Kosten Verkehrsversuche

Anfrage an: Stadt Darmstadt

Antrag nach dem HUIG

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

die durch die 2020 durchgeführten und derzeit andauernden Verkehrsversuche verursachten Kosten bzw. die vorhandenen Unterlagen aus denen sich diese Kosten herleiten lassen.

Ich bitte die Kosten, soweit möglich, getrennt nach Versuch und Tätigkeit (Bspw. Planung/Umsetzung/Instandhaltung) aufzuschlüsseln.

Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG).

Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an.

Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    5. Januar 2021
  • Frist
    9. Februar 2021
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Stephan Voeth
Antrag nach dem HUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die durch die 2020 durc…
An Stadt Darmstadt Details
Von
Stephan Voeth
Betreff
Kosten Verkehrsversuche [#207946]
Datum
5. Januar 2021 19:09
An
Stadt Darmstadt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HUIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: die durch die 2020 durchgeführten und derzeit andauernden Verkehrsversuche verursachten Kosten bzw. die vorhandenen Unterlagen aus denen sich diese Kosten herleiten lassen. Ich bitte die Kosten, soweit möglich, getrennt nach Versuch und Tätigkeit (Bspw. Planung/Umsetzung/Instandhaltung) aufzuschlüsseln. Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG). Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
Stephan Voeth Anfragenr: 207946 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/207946/ Postanschrift Stephan Voeth << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Stadt Darmstadt
Antrag nach dem HUIG Sehr geehrter Herr Voeth, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihr Antrag nach dem Hessischen Um…
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
Antw: Kosten Verkehrsversuche [#207946]
Datum
8. Januar 2021 08:54
Status
Anfrage abgeschlossen
Antrag nach dem HUIG Sehr geehrter Herr Voeth, vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihr Antrag nach dem Hessischen Umweltinformationsgesetz wurde von uns als zuständiges Fachamt übernommen und wird derzeit geprüft. Freundliche Grüße

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Stadt Darmstadt
Antrag nach dem HUIG - #207946 Sehr geehrter Herr Voeth, Sie wünschen Informationen zu den Kosten der Verkehrsve…
Von
Stadt Darmstadt
Betreff
Antw: Kosten Verkehrsversuche [#207946]
Datum
28. Januar 2021 14:12
Status
Antrag nach dem HUIG - #207946 Sehr geehrter Herr Voeth, Sie wünschen Informationen zu den Kosten der Verkehrsversuche, die in der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Sommer und Herbst 2020 eingerichtet wurden. Nach rechtlicher Prüfung sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass die von Ihnen angeforderten Unterlagen, unserer Ansicht nach, keinen Umweltbezug im Sinne des § 3 Abs. 1 HUIG enthalten und demzufolge auch keine Umweltinformationen im Sinne des Gesetzes sind. Sollte Ihrer Meinung nach eine Umweltrelevanz bestehen, würden wir Sie um eine entsprechende Darlegung bitten. Gerne teilen wir Ihnen jedoch mit, dass für die Planung selbst keine Kosten entstanden sind, da alle Planungen in der zuständigen Fachverwaltung erstellt und abgestimmt wurden. Die Höhe der Gesamtkosten für die aktuell eingerichteten Verkehrsversuche haben Sie ja bereits aus "erster Hand" als Teilnehmer der Gesprächsrunde der Initiative "Radentscheid Darmstadt" mit der Stadtverwaltung mündlich erfahren. Sie können sich bei Rückfragen im Bereich der Verkehrswende gerne direkt an die Ihnen bekannten Personen im Mobilitätsamt wenden. Freundliche Grüße