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Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail. Angesichts der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) verändert sich die Lage auch in Düsseldorf in kurzen Abständen. Für Fragen zum Thema Coronavirus hat die Landeshauptstadt ein Informationsportal eingerichtet unter der Adresse https://corona.duesseldorf.de/ Das Infotelefon für Tests ist unter folgender Rufnummer für Sie erreichbar: Mo - Fr: 07.30 bis 21.00 Uhr Sa: 08.00 bis 16.00 Uhr 0211 89-96090 Fax für Hörgeschädigte: 0211 89-35674 Versorgungshotline für Hilfebedürftige: Mo - Fr 8 bis 16 Uhr 0211 89-98999 Informationsdienst für Düsseldorfer Unternehmen: Mo - Fr 9 bis 16 Uhr 0211 89-90136 <<E-Mail-Adresse>> Beratungshotline für Erziehungsfragen, familiäre Konflikte und Umgangsprobleme: Mo - Fr: 9 bis 16 Uhr 0211 89-95334 Pflegebüro-Hotline bei Ausfall von Pflegekräften oder -diensten: Mo - Fr: 9 bis 14 Uhr 0211 89-98998 <<E-Mail-Adresse>> Informationen für Einreisende nach NRW: die Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 in Bezug auf Ein- und Rückreisende (Coronaeinreiseverordnung – CoronaEinrVO) in der ab dem 09.11.2020 geltenden Fassung, welche die Regelungen im Zusammenhang mit (Ein-)Reisen in das Land Nordrhein-Westfalen vorgibt, wurde am 20.11.2020 aufgrund eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Münster durch die Landesregierung außer Kraft gesetzt. Demnach gibt es aktuell keine Quarantänepflicht für Einreisende/Auslandsrückkehrer aus Risikogebieten. Eine aktualisierte Einreiseverordnung wird in Kürze erwartet. Bitte informieren Sie sich deshalb vor Ihrer Einreise zeitnah über die dann gültigen Rechtsnormen unter: https://www.mags.nrw/erlasse-des-nrw-gesundheitsministeriums-zur-bekaempfung-der-corona-pandemie Mit freundlichen Grüßen

Sehr geehrteAntragsteller/in Aufgrund des hohen E-Mail-Aufkommens, konnten wir Ihre Anfrage erst jetzt beantworten, wofür wir um Verständnis bitten. Seit dem 27. Dezember werden die ersten Personen in Deutschland geimpft. Die Impfung ist ein wichtiger Beitrag, um den Weg aus der Pandemie zu ebnen und vor allem Menschenleben zu retten. Da der Impfstoff derzeit nur begrenzt verfügbar ist, ist eine Priorisierung notwendig. Dies bedeutet, dass zunächst nur bestimmten Personen ein Impfangebot unterbreitet werden kann, die ein besonders hohes Risiko für schwere oder tödliche Verläufe einer COVID-19-Erkrankung haben oder die beruflich entweder besonders exponiert sind oder engen Kontakt zu vulnerablen Personengruppen haben. Die Reihenfolge der Impfungen ist in der Impfverordnung des Bundesgesundheitsministeriums „Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Impfverordnung CoronaImpfV)“ festgelegt. Diese folgt der Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) beim Robert Koch-Institut (RKI). In der Landeshauptstadt Düsseldorf konnten bereits 18.455 Menschen in Alten- und Pflegeheime sowie Personal der Düsseldorfer Kliniken geimpft werden (Stand: 02.02.2021). Alle wesentlichen Informationen dazu werden regelmäßig auf der Homepage der Landeshauptstadt Düsseldorf unter www.duesseldorf.de/nc/medienportal.html bekanntgegeben. Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, zählen Gesundheitsinformationen zu den besonderen Arten der personenbezogenen Daten und sind daher durch den Datenschutz (Datenschutz-Grundverordnung) besonders geschützt. Die Weitergabe von Patientendaten an Dritte bedarf einer datenschutzrechtlichen Einwilligung des/der Patienten*in. Darüber hinaus unterliegen diese personenbezogenen Daten der ärztlichen Schweigepflicht (§ 9 Absatz 1 MBO-Ä beziehungsweise entsprechend der Bestimmungen der Berufsordnungen der Landesärztekammern NRW). Unter Berücksichtigung der geltenden Gesetzeslage ist mir daher die Weitergabe der von Ihnen angeforderten patientenbezogenen Daten – wie Namen oder tagesgenaue Impftermine der Einrichtungen – nicht gestattet, wofür Sie sicherlich Verständnis haben. Zum besseren Verständnis der derzeitigen Arbeitssituation im Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Düsseldorf möchte ich Ihnen gerne folgende Hinweise geben: Seit Jahresbeginn ist das Gesundheitsamt der Landeshauptstadt Düsseldorf durch die Corona-Pandemie – und seit Beginn der zweiten Welle wieder in ganz besonderer Weise – außerordentlich stark belastet. Die Dimensionen des Infektionsgeschehens können derzeit nur noch mit Verstärkungskräften, beispielsweise aus anderen Ämtern, durch Studenten*innen oder durch vom RKI zur Verfügung gestellten Containment-Scouts bewältigt werden – und selbst dann gehen die Kollegen*innen an die Grenzen Ihrer Belastbarkeit. Daneben hat zusätzlich auch das „normale Tagesgeschäft" eines Gesundheitsamtes zu erfolgen (beispielsweise Einstellungsuntersuchungen, Hygieneschulungen, sozialpsychiatrische Begleitung usw.). Vor diesem Hintergrund muss das Gesundheitsamt Düsseldorf zwangsläufig eine Priorisierung seiner Aufgaben vornehmen. Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass somit zunächst die Bearbeitung der aktuellen Infektionsfälle und die Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Virus-Ausbreitung vorrangig in Angriff genommen werden müssen. Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail. Angesichts der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) verändert sich die Lage auch in Düsseldorf in kurzen Abständen. Für Fragen zum Thema Coronavirus hat die Landeshauptstadt ein Informationsportal eingerichtet unter der Adresse https://corona.duesseldorf.de/ Das Infotelefon für Tests ist unter folgender Rufnummer für Sie erreichbar: Mo - Fr: 07.30 bis 21.00 Uhr Sa: 08.00 bis 16.00 Uhr 0211 89-96090 Fax für Hörgeschädigte: 0211 89-35674 Versorgungshotline für Hilfebedürftige: Mo - Fr 8 bis 16 Uhr 0211 89-98999 Informationsdienst für Düsseldorfer Unternehmen: Mo - Fr 9 bis 16 Uhr 0211 89-90136 <<E-Mail-Adresse>> Beratungshotline für Erziehungsfragen, familiäre Konflikte und Umgangsprobleme: Mo - Fr: 9 bis 16 Uhr 0211 89-95334 Pflegebüro-Hotline bei Ausfall von Pflegekräften oder -diensten: Mo - Fr: 9 bis 14 Uhr 0211 89-98998 <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen

Sehr Antragsteller/in hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass es aufgrund des erhöhten E-Mail-Aufkommens derzeit leider zu Verzögerungen bei der Bearbeitung Ihres Anliegens kommen kann. Wir bearbeiten Ihr Anliegen jedoch so rasch wie möglich. Über die Mailadresse Gesundheitsamt.de können keine Anträge auf Höherpriorisierung bei Impfungen eingereicht werden. Bitte wenden Sie sich diesbezüglich mit Ihrem Anliegen, unter Beifügung eines ärztlichen Attestes, an <<E-Mail-Adresse>> Wenn Sie bereits eine Mail an <<E-Mail-Adresse>> oder <<E-Mail-Adresse>> gesandt haben, sehen Sie bitte von erneuten Mails an diese Funktionsadressen ab. Wir bemühen uns, schnellstmöglich alle Anliegen zu bearbeiten. Vielen Dank für Ihr Verständnis! Ihr Gesundheitsamt Angesichts der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) verändert sich die Lage auch in Düsseldorf in kurzen Abständen. Für Fragen zum Thema Coronavirus hat die Landeshauptstadt ein Informationsportal eingerichtet unter der Adresse www.duesseldorf.de/corona Das Infotelefon für Tests und allgemeine Fragen ist unter folgender Rufnummer für Sie erreichbar: Mo - Fr: 07.30 bis 21.00 Uhr Sa: 08.00 bis 16.00 Uhr 0211 89-96090 Fax für Hörgeschädigte: 0211 89-35674 Versorgungshotline für Hilfebedürftige: Mo - Fr 9 bis 16 Uhr 0211 89-98999 Informationsdienst für Düsseldorfer Unternehmen: Mo - Fr 9 bis 16 Uhr 0211 89-90136 <<E-Mail-Adresse>> Pflegebüro-Hotline, wenn pflegende Angehörige oder Pflegedienste ausfallen: Mo - Fr: 9 bis 14 Uhr 0211 89-98998 <<E-Mail-Adresse>>

Gesundheitsamt erklärt, die ursprüngliche Anfrage sei "bedauerlicherweise im Hause fehlgeleitet" worden. Außerdem habe die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein die erfragten Impftermine in Absprache mit den Einrichtungen organisiert, weshalb man bedauerlicherweise hierzu keine Angaben machen könne.

Sehr Antragsteller/in hiermit bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass es aufgrund des erhöhten E-Mail-Aufkommens derzeit leider zu Verzögerungen bei der Bearbeitung Ihres Anliegens kommen kann. Wir bearbeiten Ihr Anliegen jedoch so rasch wie möglich. Über die Mailadresse Gesundheitsamt.de können keine Anträge auf Höherpriorisierung bei Impfungen eingereicht werden. Bitte wenden Sie sich diesbezüglich mit Ihrem Anliegen, unter Beifügung eines ärztlichen Attestes, an <<E-Mail-Adresse>> Wenn Sie bereits eine Mail an <<E-Mail-Adresse>> oder <<E-Mail-Adresse>> gesandt haben, sehen Sie bitte von erneuten Mails an diese Funktionsadressen ab. Wir bemühen uns, schnellstmöglich alle Anliegen zu bearbeiten. Informationen zur erneuten Befundübermittlung für Geimpfte und Genesene erhalten Sie unter folgendem Link: https://corona.duesseldorf.de/news/erneute-befundubermittlung-fur-geimpfte-und-genesene Vielen Dank für Ihr Verständnis! Ihr Gesundheitsamt Angesichts der Ausbreitung des Coronavirus (COVID-19) verändert sich die Lage auch in Düsseldorf in kurzen Abständen. Für Fragen zum Thema Coronavirus hat die Landeshauptstadt ein Informationsportal eingerichtet unter der Adresse www.duesseldorf.de/corona Das Infotelefon für Tests und allgemeine Fragen ist unter folgender Rufnummer für Sie erreichbar: Mo - Fr: 07.30 bis 18.00 Uhr Sa: 08.00 bis 16.00 Uhr 0211 89-96090 Fax für Hörgeschädigte: 0211 89-35674 Versorgungshotline für Hilfebedürftige: Mo - Fr 9 bis 16 Uhr 0211 89-98999 Informationsdienst für Düsseldorfer Unternehmen: Mo - Fr 9 bis 16 Uhr 0211 89-90136 <<E-Mail-Adresse>> Pflegebüro-Hotline, wenn pflegende Angehörige oder Pflegedienste ausfallen: Mo - Fr: 9 bis 14 Uhr 0211 89-98998 <<E-Mail-Adresse>>