Autobahn App

- Die Verträge, die zur Entwicklung der Autobahnapp geschlossen wurden
- Die Dokumentation der Konzepte, die im Vorfeld diskutiert wurden

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    20. Juli 2021
  • Frist
    24. August 2021
  • 3 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Die Verträge, die zur En…
An Die Autobahn GmbH des Bundes Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Autobahn App [#225270]
Datum
20. Juli 2021 23:50
An
Die Autobahn GmbH des Bundes
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Die Verträge, die zur Entwicklung der Autobahnapp geschlossen wurden - Die Dokumentation der Konzepte, die im Vorfeld diskutiert wurden
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225270 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225270/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Autobahn App“ vom 20.07.2021 (#225270) wurde vo…
An Die Autobahn GmbH des Bundes Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Autobahn App [#225270]
Datum
24. August 2021 11:57
An
Die Autobahn GmbH des Bundes
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Autobahn App“ vom 20.07.2021 (#225270) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225270 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225270/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bu…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Autobahn App“ [#225270]
Datum
30. August 2021 23:43
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/225270/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil keine Beantwortung erfolgte. Auch auf eine Erinnerung wurde nicht reagiert. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 225270.pdf Anfragenr: 225270 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225270/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
31. August 2021 10:47
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Autobahn App“ vom 20.07.2021 (#225270) wurde v…
An Die Autobahn GmbH des Bundes Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Fwd: Vermittlung bei Anfrage „Autobahn App“ [#225270] # 25-724/002 II#0400 [#225270]
Datum
29. September 2021 21:35
An
Die Autobahn GmbH des Bundes
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Autobahn App“ vom 20.07.2021 (#225270) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 37 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225270 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225270/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr Antragsteller/in das in der Anlage beigefügte Schreiben erhalten Sie vorab. Das Originalschreiben geht Ihnen…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes – Zwischennachricht - Autobahn App [#225270]
Datum
1. November 2021 15:00
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in das in der Anlage beigefügte Schreiben erhalten Sie vorab. Das Originalschreiben geht Ihnen auf dem Postweg zu. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit übersende ich ihnen die entsprechende Postanschrift. Ich weise wie im urspr…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationsfreiheitsgesetz des Bundes – Zwischennachricht - Autobahn App [#225270]
Datum
9. November 2021 13:58
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit übersende ich ihnen die entsprechende Postanschrift. Ich weise wie im ursprünglichen Anfragetext darauf hin, dass etwaige anfallende Kosten vorab mitgeteilt und aufgeschlüsselt werden sollten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 225270 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/225270/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihr IFG-Antrag vom 21.07.2021 zur Ausschreibung der Autobahn APP I Bescheid Sehr Antragsteller/in das in der Anla…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihr IFG-Antrag vom 21.07.2021 zur Ausschreibung der Autobahn APP I Bescheid
Datum
17. Dezember 2021 09:55
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in das in der Anlage beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen vorab per Mail. Das Originalschreiben geht Ihnen auf dem Postweg zu. Mit freundlichen Grüßen
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihr IFG-Antrag vom 21.07.2021 zum Quelltext der Autobahn APP I Bescheid Sehr Antragsteller/in das in der Anlage b…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihr IFG-Antrag vom 21.07.2021 zum Quelltext der Autobahn APP I Bescheid
Datum
22. Dezember 2021 14:57
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in das in der Anlage beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen vorab per Mail. Das Originalschreiben geht Ihnen auf dem Postweg zu. Mit freundlichen Grüßen
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr Antragsteller/in mit Ihrem Antrag vom 20./21.07.2021 (hier eingegangen am 26.10.2021) baten Sie um Zusendung…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz des Bundes – Zwischennachricht - Autobahn App [#225270]
Datum
29. Dezember 2021 11:33
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in mit Ihrem Antrag vom 20./21.07.2021 (hier eingegangen am 26.10.2021) baten Sie um Zusendung zu folgenden Informationen: " Die Verträge, die zur Entwicklung der Autobahnapp geschlossen wurden. Die Dokumentation der Konzepte, die im Vorfeld diskutiert wurden." Hierzu teile ich Ihnen Folgendes mit: Mit Schreiben vom 01.11.2021 hatten wir Sie über die erforderliche Drittbeteiligung informiert. Hiermit möchte ich Sie informieren, dass Ihr Antrag aufgrund einer noch nicht abgeschlossenen Prüfung von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen bei der Autobahn GmbH des Bundes u. a. nicht in der Ihnen mitgeteilten Frist beschieden werden kann. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr ist bemüht, Ihren Antrag schnellstmöglich zu bescheiden. Für Ihre Geduld bedanke ich mich ausdrücklich! Mit freundlichen Grüßen
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr Antragsteller/in das in der Anlage beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen vorab per Mail. Das Originalsch…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihr IFG-Antrag vom 21.07.2021 zur Autobahn App Api Dokumentation [#225272] I Bescheid
Datum
4. Januar 2022 11:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in das in der Anlage beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen vorab per Mail. Das Originalschreiben geht Ihnen auf dem Postweg zu. Mit freundlichen Grüßen
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Sehr Antragsteller/in das in der Anlage beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen vorab per Mail. Das Originalsch…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihr IFG-Antrag vom 21.07.2021 zur Autobahn App [#225270] I Bescheid
Datum
4. Februar 2022 07:33
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in das in der Anlage beigefügte Schreiben übersende ich Ihnen vorab per Mail. Das Originalschreiben geht Ihnen auf dem Postweg zu. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 25-724/002 II#0400-0403 Sehr Antragst…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz (IFG), hier: Vermittlung bei Ihren Anfragen „Autobahn App“ [#225270, #225271, #225272 und #225322]
Datum
10. Februar 2022 13:21
Status
Anfrage abgeschlossen
signature.asc
1,2 KB


Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: 25-724/002 II#0400-0403 Sehr Antragsteller/in in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen

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