad.frontex.europa.eu/PadCases/PAD-2020-00245/<<entfernt>> ( https://pad.frontex.europa.eu/PadCases/PAD-2020-00245/<<entfernt>> ) Token: <<entfernt>> Email: <<E-Mail-Adresse>> Case Id: PAD-2020-00245 Please be informed that the link is valid for 15 working days **** **European Border and Coast Guard Agency** Plac Europejski 6, 00-844 Warsaw, Poland Tel: +48 22 205 9500 · Fax: +48 22 205 9501 www.frontex.europa.eu ( http://frontex.europa.eu/ ) *DISCLAIMER: This e-mail message, including any attachments, cannot be construed as automatically constituting any form of commitment by *Frontex *, unless its contents clearly indicate otherwise. It is intended solely for the use of the addressee(s). Any unauthorised disclosure, use or dissemination, either in whole or in part, is prohibited. If you have received this message in error, please notify the sender immediately via e-mail and delete the e-mail from your system. *
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AW: PAD-2020-00245: Documents containing grounds for engaging private attorneys in a lawsuit against "Frag de…
An Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex) Details
Von
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Betreff
AW: PAD-2020-00245: Documents containing grounds for engaging private attorneys in a lawsuit against "Frag den Staat" [#204880]
Datum
4. Dezember 2020 14:25
An
Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meiner Ansicht nach wurde diese Anfrage von Ihnen nicht ordnungsgemäß beantwortet, da Sie einen Identitätsnachweis von mir verlangen. Die EU-Verordnung 1409/2001 verlangt keinen Identitätsnachweis. Stattdessen ist sie wesentlich offener gehalten und erlaubt in Artikel 2 (2) „Die Organe können vorbehaltlich der gleichen Grundsätze, Bedingungen und Einschränkungen allen natürlichen oder juristischen Personen, die keinen Wohnsitz oder Sitz in einem Mitgliedstaat haben, Zugang zu Dokumenten gewähren.“ sogar die Freigabe von Informationen für Personen, die keine EU-Bürger sind. Daher verstoßen Sie mit Ihrer Identitätsprüfung den Sinn und Zweck der EU-Verordnung 1409/2001 wie er in der einführenden Begründung gegeben ist: „(2) Transparenz ermöglicht eine bessere Beteiligung der Bürger am Entscheidungsprozess und gewährleistet eine größere Legitimität, Effizienz und Verantwortung der Verwaltung gegenüber dem Bürger in einem demokratischen System. Transparenz trägt zur Stärkung der Grundsätze der Demokratie und der Achtung der Grundrechte bei, die in Artikel 6 des EU-Vertrags und in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union verankert sind.“ Das Einlesen meiner Ausweispapiere, das Schwärzen deren unnötigen Informationen und ihre Übermittlung entspricht auch nicht dem Anspruch einer einfachen Ausübung des Informationsgesetzes wie er in Artikel 1 b definiert ist: „b) Regeln zur Sicherstellung einer möglichst einfachen Ausübung dieses Rechts aufzustellen, und“ Die jeweiligen Zitate beziehen sich jeweils auf den deutschen Gesetzestext, der unter https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/HTML/?uri=CELEX:32001R1049&from=DE zu finden ist. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204880 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204880/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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PAD-2020-00245: Documents containing grounds for engaging private attorneys in a lawsuit against "Frag den St…
Von
Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex)
Betreff
PAD-2020-00245: Documents containing grounds for engaging private attorneys in a lawsuit against "Frag den Staat"
Datum
7. Dezember 2020 17:37
Status
Warte auf Antwort
New information regarding your application is available under this link https://pad.frontex.europa.eu/PadCases/PAD-2020-00245/<<entfernt>> ( https://pad.frontex.europa.eu/PadCases/PAD-2020-00245/<<entfernt>> ) Token: <<entfernt>> Email: <<E-Mail-Adresse>> Case Id: PAD-2020-00245 Please be informed that the link is valid for 15 working days **** **European Border and Coast Guard Agency** Plac Europejski 6, 00-844 Warsaw, Poland Tel: +48 22 205 9500 · Fax: +48 22 205 9501 www.frontex.europa.eu ( http://frontex.europa.eu/ ) *DISCLAIMER: This e-mail message, including any attachments, cannot be construed as automatically constituting any form of commitment by *Frontex *, unless its contents clearly indicate otherwise. It is intended solely for the use of the addressee(s). Any unauthorised disclosure, use or dissemination, either in whole or in part, is prohibited. If you have received this message in error, please notify the sender immediately via e-mail and delete the e-mail from your system. *
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Von
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Betreff
AW: PAD-2020-00245: Documents containing grounds for engaging private attorneys in a lawsuit against "Frag den Staat" [#204880]
Datum
7. Dezember 2020 20:45
An
Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in da Sie inhaltlich in keinster Weise auf meine E-Mail eingegangen sind, bitte ich Sie um eine weitere, und dieses Mal fachlich begründete sowie rechtskräftige Antwort. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204880 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204880/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Von
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Betreff
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Datum
8. Dezember 2020 12:05
An
Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Nicht-öffentliche Anhänge:
perso.pdf
171,8 KB
Sehr geehrteAntragsteller/in anbei finden Sie einen Scan meines Personalausweises, damit Sie die Anfrage bearbeiten können. ... Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - perso.pdf Anfragenr: 204880 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204880/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Von
Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex)
Betreff
PAD-2020-00245: Documents containing grounds for engaging private attorneys in a lawsuit against "Frag den Staat"
Datum
9. Dezember 2020 12:20
Status
Warte auf Antwort
New information regarding your application is available under this link https://pad.frontex.europa.eu/PadCases/PAD-2020-00245/<<entfernt>> ( https://pad.frontex.europa.eu/PadCases/PAD-2020-00245/<<entfernt>> ) Token: <<entfernt>> Email: <<E-Mail-Adresse>> Case Id: PAD-2020-00245 Please be informed that the link is valid for 15 working days **** **European Border and Coast Guard Agency** Plac Europejski 6, 00-844 Warsaw, Poland Tel: +48 22 205 9500 · Fax: +48 22 205 9501 www.frontex.europa.eu ( http://frontex.europa.eu/ ) *DISCLAIMER: This e-mail message, including any attachments, cannot be construed as automatically constituting any form of commitment by *Frontex *, unless its contents clearly indicate otherwise. It is intended solely for the use of the addressee(s). Any unauthorised disclosure, use or dissemination, either in whole or in part, is prohibited. If you have received this message in error, please notify the sender immediately via e-mail and delete the e-mail from your system. *
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Betreff
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Datum
24. Dezember 2020 16:18
An
Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Notwendigkeit von Privatanwälten für die Klage gegen FragDenStaat“ vom 03.12.2020 (#204880) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204880 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204880/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
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Von
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Betreff
AW: PAD-2020-00245: Documents containing grounds for engaging private attorneys in a lawsuit against "Frag den Staat" [#204880]
Datum
3. Januar 2021 01:02
An
Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex)
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Notwendigkeit von Privatanwälten für die Klage gegen FragDenStaat“ vom 03.12.2020 (#204880) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 10 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204880 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204880/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex)
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Von
Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex)
Betreff
PAD-2020-00245: Documents containing grounds for engaging private attorneys in a lawsuit against "Frag den Staat"
Datum
4. Januar 2021 16:48
Status
Warte auf Antwort
New information regarding your application is available under this link https://pad.frontex.europa.eu/PadCases/PAD-2020-00245/<<entfernt>> ( https://pad.frontex.europa.eu/PadCases/PAD-2020-00245/<<entfernt>> ) Token: <<entfernt>> Email: <<E-Mail-Adresse>> Case Id: PAD-2020-00245 Please be informed that the link is valid for 15 working days **** **European Border and Coast Guard Agency** Plac Europejski 6, 00-844 Warsaw, Poland Tel: +48 22 205 9500 · Fax: +48 22 205 9501 www.frontex.europa.eu ( http://frontex.europa.eu/ ) *DISCLAIMER: This e-mail message, including any attachments, cannot be construed as automatically constituting any form of commitment by *Frontex *, unless its contents clearly indicate otherwise. It is intended solely for the use of the addressee(s). Any unauthorised disclosure, use or dissemination, either in whole or in part, is prohibited. If you have received this message in error, please notify the sender immediately via e-mail and delete the e-mail from your system. *
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Von
Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex)
Betreff
PAD-2020-00245: Documents containing grounds for engaging private attorneys in a lawsuit against "Frag den Staat"
Datum
13. Januar 2021 17:22
Status
Warte auf Antwort
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Betreff
AW: PAD-2020-00245: Documents containing grounds for engaging private attorneys in a lawsuit against "Frag den Staat" [#204880]
Datum
13. Januar 2021 18:56
An
Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex)
Status
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Dear Sir or Madam, Could you do me (as an layman in law) the favour and elaborate your decision that my application “for the justification for calling for assistance of private lawyers” does not constitute an application under the regulation EC 1049/2001? Was my application not clearly formulated or am I asking for classified information? In case you don't know which case I meant, it is the case T31/18 ( http://curia.europa.eu/juris/document/document.jsf?docid=221083&text=&dir=&doclang=EN&part=1&occ=first&mode=DOC&pageIndex=0&cid=22579100 ). Also, I am wondering why there are no documents “[...] in which this decision was mentioned.” Is this a consequence of your previous decision regarding my application or are there no documents at all that cover the correspondence, meetings, contracts and invoices with the lawyers B. Wägenbaur and J. Currall? If there are really no documents at all, I wonder how could have assisted you in court during T31/18. ... Kind regards, Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204880 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204880/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>

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Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex)
PAD-2020-00245: Documents containing grounds for engaging private attorneys in a lawsuit against "Frag den St…
Von
Europäische Grenz- und Küstenwache (Frontex)
Betreff
PAD-2020-00245: Documents containing grounds for engaging private attorneys in a lawsuit against "Frag den Staat"
Datum
19. Januar 2021 17:12
Status
Warte auf Antwort
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