Sehr
Antragsteller/in
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Derzeit erreichen uns immer mehr Anfragen von Menschen, die verständlicherweise in großer Sorge leben und eine rasche Impfung wünschen. Wir möchten Ihnen versichern, dass wir alles tun, um allen Menschen im Land so rasch wie möglich den Zugang zu einer Impfung zu ermöglichen.
Die Terminvergabe für die Corona-Schutzimpfung erfolgt über ein automatisches System, das die Empfehlung der STIKO (
https://www.zusammengegencorona.de/im...), die Vorgaben des Bundes sowie die vorhandenen Impfstoffressourcen berücksichtigt. Nach der Registrierung im System werden alle Daten geprüft und übertragen. Hierbei kann es vorkommen, dass Prüfungen anschlagen und eine Korrektur notwendig wird. Dies ist bspw. bei Zahlendrehern in der Postleitzahl der Fall. Somit kann es in Einzelfällen dazu kommen, dass der Bearbeitungsprozess verzögert wird. Anschließend gehen die Termine wie beschrieben in die Terminvergabe. Wir bitten um Verständnis, dass es aufgrund der Verfügbarkeit des derzeit begrenzten Impfstoffs zu Wartezeiten kommen kann. Wir haben Ihnen zur Veranschaulichung das entsprechende Schaubild der Impfdokumentation RLP angehängt. Ungeachtet dessen stehen dem Auskunftsersuchen die Belange des § 16 Abs. 1 Nr. 1 LTranspG entgegen, da mit dem Informationszugang Rechte am geistigen Eigentum oder an Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen verletzt würden.
Aufgrund der Vielzahl an Faktoren, die bei der Terminvergabe einbezogen werden müssen und die insbesondere regional deutlich divergieren können, können Personen, die sich erst später für eine Impfung registriert haben, ihren Termin vor einer früher registrierten Person erhalten. Hierzu kommt es beispielsweise, wenn die später registrierte Person eine höhere Priorisierung hat oder wenn in einer Region keine Personen höherer Priorisierungen mehr auf einen Termin warten, in der anderen jedoch schon.
Die Registrierung zur Terminvergabe für die Corona-Schutzimpfung ist in Rheinland-Pfalz zwar bereits für Personen der Priorisierungsgruppe 3 gemäß der Corona-Impfverordnung des Bundes möglich, allerdings können sich aber auch Menschen, die den Priorisierungsgruppen 1 oder 2 angehören, weiterhin registrieren. Diese weiterbestehende Möglichkeit einer Registrierung wird von vielen Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer noch immer wahrgenommen. Mit Stand von 31.05. haben 570 registrierte Personen der Priorisierungsgruppe 1 und 3.500 registrierte Personen der Priorisierungsgruppe 2 noch keinen Impftermin erhalten.
Grundsätzlich erfolgte keine weitere Priorisierung innerhalb der Priorisierungsgruppen. Im Zusammenhang mit den Testungen an den Schulen wurde allerdings das der Priorisierungsgruppe 3 zugehörige Lehrpersonal an Schulen innerhalb der Gruppe 3 priorisiert, so dass diese bis zum 15. Mai ihre erste Impfung erhalten sollten.
Für die Terminvergabe zur Corona-Schutzimpfung ist in Rheinland-Pfalz die Impfdokumentation RLP im Auftrag des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit (MWG) zuständig. Diese unterstützt das Land Rheinland-Pfalz bei Aufbau und Betrieb der technischen Infrastruktur für die Terminvergabe und Impfdokumentation der Corona-Impfungen.
Hinsichtlich des Impfzentrums Trier teilen wir Ihnen gerne die von Ihnen gewünschten Informationen mit: Mit Stand 23.06.2021 wurden im Impfzentrum Trier 107.677 Impfungen durchgeführt, davon 67.553 Erstimpfungen und 40.124 Zweitimpfungen. 23.400 Erst- und 21.748 Zweitimpfungen erfolgten bei Personen der Prio1, 24.218 Erst- und 11.254 Zweitimpfungen in der Prio2 sowie 5.948 Erst- und 1.176 Zweitimpfungen in der Prio3. An 98.426 weitere Personen konnten bereits Impftermine vergeben werden, davon 28.008 Personen der Prio1, 48.641 der Prio2 und 21.680 der Prio3. 22.114 Personen warten noch auf eine Terminvergabe, davon keine Personen der Prio1, 2 der Prio2, 10.457 der Prio3. Dabei ist zu beachten, dass, wie bereits ausgeführt, bis zur bundesweiten Aufhebung der Priorisierung weiterhin Anmeldungen in allen zugelassenen Priorisierungsgruppen (auch höherpriorisierten) erfolgten. Im Impfzentrum Trier wurden 63.255 Impfungen mit Comirnaty®, 28.214 mit COVID-19 Vaccine Moderna® sowie 16.208 mit Vaxzevria® durchgeführt. In 41.678 Fällen wurden für das Impfzentrum Trier zwar Impfungen terminiert, diese jedoch nicht durchgeführt. Dabei wurden in der großen Mehrheit der Fälle die Impfungen im Vorfeld seitens des Impflings storniert, meist aufgrund von Impfangeboten seitens anderer Leistungserbringer.
Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit einzulegen. Der Widerspruch kann 1. schriftlich oder zur Niederschrift beim Ministerium für Bildung, Mittlere Bleiche 61, 55116 Mainz oder 2. durch E-Mail mit qualifizierter elektronischer Signatur [1] an <
<E-Mail-Adresse>><mailto:<<E-Mail-Adresse>>> erhoben werden.
Wir hoffen, wir konnten Ihnen weiterhelfen.
Mit freundlichen Grüßen