Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung, 21. Sitzung
Anfrage an:
Kommunalverwaltung Krefeld
Den Protokollanteil zum TOP LKW-Verbotszonen und die zugehörige Drucksache zu LKW-Verbotszonen, möglichst in digitaler Form.
Im Ratsinformationssystem war diese Information nicht hinterlegt.
Anfrage erfolgreich
-
Datum10. Februar 2021
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12. März 2021
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Ulrich Scharfenort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie m…
An
Kommunalverwaltung Krefeld
Details
- Von
- Ulrich Scharfenort
- Betreff
- Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung, 21. Sitzung [#212338]
- Datum
- 10. Februar 2021 15:20
- An
- Kommunalverwaltung Krefeld
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Protokollanteil zum TOP LKW-Verbotszonen und die zugehörige Drucksache zu LKW-Verbotszonen, möglichst in digitaler Form.
Im Ratsinformationssystem war diese Information nicht hinterlegt.
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind).
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW.
Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt.
Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail).
Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Scharfenort
Anfragenr: 212338
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/212338/
Postanschrift
Ulrich Scharfenort
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Scharfenort
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Kommunalverwaltung Krefeld
Sehr geehrter Herr Scharfenort,
Ihre E-Mail und Ihr Anliegen wurden mir zur weiteren Bearbeitung
zugeleitet, soda…
- Von
- Kommunalverwaltung Krefeld
- Betreff
- Antwort: WG: Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung, 21. Sitzung [#212338]
- Datum
- 16. Februar 2021 12:45
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Scharfenort,
Ihre E-Mail und Ihr Anliegen wurden mir zur weiteren Bearbeitung
zugeleitet, sodass ich Ihnen zunächst einmal hiermit den Erhalt Ihrer
E-Mail vom 10.02.2021 bestätige.
Gerne möchte ich Ihnen die gewünschten Unterlagen, sofern vorhanden,
zukommen lassen. In der genannten 21. Sitzung des Ausschusses für
Stadtplanung und Stadtsanierung am 03.05.2017 wurde jedoch das von Ihnen
genannte Thema "LKW-Verbotszonen" nicht behandelt. Den Link zur
Niederschrift füge ich zur Klarstellung bei:
https://ris.krefeld.de/sdnetrim/UGhVM0h…
Können Sie mir ggf. eine Vorlagen-Nr. oder die Nummer des
Tagesordnungspunktes nennen, auf die Sie sich konkret beziehen? Oder haben
Sie ebenfalls die Möglichkeit, mir einen entsprechenden Link oder
Screenshot zukommen lassen?
Für Ihre Rückantwort bedanke ich mich bereits vorab.
Mit freundlichen Grüßen
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Ulrich Scharfenort
Sehr << Anrede >>
ich stelle gerade fest, dass ich versäumt habe das Datum einzufügen.
Gemeint war d…
An
Kommunalverwaltung Krefeld
Details
- Von
- Ulrich Scharfenort
- Betreff
- AW: Antwort: WG: Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung, 21. Sitzung [#212338]
- Datum
- 16. Februar 2021 15:02
- An
- Kommunalverwaltung Krefeld
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich stelle gerade fest, dass ich versäumt habe das Datum einzufügen.
Gemeint war die Sitzung 26.04.2012.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Scharfenort
Anfragenr: 212338
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/212338/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Ulrich Scharfenort
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung, …
An
Kommunalverwaltung Krefeld
Details
- Von
- Ulrich Scharfenort
- Betreff
- AW: Antwort: WG: Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung, 21. Sitzung [#212338]
- Datum
- 12. März 2021 15:52
- An
- Kommunalverwaltung Krefeld
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung, 21. Sitzung“ vom 10.02.2021 (#212338) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
https://fragdenstaat.de/anfrage/ausschuss-fur-stadtplanung-und-stadtsanierung-21-sitzung/
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Scharfenort
Anfragenr: 212338
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/212338/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Kommunalverwaltung Krefeld
Sehr geehrter Herr Scharfenort,
ich beziehe mich auf Ihre Anfrage nach dem IFG NRW, welche Sie unter dem
10.02.2…
- Von
- Kommunalverwaltung Krefeld
- Betreff
- Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung, 21. Sitzung [#212338]
- Datum
- 16. März 2021 14:38
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Scharfenort,
ich beziehe mich auf Ihre Anfrage nach dem IFG NRW, welche Sie unter dem
10.02.2021 über das Portal „fragdenstaat“ gestellt haben.
Nachdem Sie zwischenzeitlich am 16.02.2021 auf Nachfrage an meine Kollegin
klargestellt haben, welche Unterlagen Sie konkret begehren, übersende ich
Ihnen im Anhang, wie gewünscht, die öffentliche Niederschrift über die 21.
Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Stadtsanierung am 26.04.2012.
Ferner übermittle ich Ihnen wunschgemäß die öffentliche Ratsvorlage nebst
Anlagen, betreffend Lkw-Verbotszonen aus dem Jahre 2012.
Wegen der Größe der Dateien sende ich Ihnen die Anlagen zur Ratsvorlage
mittels einer separaten E-Mail zu.
Ich hoffe, damit Ihr Informationsbegehren erfüllt zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
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Kommunalverwaltung Krefeld
Sehr geehrter Herr Scharfenort,
im Anhang sende ich Ihnen, wie angekündigt, noch die Anlagen zur
Ratsvorlage zu.…
- Von
- Kommunalverwaltung Krefeld
- Betreff
- Ausschuss für Stadtplanung und Stadtsanierung, 21. Sitzung [#212338]
- Datum
- 16. März 2021 14:45
- Status
Sehr geehrter Herr Scharfenort,
im Anhang sende ich Ihnen, wie angekündigt, noch die Anlagen zur
Ratsvorlage zu.
Mit freundlichen Grüßen
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