Antrag nach dem IFG/UIG/VIG - Impfaussetzung

Anfrage an: Paul-Ehrlich-Institut

Sämtlichen Schriftverkehr mit dem Bundesministerium für Gesundheit im Zusammenhang mit der Empfehlung zur Aussetzung des Impfens mit dem Impfstoff AZD1222 ("AstraZeneca"), wie von Minister Jens Spahn berichtet. Persönliche Daten von Dritten können Sie gerne schwärzen, um diese nicht beteiligen zu müssen.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    15. März 2021
  • Frist
    17. April 2021
  • 6 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Sämtlichen Schriftverkehr …
An Paul-Ehrlich-Institut Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG - Impfaussetzung [#215195]
Datum
15. März 2021 19:17
An
Paul-Ehrlich-Institut
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtlichen Schriftverkehr mit dem Bundesministerium für Gesundheit im Zusammenhang mit der Empfehlung zur Aussetzung des Impfens mit dem Impfstoff AZD1222 ("AstraZeneca"), wie von Minister Jens Spahn berichtet. Persönliche Daten von Dritten können Sie gerne schwärzen, um diese nicht beteiligen zu müssen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 215195 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/215195/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Paul-Ehrlich-Institut
Sehr Antragsteller/in wir haben Ihren Antrag nach dem IFG erhalten. Mit freundlichen Grüßen
Von
Paul-Ehrlich-Institut
Betreff
AW: Antrag nach dem IFG/UIG/VIG - Impfaussetzung [#215195]
Datum
16. März 2021 14:03
Status
Warte auf Antwort
image001.jpg
2,4 KB


Sehr Antragsteller/in wir haben Ihren Antrag nach dem IFG erhalten. Mit freundlichen Grüßen