Gesellschaftsvertrag Duisburger Infrastrukturgesellschaft mbH

Gesellschaftsvertrag Duisburger Infrastrukturgesellschaft mbH

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    15. Mai 2021
  • Frist
    19. Juni 2021
  • 0 Follower:innen
Ulrich Scharfenort
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Kommunalverwaltung Duisburg Details
Von
Ulrich Scharfenort
Betreff
Gesellschaftsvertrag Duisburger Infrastrukturgesellschaft mbH [#220431]
Datum
15. Mai 2021 09:44
An
Kommunalverwaltung Duisburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Gesellschaftsvertrag Duisburger Infrastrukturgesellschaft mbH
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort Anfragenr: 220431 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/220431/ Postanschrift Ulrich Scharfenort << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Ulrich Scharfenort
Kommunalverwaltung Duisburg
Guten Tag, Ihre Mail wurde an das Bürgerreferat weitergeleitet Mit freundlichen Grüßen
Von
Kommunalverwaltung Duisburg
Betreff
Antwort: Gesellschaftsvertrag Duisburger Infrastrukturgesellschaft mbH [#220431]
Datum
15. Mai 2021 14:54
Status
Warte auf Antwort
DIE_LOGO_BLAU_RGB2.jpg
34,5 KB


Guten Tag, Ihre Mail wurde an das Bürgerreferat weitergeleitet Mit freundlichen Grüßen

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Kommunalverwaltung Duisburg
Sehr geehrter Herr Scharfenort, mit dem Ratsbeschluss am 25.02.2019 (DS 19-0193) zur Gründung der DIG in 2019 ist…
Von
Kommunalverwaltung Duisburg
Betreff
IFG-Anfrage: Gesellschaftsvertrag Duisburger Infrastrukturgesellschaft mbH (DIG)
Datum
19. Mai 2021 07:45
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Scharfenort, mit dem Ratsbeschluss am 25.02.2019 (DS 19-0193) zur Gründung der DIG in 2019 ist auch der Gesellschaftsvertrag beschlossen worden. Da es noch redaktionelle Änderungen gab, übersende ich Ihnen die aktualisierte Fassung, verweise aber auf die Absicht, den Gesellschaftsvertrag anzupassen. Der Ratsbeschluss hierzu vom 19.04.2021 (DS 21-0408) konnte jedoch noch nicht zeitnah umgesetzt werden. Mit freundlichen Grüßen