Referat ZR4
Anfrage an:
Deutscher Bundestag
Ich bitte um Zusendung der Einrichtungsverfügung für das Referat ZR 4 sowie Mitteilung, wieviele Mitarbeiter das Referat in welchen Besoldungs-/Tarifgruppen beschäftigt und wieviele Mitarbeiter männlich und weiblich sind.
Anfrage abgelehnt
-
Datum10. Mai 2017
-
13. Juni 2017
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Mohammed Al Sharkey
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Zus…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- Referat ZR4 [#21448]
- Datum
- 10. Mai 2017 12:15
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
- Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich bitte um Zusendung der Einrichtungsverfügung für das Referat ZR 4 sowie Mitteilung, wieviele Mitarbeiter das Referat in welchen Besoldungs-/Tarifgruppen beschäftigt und wieviele Mitarbeiter männlich und weiblich sind.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen.
Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten.
Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen,
Mohammed Al Sharkey
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
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Mohammed Al Sharkey
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Referat ZR4“ vom 10.05.2017 (#21448) wurde von…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- AW: Referat ZR4 [#21448]
- Datum
- 13. Juni 2017 00:19
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Referat ZR4“ vom 10.05.2017 (#21448) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 21448
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Mohammed Al Sharkey
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Mohammed Al Sharkey
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze B…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Referat ZR4“ [#21448]
- Datum
- 14. Juni 2017 09:21
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/21448
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil der Bundestag nicht innerhalb der gesetzlichen Frist die Anfrage beantwortet hat und auch keine Hinderungsgründe erkennbar sind.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 21448
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes # 15-736/001 II#0243 Die Bundesb…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Zugang zu amtlichen Informationen nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes # 15-736/001 II#0243
- Datum
- 16. Juni 2017 14:25
- Status
- Warte auf Antwort
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az. 15-736/001 II#0243
Sehr geehrter Herr Al Sharkey,
anliegendes Schreiben erhalten Sie zur Information.
Mit freundlichen Grüßen
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- Von
- Deutscher Bundestag
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz
- Datum
- 5. Juli 2017
- Status
- Warte auf Antwort
Antwort
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Mohammed Al Sharkey
AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#21448] ZR 4-1334-IFG-117/2017
Sehr geehrt<< Anrede >…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#21448]
- Datum
- 5. Juli 2017 13:41
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
ZR 4-1334-IFG-117/2017
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für Ihr Schreiben vom 05.07.2017.
Ich bin mir nicht sicher, ob Sie mich hinsichtlich der Einrichtungsverfügungen etwas verunsichern wollen. Die von Ihnen zitierte Kommentarliteratur zielt darauf ab, dass beispielsweise Schwärzungen nicht aufgelöst werden müssen, wenn sie in den Akten bereits vorgenommen wurden. Akten müssen demnach nicht systematisch aufbereitet werden, sondern werden in der vorhandenen Form vorgelegt.
Daraus zu schliessen, dass lediglich in Hardcopy vorliegende Dokumente nicht eingescannt werden sollen, ist daraus nicht zu entnehmen. Auch erschliesst sich mir der Unterschied nicht, der in der Anfertigung einer Dokumentenkopie mit postalischer Zusendung und eines Dokumentenscans mit elektronischer Zusendung liegen soll. Das Ihrerseits diese Technik beherrscht wird, wird im Verfahren ZR 4-1334-IFG-103/2017 (https://fragdenstaat.de/a/21195) deutlich, wo ebenfalls Hardcopy-Dokumente eingescannt und zugesandt wurden
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 21448
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Mohammed Al Sharkey
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Mohammed Al Sharkey
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#21448] # 15-736/001 II#0243
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Bu…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#21448]
- Datum
- 5. Juli 2017 13:43
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
# 15-736/001 II#0243
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Bundestag hat zwischenzeitlich geantwortet, allerdings nicht vollständig. Bitte beachten Sie das Schreiben des Deutschen Bundestages vom 05.07.2017 (https://fragdenstaat.de/anfrage/referat-zr4/#nachricht-70788) sowie meine Antwort vom 05.07.2017 (https://fragdenstaat.de/anfrage/referat-zr4/#nachricht-70789).
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 21448
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Mohammed Al Sharkey
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Mohammed Al Sharkey
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#21448] ZR 4-1334-IFG-117/2017
Sehr geehrte Damen und Herren,
in …
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#21448]
- Datum
- 6. Juli 2017 05:37
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
ZR 4-1334-IFG-117/2017
Sehr geehrte Damen und Herren,
in Ergänzung zu meiner gestrigen Email bitte ich um Mitteilung, ob der unter "B3/A16" eingruppierte Mitarbeiter in Besoldungsgruppe B3 oder Besoldungsgruppe A16 eingegliedert ist.
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 21448
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Mohammed Al Sharkey
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- Von
- Deutscher Bundestag
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz
- Datum
- 20. Juli 2017
- Status
- Warte auf Antwort
Antwort
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Mohammed Al Sharkey
AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#21448] Sehr geehrt<< Anrede >>
Vielen Dank fuer Ih…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#21448]
- Datum
- 20. Juli 2017 13:57
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
Sehr geehrt<< Anrede >>
Vielen Dank fuer Ihre Email.
Wieso ist die Information zum Referatsleiter datenschutzrelevant?
Es ist bekannt, dass Sie in der Endstufe A13 des Gehobenen Dienstes eingruppiert sind, Frau Schmidt-Hederich als Regierungsdirektorin in A15 eine Vollzeitstelle und Herr Heusinger in A15 eine 50 Prozent-Position hat.
Darueber hinaus darf ich darauf hinweisen, dass die Einrichtungsverfuegungen noch ausstehen.
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 21448
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Mohammed Al Sharkey
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Mohammed Al Sharkey
AW: AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#21448] Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfr…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- AW: AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz [#21448]
- Datum
- 23. September 2017 17:39
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
meine Informationsfreiheitsanfrage „Referat ZR4“ vom 10.05.2017 (#21448) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 103 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 21448
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Mohammed Al Sharkey
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Mohammed Al Sharkey
Az. 15-736/001 II#0243
Sehr geehrte Damen und Herren,
Bitte teilen Sie mir den Sachstand des Verfahrens mit.
…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Referat ZR4“ [#21448]
- Datum
- 23. September 2017 17:40
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
Az. 15-736/001 II#0243
Sehr geehrte Damen und Herren,
Bitte teilen Sie mir den Sachstand des Verfahrens mit.
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 21448
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az. 15-736/001 II#0243
Sehr geehrter Herr…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage »Referat ZR4« [#21448] # 15-736/001 II#0243
- Datum
- 26. September 2017 15:32
- Status
- Warte auf Antwort
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az. 15-736/001 II#0243
Sehr geehrter Herr Sharkey,
anliegendes Schreiben erhalten Sie zur Information.
Mit freundlichen Grüßen
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Deutscher Bundestag
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 - Gz.: ZR 4-1334-IFG-117/2017 Sehr geehrter Herr Al Sharkey,
…
- Von
- Deutscher Bundestag
- Betreff
- Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 - Gz.: ZR 4-1334-IFG-117/2017
- Datum
- 5. Oktober 2017 09:01
- Status
- Warte auf Antwort
smime.p7s
6,1 KB
Sehr geehrter Herr Al Sharkey,
das als Anlage beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen zur Kenntnisnahme
und weiteren Verwendung.
Mit freundlichen Grüßen
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Mohammed Al Sharkey
AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 - Gz.: ZR 4-1334-IFG-117/2017 [#21448] ZR 4-1334-IFG-117/…
An
Deutscher Bundestag
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- AW: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 - Gz.: ZR 4-1334-IFG-117/2017 [#21448]
- Datum
- 5. Oktober 2017 21:06
- An
- Deutscher Bundestag
- Status
ZR 4-1334-IFG-117/2017
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie haben weder die Grundlage zur Einstellung noch Ablehnung meines Antrages angegeben. Insofern ist das Verfahren nicht einzustellen, sondern zu bearbeiten.
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 21448
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Mohammed Al Sharkey
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Mohammed Al Sharkey
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 - Gz.: ZR 4-1334-IFG-117/2017 [#21448] 15-736/001 II#0243
S…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 - Gz.: ZR 4-1334-IFG-117/2017 [#21448]
- Datum
- 17. Dezember 2017 21:18
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
15-736/001 II#0243
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte teilen Sie mir den Sachstand mit.
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 21448
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Mohammed Al Sharkey
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
WG: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 - Gz.: ZR 4-1334-IFG-117/2017 [#21448]
15-736/001 II#024…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- WG: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 - Gz.: ZR 4-1334-IFG-117/2017 [#21448]
- Datum
- 21. März 2018 13:39
- Status
- Anfrage abgeschlossen
15-736/001 II#0243
Sehr geehrter Herr Al Sharkey,
auf der Grundlage Ihres Ermittlungsersuchen habe ich den Deutschen Bundestag um Stellungnahme gebeten. Nach Prüfung der zwischenzeitlich vorliegenden Stellungnahme kann ich Ihnen mitteilen, dass das Verfahren des Deutschen Bundestages letztlich nicht zu beanstanden ist.
Aufgrund der von Ihnen angefragten Informationen (Eingruppierung von Mitarbeiter in Besoldungsgruppe B3/A16) ist auch nach meiner Bewertung davon auszugehen, dass ein Drittbeteiligungsverfahren durchzuführen ist. Vor diesem Hintergrund ist die Angabe einer Begründung Ihres Informationsinteresses im Sinne von § 7 Abs. 1 Satz 3 IFG sowie die Angabe einer Postanschrift erforderlich.
Weiter hat der BT mitgeteilt, dass die Errichtungsanordnung nur als Hardcopy versendet. Dieses Vorgehen schätze ich als nicht besonders bürgerfreundlich ein, halte es aber für IFG-konform.
Mit freundlichen Grüßen
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Mohammed Al Sharkey
AW: WG: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 - Gz.: ZR 4-1334-IFG-117/2017 [#21448] Sehr geehrte D…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- AW: WG: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 - Gz.: ZR 4-1334-IFG-117/2017 [#21448]
- Datum
- 21. März 2018 20:22
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir die Stellungnahme der Verwaltung zu.
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
Anfragenr: 21448
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Mohammed Al Sharkey
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 9. April 2018 08:22
- Status
- Warte auf Antwort
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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Mohammed Al Sharkey
AW: AW: WG: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 - Gz.: ZR 4-1334-IFG-117/2017 [#21448] Sehr geehr…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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- Von
- Mohammed Al Sharkey
- Betreff
- AW: AW: WG: Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG= 29 - Gz.: ZR 4-1334-IFG-117/2017 [#21448]
- Datum
- 10. April 2018 08:46
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sie betrifft mich, den ansonsten sind Sie erst einmal darlegungspflichtig wer noch betroffen sein soll. Und ich habe einen Anspruch auf Akteneinsicht. Und deshalb darf ich um Zusendung der Unterlagen bitten
Mit freundlichen Grüßen
Mohammed Al Sharkey
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Mohammed Al Sharkey
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 8. Mai 2018 14:17
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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