Gespräche mit Amazon im Jahr 2021

- sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Amazon im Jahr 2021 in Ihrem Haus (BMJV).

Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    7. Juni 2021
  • Frist
    9. Juli 2021
  • Kosten dieser Information:
    500,00 Euro
  • 3 Follower:innen

Wenn Sie Fragen zur Bearbeitung Ihrer „Lobbyregister“-Anfrage haben:

Diese Anfrage wurde als Teil der Kampagne „Lobbyregister selbst gemacht“ gestellt.

Daniel Pots
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folg…
An Bundesministerium der Justiz Details
Von
Daniel Pots
Betreff
Gespräche mit Amazon im Jahr 2021 [#221974]
Datum
7. Juni 2021 09:25
An
Bundesministerium der Justiz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz des Bundes Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- sämtliche Dokumente (u.a. Vorlagen, Protokolle, Vermerke, Vorbereitungsunterlagen) im Zusammenhang mit Treffen von Vertretern von Amazon im Jahr 2021 in Ihrem Haus (BMJV). Ich bitte ausdrücklich um elektronische Zusendung der Dokumente, ggf. zusätzlich zu einer postalischen Benachrichtigung. Mit der Schwärzung personenbezogener Daten erkläre ich mich einverstanden.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG nicht an. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Mit Verweis auf § 7 Abs. 5 IFG bitte ich Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, aber spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, würde ich mich freuen, wenn Sie ihn an die zuständige Behörde weiterleiten und mich darüber unterrichten könnten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich bitte um Empfangsbestätigung und danke Ihnen für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen Daniel Pots Anfragenr: 221974 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/221974/ Postanschrift Daniel Pots << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Daniel Pots

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Bundesministerium der Justiz
Anfrage zum IFG Kosten bis 500 €, es wird um einen begründeten Antrag für ein Drittbeteiligungsverfahren gebeten, …
Von
Bundesministerium der Justiz
Via
Briefpost
Betreff
Anfrage zum IFG
Datum
20. Juli 2021
Status
Warte auf Antwort

Post bekommen? Antwort senden!

Sie haben einen Brief vom Justizministerium erhalten, in dem mehrere Gründe aufgeführt wurden, warum es angeblich nicht antworten muss. Wir haben ein Schreiben für Sie vorbereitet, dass Sie verwenden können.

geschwärzt
3,3 MB
Kosten bis 500 €, es wird um einen begründeten Antrag für ein Drittbeteiligungsverfahren gebeten, betroffene Drittbeteiligte sollen in Kenntnis gesetzt werden und eine Bestätigung der Übernahme der Gebühr. Wirklich aufschlussreich ist auch die Begründung für die Vermutete "rechtsmissbräuchliche Antragstellung", weil ich im Rahmen eurer Kampagne nachfrage. Das IFT soll "individuelles Informationinteresse befriedigen" und es wird moniert, das das mit Hilfe von eurem Verein geschieht, aber ich werde im Verlauf des Briefes von jeder Menge Paragraphen und Amtssprech erschlagen, die ohne Hilfe sicher nicht von "Individuen" alleine zu entziffern wären.