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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Sehr [geschwärzt], mit Ihrer Eingabe vom 15.05.2021 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Informationen zur beiliegenden Anfrage. Ihrem Antrag kann stattgegeben werden. Nachfolgend möchten wir Ihnen die Anfrage beantworten. Im BMFSFJ werden folgende Kommunikationswege genutzt: Telefonate, Telefonkonferenzen, Online-Meetings in Form von Webex-Konferenzen oder auch per Meet sowie E-Mails und selten Papiervorgänge. Diese Kommunikationswege werden von allen Beschäftigten des BMFSFJ gleichermaßen genutzt. Eine Abrufstatistik wird nicht geführt. Des Weiteren werden die nachfolgenden Informationen den Beschäftigten zur Verfügung gestellt: - Veröffentlichungen von Hausanordnungen - Veröffentlichungen von Hausinformationen - Veröffentlichung von "Wichtigen Hinweisen" (=auffällig platzierten kurzen Hinweistexten) im Intranet - Veröffentlichung von Technikinformationen im Intranet - Veröffentlichung von Themenseiten im Intranet - Schulungen in Online- oder Präsenzformaten - Veröffentlichung von Videos und Präsentationen im Intranet - Infoveranstaltungen in Online- und Präsenzformaten In der Ergänzenden Geschäftsordnung hat das BMFSFJ unter Punkt „Hausinterne Veröffentlichungen des BMFSFJ“ geregelt, wie Veröffentlichungen erfolgen. Demnach haben alle Organisationseinheiten des Hauses die Möglichkeit, der Intranetredaktion – in der Regel auf dem Dienstweg – Beiträge zur Veröffentlichung zuzuleiten. Hausanordnungen und Hausinformationen werden ebenso im Intranet des BMFSFJ bekannt gemacht. Auf neue Hausanordnungen wird zusätzlich jeweils durch eine E-Mail an alle Beschäftigten hingewiesen. Dieser Bescheid ergeht gebührenfrei. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Glinkastraße 24, 10117 Berlin erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] _____________________________ Referat Z14 Justitiariat, Open Data, Informationsfreiheitgesetz, Geheimschutz Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Postadresse: Glinkastraße 24, 10117 Berlin Telefon: 03018 555-0 E-Mail: poststelle@bmfsfj.bund.de Hinweise zum Datenschutz finden Sie unter https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/informationen-zur-verarbeitung-personenbezogener-daten/99428 [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]*[geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

Sehr [geschwärzt], mit Ihrer Eingabe vom 10.06.2021 beantragen Sie auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) Informationen zur beiliegenden Anfrage. Ihrem Antrag kann stattgegeben werden. Nachfolgend möchten wir Ihnen die Anfrage beantworten. Beiliegend übersenden wir Ihnen den Auszug aus der Ergänzenden Geschäftsordnung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) zum Thema "Hausinterne Veröffentlichungen im BMFSFJ". Ergänzend möchten wir darauf hinweisen, dass die Geschäftsordnung Grundsätze für die Organisation des BMFSFJ regelt. Die Staatssekretärin leitet die Verwaltung und ist für die zielorientierte Wahrnehmung der Aufgaben des Bundesministeriums verantwortlich. Sie entscheidet in Verwaltungsangelegenheiten in der Regel abschließend. In keinem der Formate wendet sich daher die Ministerin an die Beschäftigten. Der Ministerin obliegt die politische Leitung des Bundesministeriums. In dieser Funktion wendet sich die Ministerin direkt an die Beschäftigten, insbesondere in den zweimal jährlich stattfindenden Personalversammlungen. Dieser Bescheid ergeht gebührenfrei. Rechtsbehelfsbelehrung: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch beim Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Glinkastraße 24, 10117 Berlin erhoben werden. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] _____________________________ Referat Z14 Justitiariat, Open Data, Informationsfreiheitgesetz, Geheimschutz Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Postadresse: Glinkastraße 24, 10117 Berlin Telefon: 03018 555-0 E-Mail: poststelle@bmfsfj.bund.de [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt]! [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] "[geschwärzt]" ([geschwärzt]) [geschwärzt]? [geschwärzt]*[geschwärzt]? [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]