CUII Transparenzberichte

Anfrage an: Bundesnetzagentur

Da Speeren nach CUII derzeit ohne einen Gerichtsbeschluss erfolgen, stellt sich die Frage wie die Bundesnetzagentur hier der Willkürlichkeit/Zensur entgegenwirkt. Werden erfolgte Sperren regelmäßig z.b im Wochenrythmus im Rahmen eines Transparenzberichtes veröffentlicht?

Ergebnis der Anfrage

“Ihre Anfrage richtet sich auf die Erteilung von Rechtsauskünften beziehungsweise auf Informationen, die allgemein zugänglich sind oder bei der Bundesnetzagentur nicht vorliegen.“

“Die Empfehlungen zu DNS-Sperren der CUII, werden auf der Internetseite der CUII unter https://cuii.info/empfehlungen/ veröffentlich.”
“Das Thema DNS-Sperren wird jedoch im Jahresbericht der Bundesnetzagentur zur Netzneutralität in Deutschland aufgegriffen.”

”https://www.bundesnetzagentur.de/DE/Sachgebiete/Telekommunikation/Unternehmen_Institutionen/Netzneutralitaet/Jahresberichte/jahresberichte-node.html”

Information nicht vorhanden

  • Datum
    25. März 2021
  • Frist
    27. April 2021
  • 7 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Da Speeren nach CUII derze…
An Bundesnetzagentur Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
CUII Transparenzberichte [#216655]
Datum
25. März 2021 18:16
An
Bundesnetzagentur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Da Speeren nach CUII derzeit ohne einen Gerichtsbeschluss erfolgen, stellt sich die Frage wie die Bundesnetzagentur hier der Willkürlichkeit/Zensur entgegenwirkt. Werden erfolgte Sperren regelmäßig z.b im Wochenrythmus im Rahmen eines Transparenzberichtes veröffentlicht?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 216655 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/216655/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesnetzagentur
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres untenstehenden IFG-Antrags. Mit freundliche…
Von
Bundesnetzagentur
Betreff
AW: CUII Transparenzberichte [#216655]
Datum
26. März 2021 08:12
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in hiermit bestätige ich Ihnen den Eingang Ihres untenstehenden IFG-Antrags. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesnetzagentur
Sehr Antragsteller/in beigefügt sende ich Ihnen Ihren IFG-Bescheid. Mit freundlichen Grüßen
Von
Bundesnetzagentur
Betreff
AW: CUII Transparenzberichte [#216655]
Datum
23. April 2021 09:36
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in beigefügt sende ich Ihnen Ihren IFG-Bescheid. Mit freundlichen Grüßen