MOROdigital in Luckau

- Alle Informationen über die Unterstützung des Projektes MOROdigital in Luckau durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie

- Eine Kostenaufstellung über die dadurch entstandenen Kosten

Information nicht vorhanden

  • Datum
    7. April 2017
  • Frist
    9. Mai 2017
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Alle Informat…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
MOROdigital in Luckau [#20994]
Datum
7. April 2017 22:11
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Alle Informationen über die Unterstützung des Projektes MOROdigital in Luckau durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie - Eine Kostenaufstellung über die dadurch entstandenen Kosten
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Sehr geehrtAntragsteller/in auf diesem Wege möchte ich Ihnen mitteilen, dass es sich bei dem Förderprogramm &qu…
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
MOROdigital in Luckau
Datum
19. April 2017 08:31
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in auf diesem Wege möchte ich Ihnen mitteilen, dass es sich bei dem Förderprogramm "MOROdigital" nicht um ein vom BMWi gefördertes Projekt, sondern um ein Förderprojekt des BMVI handelt. Wir bitten Sie, einen erneuten Antrag an vorgenanntes Ressort zu stellen und Ihren Antrag an das BMWi zurückzuziehen. Vorsorglich weisen wir Sie darauf hin, dass im Falle des Festhaltens ihr Antrag abzulehnen wäre, da im BMWi keine Informationen hierzu vorliegen. Mit freundlichen Grüßen