Verstöße gegen die Corona-Verordnung

die Anzahl der durch die Polizei festgestellten Verstöße gegen die lokal geltende Corona-Verordnung

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. Dezember 2020
  • Frist
    5. Januar 2021
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Max Kronmüller
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: die Anzahl der du…
An Polizeipräsidium Heilbronn Details
Von
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Verstöße gegen die Corona-Verordnung [#204894]
Datum
3. Dezember 2020 16:38
An
Polizeipräsidium Heilbronn
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
die Anzahl der durch die Polizei festgestellten Verstöße gegen die lokal geltende Corona-Verordnung
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204894 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204894/
Mit freundlichen Grüßen Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Polizeipräsidium Heilbronn
Sehr geehrteAntragsteller/in um Ihre Anfrage weiter bearbeiten und prüfen zu können, benötigen wir zunächst noch …
Von
Polizeipräsidium Heilbronn
Betreff
Ihre Anfrage: Verstöße gegen die Corona-Verordnung
Datum
9. Dezember 2020 15:31
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
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62,2 KB
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3,5 KB


Sehr geehrteAntragsteller/in um Ihre Anfrage weiter bearbeiten und prüfen zu können, benötigen wir zunächst noch weitere Informationen: Bitte grenzen Sie Ihre Anfrage örtlich ein. Oder interessieren Sie die Gesamtzahlen des kompletten Zuständigkeitsbereiches des Polizeipräsidiums Heilbronn? Bitte grenzen Sie Ihre Anfrage zeitlich ein. Für welchen Zeitraum interessieren Sie die angefragten Zahlen? Da wir derartige Anfragen nur schriftlich beantworten, teilen Sie mir bitte ergänzend noch eine Postanschrift mit. Sollten wir aufgrund Ihrer ergänzenden Angaben feststellen, dass die Auskunft nicht gebührenfrei erteilt werden kann, so werden wir Sie vor Beantwortung der Anfrage über die voraussichtliche Höhe der Verwaltungsgebühr informieren. Mit freundlichen Grüßen
Max Kronmüller
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Postadresse finden Sie unten. Mich interessieren die Zahlen Ihres gesamten Zus…
An Polizeipräsidium Heilbronn Details
Von
Max Kronmüller (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Ihre Anfrage: Verstöße gegen die Corona-Verordnung [#204894]
Datum
9. Dezember 2020 15:38
An
Polizeipräsidium Heilbronn
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in meine Postadresse finden Sie unten. Mich interessieren die Zahlen Ihres gesamten Zuständigkeitsbereiches, im Kalenderjahr 2020 (bis zum spätesten Zeitpunkt). Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204894 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204894/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Polizeipräsidium Heilbronn
Sehr geehrteAntragsteller/in da Sie Zahlen Anfragen, über die teilweise bereits statistische Erhebungen bestehen …
Von
Polizeipräsidium Heilbronn
Betreff
AW: Ihre Anfrage: Verstöße gegen die Corona-Verordnung [#204894]
Datum
10. Dezember 2020 08:40
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in da Sie Zahlen Anfragen, über die teilweise bereits statistische Erhebungen bestehen und die teilweise auch bereits an Medienvertreter berichtet und veröffentlicht wurden, können wir Ihre Anfrage insoweit gebührenfrei und per E-Mail beantworten: Die beim Polizeipräsidium Heilbronn geführte Statistik über Verstöße gegen die jeweils gültigen Corona-Verordnungen kann aus technischen und statistischen Gründen mit vertretbarem Aufwand nur für die Zeiträume vom 23.10.2020 bis 03.12.2020 und vom 21.03.2020 bis 01.07.2020 ausgewertet werden. Im Zeitraum vom 23.10.2020 bis 03.12.2020 wurden insgesamt 2.300 Verstöße festgestellt und statistisch erfasst, im Zeitraum vom 21.03.2020 bis 01.07.2020 wurden 1.359 Verstöße festgestellt und statistisch erfasst. Weitere statistische Auswertungen liegen hier nicht vor. Mit freundlichen Grüßen