Persönliche Kontakte mit Interessenorganisationen (Axel Springer, DEHOGA)

Anfrage an: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz

Unterlagen, aus denen sämtliche persönliche Kontakte (Telefonate, Treffen, Videokonferenzen o.ä.) der Leitungsebene Ihres Hauses (BM, St, PSt) mit Vertreter:innen

# der Axel Springer AG
# des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA)

seit 2020 hervorgehen (Datum, beteiligte Personen, Thema). Dies kann gerne in Form einer Übersicht geschehen. Mit Schwärzung von personenbezogener Daten wie Namen und Kontaktdaten von Dritten sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bin ich einverstanden. Ich gehe davon aus, dass eine Drittbeteiligung daher nicht erforderlich ist.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    8. Februar 2021
  • Frist
    10. März 2021
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<< Anfragesteller:in >>
am 08.02.2021
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Unterlagen, aus den…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Persönliche Kontakte mit Interessenorganisationen (Axel Springer, DEHOGA) [#211716]
Datum
8. Februar 2021 13:02
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unterlagen, aus denen sämtliche persönliche Kontakte (Telefonate, Treffen, Videokonferenzen o.ä.) der Leitungsebene Ihres Hauses (BM, St, PSt) mit Vertreter:innen # der Axel Springer AG # des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes (DEHOGA) seit 2020 hervorgehen (Datum, beteiligte Personen, Thema). Dies kann gerne in Form einer Übersicht geschehen. Mit Schwärzung von personenbezogener Daten wie Namen und Kontaktdaten von Dritten sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen bin ich einverstanden. Ich gehe davon aus, dass eine Drittbeteiligung daher nicht erforderlich ist.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 211716 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/211716/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
am 03.03.2021
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrags vom 8. Februar 2021. Der Antrag wird …
Details
Von
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Betreff
WG: Persönliche Kontakte mit Interessenorganisationen (Axel Springer, DEHOGA) [#211716]
Datum
3. März 2021 14:12
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres Antrags vom 8. Februar 2021. Der Antrag wird im BMWi vom Zentralen Rechtsreferat bearbeitet. Wir haben uns bereits einen groben Überblick über die voraussichtlich vorhandenen Informationen verschafft. Danach kann Ihr Antrag nicht mehr im Rahmen einer einfachen Auskunft bearbeitet werden. Der für Recherche und Zusammenstellung der Informationen anfallende Aufwand dürfte zu Gebühren in Höhe von ca. 50 bis 70 Euro führen. Ich weise darauf hin, dass es sich dabei um eine erste Schätzung handelt und die tatsächlichen Gebühren auch niedriger oder höher ausfallen können. Bitte teilen Sie mit, ob Sie auch bei Gebührenpflicht an Ihrem Antrag festhalten. Die Informationen könnten wir Ihnen dann voraussichtlich recht kurzfristig zur Verfügung stellen. Vorab vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
am 03.03.2021
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihr Schreiben. Meinen Antrag vom 8. Februar 2021 möchte ich hiermit…
An Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Persönliche Kontakte mit Interessenorganisationen (Axel Springer, DEHOGA) [#211716]
Datum
3. März 2021 17:53
An
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihr Schreiben. Meinen Antrag vom 8. Februar 2021 möchte ich hiermit zurückziehen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 211716 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/211716/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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