Fachliche Leitstelle FL AFM, E-Payment

Aufgabenbeschreibung der FL AFM, E-Paymen (Organigram v. 18.06.2021)

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    3. August 2021
  • Frist
    7. September 2021
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bit…
An Amt für IT und Digitalisierung Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Fachliche Leitstelle FL AFM, E-Payment [#226123]
Datum
3. August 2021 21:46
An
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Aufgabenbeschreibung der FL AFM, E-Paymen (Organigram v. 18.06.2021)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 226123 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226123/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag auf Zugang zu der erbetenen Information ist nach kursorischer Prüfung abzulehnen,…
Von
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Betreff
AW: Fachliche Leitstelle FL AFM, E-Payment [#226123]
Datum
9. August 2021 15:01
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in Ihr Antrag auf Zugang zu der erbetenen Information ist nach kursorischer Prüfung abzulehnen, da diese Information zum gegenwärtigen Zeitpunkt gem. § 6 Abs. 2 Nr. 1 HmbTG voraussichtlich von der Informationspflicht ausgenommen ist. Diese Entscheidung muss gemäß § 13 Absatz 2 HmbTG durch einen rechtsmittelfähigen Bescheid ergehen. Zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrages benötige ich daher eine zustellfähige Postanschrift von Ihnen. Sie können den Antrag auch zurückziehen, dann wird das Verfahren gebührenfrei eingestellt. Dazu müssen Sie nichts weiter veranlassen. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Antwort. Offenbar ist Ihnen entgangen, dass die Stellen mit [geschwärzt]…
An Amt für IT und Digitalisierung Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Fachliche Leitstelle FL AFM, E-Payment [#226123]
Datum
11. August 2021 23:01
An
Amt für IT und Digitalisierung Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr [geschwärzt], vielen Dank für Ihre Antwort. Offenbar ist Ihnen entgangen, dass die Stellen mit [geschwärzt] (Stellennr. P102; siehe Organigramm vom 18.6.2021; https://www.hamburg.de/contentblob/10445610/37bf33e0e453959dce42465aa62326b9/data/organigramm-amt-it-digitalisierung.pdf) besetzt ist. Deshalb dürften sich damit Ihre Befürchtungen, unabhängig ob diese überhaupt tragdfähig sind, erledigt haben. Ich empfehle an dieser Stelle, die "intensive Prüfung" des Amtes für IT und Digitalisierung ein Stück weit zu übernehmen, dann würde die "kursorische Prüfung" vielleicht nicht zu ganz solchen Stilblüten führen. Ich gehe davon aus, dass nunmehr der Herausgabe des Dokuments gem. § 1 Abs. 3 Nr. 1 HmbTGGebV nicht mehr im Wege steht. Es dürfte sich aus meiner Sicht bei der digitalen Versendung eines Dokuments um keine schwierige Aufgabe in der "Smart City" Deutschlands handeln. Gerne können Sie mir aber auch mitteilen, wann der behördliche Entscheidungsprozess abgeschlossen ist. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 226123 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt] Postanschrift [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]

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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgeset…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Fachliche Leitstelle FL AFM, E-Payment“ [#226123]
Datum
2. Januar 2022 22:00
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/226123/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Ausführungen der Senatskanzlei in der Email vom 9.8.2021 unglaubwürdig sind. Eine Stellenbeschreibung ist zur Einrichtung und Einwertung jeder Stelle zwingend erforderlich, da eine Einrichtung nur bei einem unabweisbaren Bedarf erfolgen darf und die Einwertung dem Aufgaben- und Verantwortungsumfang zu entsprechen hat. Auf meine Email vom 11.8.2021 hat die Senatskanzlei nicht mehr reagiert; ein Grund hierfür ist nicht ersichtlich. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 226123.pdf Anfragenr: 226123 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/226123/