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Bundesamt für Strahlenschutz: ERAM Projektstatusgespräch Juni 2014 und weitere Unterlagen

Im Juni 2014 gab es ein Projektstatusgespräch zum ERAM. Ich bitte um das vollständige Protokoll dieser Veranstaltung und aller Vorträge während des Gesprächs in PDF-Form.

Leider gibt es seit dem Erörterungstermin praktisch keine weiteren Fachunterlagen zum Planfeststellungsverfahren ERAM, die im Internet veröffentlicht wurden.

Das ist sehr bedauerlich, weil seitens BfS in der Öffentlichkeit immer wieder betont wird, dass alles offen und transparent gehandhabt wird. Ich bitte deshalb um

(1) eine vollständige Liste aller Planfeststellungsunterlagen mit Angabe der in den Protokollen und internen Unterlagen genannten Nummerierung und der davon abweichenden Nummerierung im Internetauftritt bis zum Erörterungstermin

(2) und dem Aktenverzeichnis aller Papiere und Unterlagen nach dem Erörterungstermin bis heute.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    28. Februar 2017
  • Frist
    4. April 2017
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Im Juni 2014 ga…
An Bundesamt für Strahlenschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Bundesamt für Strahlenschutz: ERAM Projektstatusgespräch Juni 2014 und weitere Unterlagen [#20527]
Datum
28. Februar 2017 22:34
An
Bundesamt für Strahlenschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im Juni 2014 gab es ein Projektstatusgespräch zum ERAM. Ich bitte um das vollständige Protokoll dieser Veranstaltung und aller Vorträge während des Gesprächs in PDF-Form. Leider gibt es seit dem Erörterungstermin praktisch keine weiteren Fachunterlagen zum Planfeststellungsverfahren ERAM, die im Internet veröffentlicht wurden. Das ist sehr bedauerlich, weil seitens BfS in der Öffentlichkeit immer wieder betont wird, dass alles offen und transparent gehandhabt wird. Ich bitte deshalb um (1) eine vollständige Liste aller Planfeststellungsunterlagen mit Angabe der in den Protokollen und internen Unterlagen genannten Nummerierung und der davon abweichenden Nummerierung im Internetauftritt bis zum Erörterungstermin (2) und dem Aktenverzeichnis aller Papiere und Unterlagen nach dem Erörterungstermin bis heute.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesamt für Strahlenschutz
Eingangsbestätigung Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer mit e-Mail vom 01.0…
Von
Bundesamt für Strahlenschutz
Betreff
Eingangsbestätigung
Datum
15. März 2017 09:51
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihrer mit e-Mail vom 01.03.2017 vorgelegten Anfrage. Mit freundlichem Gruß
Bundesamt für Strahlenschutz
Verlängerung der Frist nach §3, Abs. 3 UIG Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag auf Zugang zu Umweltinformation…
Von
Bundesamt für Strahlenschutz
Betreff
Verlängerung der Frist nach §3, Abs. 3 UIG
Datum
4. April 2017 15:13
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag auf Zugang zu Umweltinformationen befindet sich derzeit noch in der Bearbeitung. Ich gehe davon aus, dass wir Ihnen die gewünschten Unterlagen in Kürze zusenden können. Mit freundlichem Gruß
<< Anfragesteller:in >>
AW: Verlängerung der Frist nach §3, Abs. 3 UIG [#20527] Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheit…
An Bundesamt für Strahlenschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Verlängerung der Frist nach §3, Abs. 3 UIG [#20527]
Datum
21. April 2017 10:28
An
Bundesamt für Strahlenschutz
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Bundesamt für Strahlenschutz: ERAM Projektstatusgespräch Juni 2014 und weitere Unterlagen“ vom 28.02.2017 (#20527) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie führen als Begründung § 3 Abs 3 UIG an. Dies ist hier nicht zutreffend, da die gewünschten Umweltinformationen nicht umfangreich und komplex sind. Ein einfacher Griff in die Akte und eun Blick in die Datenbank über die ERAM-Unterlagen führt zu der gewünschten Information. Weiter bedanke ich mich für die Nichtinformation, dass ein wesentlicher Teil bereits auf der Internetseite unter http://www.endlager-morsleben.de/SharedDocs/Downloads/Morsleben/DE/fachinfo/protokoll-psg-2014.pdf?__blob=publicationFile&v=1 veröffentlicht wurde. Darin finden sich auch private Daten der Teilnehmer, insbesondere deren Unterschriften. Das wäre nicht nötig gewesen, denn der Aufwand, die persönliche Zustimmung jedes einzelnen Teilnehmers einzuholen, war doch erheblich. Eine Schwärzung der personenbezogenen Daten hätte da gereicht. Ich bitte Sie deshalb in Zukunft auf solche zeitintensive Verfahren zu verzichten und dafür die Unterlagen schneller zu liefern. Weiterhin ergibt sich folgende Frage: Das Statusgespräch war für 25./26.06.2014 angesetzt. das Protokoll umfasst lediglich den 25.06. Was war Gegenstand am 26.06.? Ich bitte um Übersendung der vorgeschlagenen Tagesordnung für 25. und 26.06. und um das Protokoll vom 26.06. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 20527 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesamt für Strahlenschutz
Abwesenheitsnachricht Ich bin bis einschließlich 21.04.2017 nicht im Büro. Bitte wenden Sie sich In dringenden F…
Von
Bundesamt für Strahlenschutz
Betreff
Abwesenheitsnachricht
Datum
21. April 2017 10:28
Status
Ich bin bis einschließlich 21.04.2017 nicht im Büro. Bitte wenden Sie sich In dringenden Fällen an meine Kollegen Herrn Grüning (Tel. -1839 / E-Mail: <<E-Mail-Adresse>>
Bundesamt für Strahlenschutz
Ihr Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrtAntragsteller/in im Auftrag von Hr. Ranft übersende ich Ihnen die Unte…
Von
Bundesamt für Strahlenschutz
Betreff
Ihr Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Datum
21. April 2017 15:57
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in im Auftrag von Hr. Ranft übersende ich Ihnen die Unterlagen zum Planfeststellungsverfahren zur Stilllegung ERAM. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesamt für Strahlenschutz
ERAM Projektstatusgespräch Juni 2014 [#20527] /(AZ: 9M 837330/10#13) Sehr geehrtAntragsteller/in bezugnehmend auf…
Von
Bundesamt für Strahlenschutz
Betreff
ERAM Projektstatusgespräch Juni 2014 [#20527] /(AZ: 9M 837330/10#13)
Datum
28. April 2017 15:21
Status
Sehr geehrtAntragsteller/in bezugnehmend auf Ihre eMail vom 21.04.2017 zu Ihrer Informationsanfrage vom 01.03.2017 kann ich Ihnen mitteilen, dass das Ihnen wunschgemäß als Kopie zugesandte Protokoll zur Statussitzung den Ablauf und die Inhalte der kompletten Sitzung darstellt. Die ursprüngliche Planung, die Dauer der Statussitzung auf zwei Tage anzusetzen, konnte durch eine Verlängerung der Sitzung am 25.06.2014 auf einen Sitzungstag verkürzt werden.